Gültig ab Frühjahr 2026EU bekommt einheitliches Regelwerk für KIVon Gesichtserkennung bis zur Auswertung von Finanzdaten: Mit hoher Geschwindigkeit wird Künstliche Intelligenz für verschiedene Bereiche entwickelt. Doch der Einsatz ist bisher eine rechtliche Grauzone. Das will Brüssel mit einem Regelwerk für die EU nun ändern. Doch es gibt Kritik. 09.03.2024
"Die Wende hin zum Realismus"Der E-Auto-Hype ist vorbeiErst das Förder-Aus, dann die Rücknahme des Verbrenner-Aus? Es hagelt Negativmeldungen aus der Branche. Politik, Industrie und Kunden verlieren die Lust an der E-Mobilität. Geht ihr der Saft aus? "Wir werden um Jahre zurückgeworfen", sagt Autoexperte Ferdinand Dudenhöffer.08.03.2024Von Diana Dittmer
Für EuropawahlEVP wählt von der Leyen zur SpitzenkandidatinSeit 2019 ist Ursula von der Leyen Präsidentin der EU-Kommission und auf dem Weg, es auch künftig zu bleiben: Die europäische Parteienfamilie EVP kürt die CDU-Politikerin offiziell zur Spitzenkandidatin für die im Sommer anstehende Europawahl.07.03.2024
Streit mit Epic Games eskaliertApple verbannt "Fortnite" weiterhin aus App-StoreEpic Games hofft, durch das neue EU-Digitalgesetz auf die iOS-Systeme zurückzukehren. Apple versucht, das zu verhindern. Hintergrund ist ein Rechtsstreit zwischen dem Spiele-Entwickler und Apple. Auch andere Anbieter erheben schwere Vorwürfe gegen Apples Anpassung an das neue Gesetz.07.03.2024
Analyse zu möglichem BeitrittUkraine bekäme die meisten EU-AgrarsubventionenWie würde sich ein EU-Beitritt der Ukraine finanziell auf die anderen Mitgliedsländer auswirken? Eine Analyse hat den Fall durchgerechnet - sollte das ganze Land befreit werden. Besonders bei den Agrarsubventionen gehe es um hohe Summen. Doch es würde auch mehr Geld nach Brüssel fließen.07.03.2024
Verharmlosung von RechtsextremenJuncker warnt Parteifreunde vor Zusammenarbeit mit MeloniIn der europäischen Parteienfamilie EVP wird über den Umgang mit Italiens Ministerpräsidentin Meloni und deren Partei Fratelli d'Italia diskutiert. EVP-Chef Weber hat keine Berührungsängste. Jetzt mischt sich EU-Urgestein Juncker ein.07.03.2024
Union verärgert über AsylpolitikWas Scholz geliefert hat - und was nicht Seit dem großen Asylkompromiss zwischen Bund und Ländern sind 17 Wochen vergangen. Beide Seiten ziehen nun Bilanz und besprechen weitere Schritte. CDU und CSU sehen sich von der Ampel getäuscht, der Bund tue nicht genug zur Senkung der Migration. Dabei ist in den vier Monaten einiges passiert.06.03.2024Von Sebastian Huld
Verweigerte BeitragszahlungenDie AfD wirft ihren EU-Abgeordneten Fest rausSeit Juli 2022 soll der Europa-Parlamentarier Nicolaus Fest an seine Partei keine Beiträge mehr gezahlt haben. Die Partei versucht dagegen vorzugehen und schließt ihn aus der Partei aus. Ursache der Streitigkeiten sollen durch Alice Weidel veröffentlichte Chat-Inhalte gewesen sein. 06.03.2024
Reaktion auf Trumps DrohungenEU forciert eigene Aufrüstung und integriert die UkraineEin EU-Programm mit relativ bescheidenen Subventionen von 1,5 Milliarden Euro soll die Rüstungsproduktion ankurbeln, damit die europäische Verteidigung möglichst auf eigenen Beinen steht. Die Ukraine wird "quasi wie ein Mitgliedsland" in die Pläne eingebunden.05.03.2024
MeToo-Vorwürfe vertuscht?Druck auf grüne EU-Fraktionsspitze wächstNach zahlreichen Belästigungsvorwürfen legt der grüne EU-Abgeordnete Gallée sein Mandat nieder. Doch nun erreicht die Affäre auch die Fraktionsspitze. Sie soll die Beschwerden von Mitarbeiterinnen über Monate ignoriert haben. Sogar Vertuschung wird dem eigenen Spitzenpersonal vorgeworfen. 05.03.2024
