RTL/ntv TrendbarometerGrüne fallen wieder zurückWährend die Union sich auf Augenhöhe mit der SPD stabilisiert, schaffen es die Grünen nicht aufzuschließen. Beinahe 10 Prozentpunkte trennen sie von SPD und Union. 18.01.2022
Größer Bundestag aller ZeitenAmpel-Parteien streben schnelle Wahlrechtsreform an736 Abgeordnete sitzen im Bundestag - das sind wesentlich mehr als die vorgesehene Sollgröße. SPD, Grüne und FDP streben noch zu Beginn der Legislaturperiode eine Reform an - und geben der CSU die Schuld am aufgeblähten Parlament. Die will das aber nicht auf sich sitzen lassen.17.01.2022
Neue Spielregeln nötig?Omikron verändert Impfpflicht-Debatte Als im November die Debatte um eine allgemeine Impfpflicht entbrennt, steckt Deutschland mitten in der Delta-Welle. Es sind vor allem die vielen Ungeimpften, die das Gesundheitssystem ans Limit bringen. Nun dominiert mit Omikron eine Variante, die zwar viel ansteckender ist, aber mit milderen Krankheitsverläufen einhergeht. Vom Tisch ist die Impfpflicht damit aber nicht.17.01.2022
Jahrelang unter BeobachtungStasi-Akte von Olaf Scholz ausgewertetIn den 1980er Jahren reist Olaf Scholz mehrmals in die DDR. Damals engagiert er sich für die Jusos in Hamburg und erweckt das Interesse der Staatssicherheit. Einem Bericht zufolge wurde der heutige Bundeskanzler sogar einmal von SED-Politiker Egon Krenz empfangen.13.01.2022
Im Fall einer Ukraine-InvasionUSA drohen Moskau mit Aus für Nord Stream 2Sollte Russland in die Ukraine einmarschieren, wollen die USA mit einer ganzen Reihe von Sanktionen antworten. Im Visier ist dabei auch die umstrittene Ostsee-Pipeline Nord Stream 2. Ein Gesetzentwurf sieht vor, die Inbetriebnahme im Falle eines Angriffs zu verhindern.12.01.2022
Mandat schließt Syrien ausKabinett billigt Verlängerung des Irak-EinsatzesBei der letzten Abstimmung über den Bundeswehr-Einsatz im Irak sind die Grünen noch dagegen, ihn zu verlängern. Inzwischen führen sie das Außenministerium an. Nun dürfte ihre Fraktion zustimmen – nach einer bedeutenden Änderung des Mandats.12.01.2022
Nach Kritik über langsames TempoSPD nennt Zeitplan für Impfpflicht-EntscheidungIn der Impfpflicht-Debatte ist Bundeskanzler Scholz wegen eines fehlenden Zeitplans zunehmend in die Defensive geraten. Jetzt erklärt die SPD-Fraktion, dass Ende Januar Eckpunkte für einen Gesetzentwurf vorgelegt werden. Scholz Zieldatum scheint trotzdem nicht machbar.11.01.2022
40 Prozent vom StaatHeil will Kosten für Haushaltshilfe bezuschussenEtwa drei Millionen Haushalte in Deutschland beschäftigen eine Haushaltshilfe - ein großer Teil davon ist nicht angemeldet, also arbeitet schwarz. Das will Arbeitsminister Heil ändern: Mit Zuschüssen über Haushaltsschecks sollen sich auch Menschen mit normalen Einkünften eine Haushaltshilfe leisten können.11.01.2022
"Schneller und konsequenter"Faeser will Extremisten schneller loswerdenDie neue Bundesinnenministerin absolviert ihren Antrittsbesuch bei den Beamten. DBB-Chef Silberbach nutzt die Gelegenheit und trägt seine lange Liste an Klagen vor. Finanzminister Lindner verspricht Linderung und erteilt damit anderen Ausgabenwünschen eine Absage.10.01.2022
Pandemie-Regel wird dauerhaftFrührentner dürfen weiter 46.060 Euro verdienenWegen Personalmangels während der Pandemie hatte die Regierung die Summe, welche Frührentner pro Jahr anrechnungsfrei hinzuverdienen können, stark angehoben: von 6300 auf 46.060 Euro. Diese Summe soll nun bleiben - dauerhaft. 09.01.2022
