Kein Spielraum für totalen AbbauUnionshaushälter wollen Soli-Rest behaltenDie Steuereinnahmen werden in den kommenden Jahren langsamer steigen. Das macht die Finanzierung von Wünschen und Vorhaben schwieriger. Die Union denkt nun laut über die Zukunft des Solis nach. Denn die Spielräume werden enger.10.05.2019
Griff in SozialkassenSPD klaubt Geld für Grundrente zusammenIn den kommenden Wochen will Arbeitsminister Heil sein Konzept einer Grundrente vorstellen. Noch sind sich SPD und Union über deren Ausgestaltung uneins. Da beginnt der nächste Streit bei der Frage, woher das Geld kommen soll. 09.05.2019
Debatte um SozialismusKühnert blickt gelassen auf Thesen-EchoSelbst aus den eigenen Reihen hagelt es Kritik für seine Ausführungen zum Sozialismus und die Idee der Kollektivierung von Großunternehmen. Doch Juso-Chef Kühnert lässt sich davon nicht beirren. Im Gegenteil: Er sieht die Sache positiv.08.05.2019
Probleme für Taxen und ÖPNV?SPD will Uber einbremsenUber strebt diese Woche an die Börse. Für steigende Aktienkurse braucht der US-Fahrdienstleister Wachstum, vor allem im Ausland. In Deutschland ist das schwierig. Geht es nach den Verkehrsexperten der SPD, bleibt das auch so.08.05.2019
Nachtrag zum TrendbarometerDie SPD ist wirklich abgerutschtEin Tippfehler führte zu Irritationen beim RTL/n-tv Trendbarometer. Die erhobenen Daten sind eindeutig: Nach Erscheinen des Interviews von Juso-Chef Kühnert verschlechterten sich die ohnehin nicht guten SPD-Werte noch.07.05.2019
RTL/n-tv TrendbarometerSPD sackt nach Kühnert-Debatte deutlich abIn der Woche nach einem heftig diskutierten Interview mit Juso-Chef Kühnert muss die SPD Federn lassen. Bei allen Zustimmungswerten im RTL/n-tv Trendbarometer verliert die Partei deutlich. Zulegen können zwei Parteien.06.05.2019
Nach "Mohammed"-Tweet an AfDTwitter sperrt zeitweise Konto von ChebliTwitter hat den Account der Berliner Staatssekretärin Sawsan Chebli kurzzeitig gesperrt. Mit einem an die AfD adressierten Tweet soll die SPD-Politikerin gegen die Regeln der Internet-Plattform verstoßen haben. Chebli weist die Vorwürfe zurück.05.05.2019
Gabriel erkennt "Methode Trump"Weil versteht Aufregung um Kühnert nichtViel ist in den vergangenen Tagen über die Sozialismus-Thesen von Juso-Chef Kühnert diskutiert worden. Auch aus den eigenen Reihen bekommt der SPD-Politiker für seinen Vorstoß, große Unternehmen wie BMW zu "kollektivieren", Kritik. Ein Parteikollege springt ihm nun bei - aber nicht inhaltlich.05.05.2019
Viele Erkrankungen belegtSPD will einen Beauftragten für EinsamkeitEinsamkeit kann krank machen. Deshalb fordern die Sozialdemokraten um Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach einen Regierungsbeauftragten für Einsamkeit. Grund dafür seien aktuelle Forschungsergebnisse. 05.05.2019
Parteichefin im WahlkampfmodusAKK verschärft Ton gegenüber SPDAnnegret Kramp-Karrenbauer läuft sich für die anstehenden Wahlen in Kommunen, Bundesländern und zum Europäischen Parlament warm. Auf einer Tour durchs Land stichelt die CDU-Chefin gegen die Sozialismus-These von Juso-Chef Kühnert und erteilt einer möglichen CO2-Steuer eine klare Absage.04.05.2019
