Gerüchte über NeugründungWir brauchen keine neue Partei - aber auch keine altenÜber Wochen beschäftigt das Gerücht einer prominenten Parteineugründung das politische Berlin. Doch da ist wohl nichts dran. Gut so! Denn die bestehenden Parteien werden gebraucht - wenn sie selbst die Kraft zur Erneuerung finden.16.10.2026Ein Gastbeitrag von Michael Roth
Prioritäten im HeimatbundeslandSchwesig will sich bei SPD-Vorsitz nicht festlegenNach dem Rücktritt von Bärbel Bas fällt bei der Suche nach einer neuen SPD-Spitze immer wieder der Name Manuela Schwesig. Die Ministerpräsidentin verweist auf ihren Regierungsauftrag in Mecklenburg-Vorpommern, schließt eine Kandidatur aber nicht ausdrücklich aus. Ihr Vorgänger traut ihr sogar noch mehr zu.16.10.2026
Mit zehn Euro im Monat Union und SPD setzen Frühstartrente aufs GleisUm die Altersvorsorge für die Jüngsten auf eine breitere Basis zu stellen, wollen Union und SPD die Frühstartrente einführen. Im Bundestag gibt es von der Koalition nun grünes Licht dafür. Aus der Opposition wird vor einem Zweiklassensystem gewarnt. 16.10.2026
SPD-Politikerin in NiedersachsenDoris Schröder-Köpf legt Landtagsmandat niederDoris Schröder-Köpf räumt in Hannover ihren Platz im Landtag. Damit endet ihre parlamentarische Laufbahn, in der sie sich insbesondere für Kinder engagiert hat. Die 63-Jährige begründet ihren Rückzug mit "persönlichen und gesundheitlichen Gründen".15.10.2026
Berlin Tag & MachtStörung im Betriebsablauf: Die Sondierung fährt nur bis NeuköllnDie Berliner Linke hat die Wahl gewonnen, aber das Rote Rathaus längst noch nicht erobert. Die Abgeordnete Emde bringt Rot-Grün-Rot ins Wanken, SPD und Grüne verlieren die Geduld. Und Elif Eralp steht vor einer erstaunlichen Frage: Mit welcher Linken soll sie eigentlich koalieren?15.10.2026Eine Kolumne von Marie von den Benken
Özdemirs Grüne klar vornUmfrage in Baden-Württemberg versetzt CDU TiefschlagDie Landtagswahl in Baden-Württemberg im Frühjahr ist ein Kopf-an-Kopf-Rennen. Sie endet mit einem kleinen Vorsprung der Grünen vor der CDU. Aber, beide Parteien koalieren im Anschluss. Die Zusammenarbeit nutzt den Christdemokraten einer Umfrage zufolge aber nicht. 15.10.2026
Illegale Absprachen in Hannover?SPD-Affäre um Klinikgelände-Vergabe erreicht den BundestagIm Zuge eines Ermittlungsverfahrens geraten mehrere Sozialdemokraten ins Visier der Staatsanwaltschaft. Es geht um eine Ausschreibung eines früheren Klinikgeländes. Der Anwalt des SPD-Abgeordneten Adis Ahmetovic hält die Hausdurchsuchungen für "überflüssig".15.10.2026
Büro durchsuchtBundestag hebt Immunität des SPD-Abgeordneten Ahmetovic aufIn Hannover stehen inzwischen drei SPD-Politiker im Fokus der Justiz. Der Fall um Ahmetovic hängt unmittelbar mit den Ermittlungen gegen Steffen Krach und Stefan Politze zusammen.15.10.2026
"Missverständnisse ausgeräumt"Sondierungsgespräche in Berlin werden fortgesetztAm Dienstag unterbrechen Grüne und SPD in Berlin die Sondierungsgespräche mit den Linken. Doch die Parteien finden offenbar wieder schnell zueinander. Eine gemeinsame Erklärung zum Vorgehen gegen Antisemitismus soll in einen etwaigen Koalitionsvertrag aufgenommen werden.14.10.2026
Eigentlich sollte es um EU gehenMerz entdeckt die nächste Lücke - und bekommt Ansage von Miersch In seiner Regierungserklärung spricht Bundeskanzler Merz über Gerechtigkeit. Derweil tritt SPD-Fraktionschef Miersch öffentlich in Verhandlungen mit ihm ein. Es geht um das wichtigste Reformprojekt.14.10.2026Von Volker Petersen
Attacken auf Bärbel BasDiese "unmenschlichen" Aussagen wirft Schwesig der CDU und Merz vorVon ihrer Kritik an Bundeskanzler Friedrich Merz und dessen Partei weicht Manuela Schwesig kein Stück zurück. Ihre Sprecherin geht nun erstmals darauf ein, in welchen konkreten Aussagen die SPD-Politikerin ein Fehlverhalten sieht.14.10.2026
