Eigentlich sollte es um EU gehenMerz entdeckt die nächste Lücke - und bekommt Ansage von Miersch In seiner Regierungserklärung spricht Bundeskanzler Merz über Gerechtigkeit. Derweil tritt SPD-Fraktionschef Miersch öffentlich in Verhandlungen mit ihm ein. Es geht um das wichtigste Reformprojekt.14.10.2026Von Volker Petersen
Keine Hoffnungsträger in SichtDie SPD hat jetzt die Qual der knappen AuswahlWer soll künftig die SPD anführen, statt oder neben Lars Klingbeil? Einen Tag nach dem Abgang der Parteichefin Bärbel Bas macht ihr leerer Stuhl vor allem eines deutlich: Wie wenige drumherum tanzen.13.10.2026Ein Kommentar von Sebastian Huld
Vorschlag der SPDCDU-Landeschef Schnieder erteilt Rentengipfel AbsageDie SPD will die von der Bundesregierung auf den Weg gebrachte Rentenreform wieder aufschnüren. Dazu möchte SPD-Fraktionschef Miersch die Ministerpräsidenten ins Boot holen. Da holt er sich allerdings eine deutliche Abfuhr. 12.10.2026
Miersch bringt Gipfel ins SpielDer Renten-Streit ist wieder voll im GangeSPD-Vertreter stellen die Rentenreformpläne immer wieder infrage. Nun schlägt Fraktionschef Miersch vor, weitere Akteure einzubeziehen. Die Koalition sieht er aber nicht auf der Kippe. Die Union fordert mehr Entscheidungsfreude.11.10.2026
RTL/ntv-Politiker-RankingSchwesig schießt in Top 3, Merz so unbeliebt wie Weidel und ReicheIm Politiker-Ranking des RTL/ntv-Trendbarometers schmiert Bundeskanzler Merz abermals ab. Neuer Star in West und Ost ist Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Schwesig. Sie kommt auf Anhieb auf denselben Wert wie ihr NRW-Kollege Wüst. Von der Spitze winkt dagegen seit Jahren derselbe.29.09.2026
Streit sei nicht ungewöhnlichLinnemann erteilt zentraler Pflege-Forderung der SPD eine AbsageDie SPD will die Pflegereform des CDU-geführten Ressorts nicht mitgehen. Statt der geplanten Kürzungen fordern führende Sozialdemokraten einen Kostendeckel. Den will Gesundheitsminister Linnemann aber nicht auf den Weg bringen. 27.09.2026
SPD bremst Linnemanns Pläne ausPflegekassen: Ohne Reform ist "in wenigen Monaten" das Geld alleDie SPD stemmt sich gegen die geplante Pflegereform und wirft dem Koalitionspartner ein "reines Kürzungspaket" vor. Doch ohne Änderungen könnte sich das Defizit am Jahresende auf rund 4,4 Milliarden anhäufen, rechnet der Chef des Kassen-Spitzenverbandes vor.27.09.2026
Gesetze "empathisch durchsetzen"SPD-Fraktionschef Miersch sieht Korrekturbedarf bei Reformen Nach den Landtagswahlen, die für die SPD vor allem in Berlin ernüchternd ausfielen, sieht Fraktionschef Miersch seine Partei in der Bringschuld. Im Bundestag wollen die Sozialdemokraten Änderungsvorschläge an dem geplanten Reformpaket der Regierung einbringen. Miersch nennt drei Ideen. 21.09.2026
Einstige Hochburg wackeltIn Niedersachsen kassiert die SPD eine stille KlatscheDie Kommunalwahl in Niedersachsen bringt auf den ersten Blick keine großen Veränderungen im Parteigefüge, auch wenn die AfD wie überall in Deutschland hinzugewinnt. Vor allem die SPD hat nach diesem Wahltag dennoch allen Grund zur Sorge.14.09.2026Von Sebastian Huld
Bundestag zu Sachsen-Anhalt-WahlDie AfD ist hier der StarIn Sachsen-Anhalt hat die AfD das Amt des Ministerpräsidenten in Reichweite. In der Generaldebatte des Bundestags ist sie das Thema schlechthin. Der Kanzler deutet Gründe für ein Verbotsverfahren an, die Grünen üben etwas Selbstkritik und die Linke meint zu wissen, wer die AfD groß gemacht hat.09.09.2026Von Sebastian Huld
Klausur von Union und SPDJetzt muss der "Mut von Münster" nur noch Berlin erreichenIm beschaulichen Münster treffen sich die Spitzen der Koalitionsfraktionen, um sich für die kommenden Wochen und Monate zusammenzuschweißen. Dem Vernehmen nach hat das geklappt. Währenddessen kündigt sich in der Stadt ein Hoffnungsträger an.28.08.2026Von Volker Petersen, Münster
