Grenze bleibt dichtWarum Ägypten Gaza-Flüchtlingen den Riegel vorschiebtIm Gazastreifen droht angesichts des Israel-Krieges eine humanitäre Katastrophe. Doch die Solidaritätsbekundungen des ägyptischen Nachbarn bleiben reine Lippenbekenntnisse. Denn das Land lässt keinen palästinensischen Flüchtling über die Grenze. Dafür hat Kairo mehrere Gründe.19.10.2023Von Hedviga Nyarsik
Historische Bewegung ausgelöstHohe Auszeichnung für Iranerin Mahsa Amini"Frau. Leben. Freiheit", erklärt EU-Parlamentspräsidentin Metsola mit Blick auf die Massenproteste im Iran, ausgelöst vom "brutalen Mord" an Mahsa Amini. Die Symbolfigur erhält einen wichtigen europäischen Preis - der nicht nur ihr gilt.19.10.2023
"Völlig falscher Bericht"Elon Musk dementiert Rückzug von X aus EuropaBrüssel übt Druck auf Elon Musk aus, strikter gegen Falschinformationen und Hetze auf X vorzugehen. Einem Bericht zufolge erwägt er daher, den Kurznachrichtendienst für EU-Nutzer zu sperren. Musk bezeichnet diese Behauptung nun aber als falsch. 19.10.2023
Vor EU-Gipfel Scholz: Dürfen Kontrolle über Migration nicht verlierenDie EU-Außengrenzen brauchen mehr Schutz und Länder müssen aktiv aufgefordert werden, abgelehnte Asylbewerber aus Deutschland wieder zurückzunehmen, sagt der Kanzler. Dafür müssten auch die Botschafter und Minister in die Pflicht genommen werden.19.10.2023
Wegen strengerer KontrollpflichtMusk erwägt wohl EU-Aus für Twitter-Nachfolger XSoziale Netzwerke müssen laut neuem EU-Recht strikter gegen Falschinformationen und Hetze vorgehen. Das passt nicht ins Konzept von Elon Musk. Der Eigner von X, was früher Twitter war, denkt offenbar darüber nach, den Dienst in der EU dichtzumachen. 19.10.2023
Debatte über Strommarkt-ReformEU will Strompreisexzesse verhindernIn Frankreich fiel jeder zweite Atommeiler aus und Europa musste praktisch ohne russisches Gas auskommen. In der Folge stiegen die Strompreise in der EU im vergangenen Jahr teils deutlich. Mit einer Neuaufstellung des Marktes sollen solche Schwankungen künftig verhindert werden. Die Reform nimmt nun eine wichtige Hürde.17.10.2023
Streit um StabilitätspaktLindner kämpft für strenge EU-SchuldenregelnWährend der Corona-Pandemie setzt die EU vorübergehend den Defizitrahmen für die Mitgliedstaaten aus. Nun wollen die Südeuropäer dauerhaft mehr Spielraum beim Schuldenmanagement. Finanzminister Lindner hält dagegen. 17.10.2023
Hersteller tragen VerantwortungPharmafirmen sollen in Europa für sauberes Wasser sorgenPharma- und Kosmetikfirmen seien mitverantwortlich für die Qualität des Wassers, findet die EU. Daher sollen sie an der Reinigung von Abwasser beteiligt werden. Aber auch die Kläranlagen selbst nehmen die EU-Staaten in den Blick. Dabei geht es aber nicht um Wasser.16.10.2023
Partikel an der Quelle stoppenEU-Kommission will Mikroplastik klein kriegenMikroplastik ist mittlerweile überall zu finden. Die EU-Kommission will das begrenzen und die Gesetze für Unternehmen verschärfen. So soll die Umwelt massiv entlastet werden. Kommt es dennoch zur Verschmutzung, müssten die Unternehmen selbst aktiv werden. 16.10.2023
Versorgung über ÄgyptenEU kündigt humanitäre Luftbrücke für Gaza-Streifen anDie EU will eine humanitäre Luftbrücke für die Menschen im Gaza-Streifen einrichten. "Die Palästinenser im Gaza-Streifen brauchen humanitäre Hilfe", sagt EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen. Die ersten beiden Flugzeuge mit Hilfsgütern für den Gaza-Streifen sollen noch diese Woche Richtung Ägypten starten.16.10.2023
