Grünen-Chef teilt ausBanaszak: Merz erzählt Leuten "einen Scheiß"Friedrich Merz ist der unbeliebteste Kanzler der deutschen Nachkriegsgeschichte - für Grünen-Chef Felix Banaszak kein Wunder. Auf einem Parteitag rechnet er schonungslos ab: Merz habe den Bürgern bewusst falsche Versprechen gemacht und begegne ihnen von oben herab statt auf Augenhöhe.20.06.2026
"Macht die Lage nicht besser"Nouripour: Rahmenabkommen finanziert Irans AggressionenDie Führung aus Teheran ist durch den US-israelischen Krieg gestärkt worden, sagt der Grünen-Politiker Nouripour. Das Iran-Abkommen sei für die USA lediglich ein Weg, sich aus dem Staub zu machen. Kritik übt er nicht nur an Trump, sondern auch an Bundeskanzler Merz.19.06.2026
Grünen-Chefin Brantner über Iran"Absurd, dass Kanzler Merz das als Erfolg feiert"Bundeskanzler Merz zeigt sich erleichtert über die Friedensvereinbarung zwischen Iran und USA. Grünen-Chefin Brantner hat für Merz' servilen Umgang mit US-Präsident Trump kein Verständnis: Weder gebe es Anlass zu Gratulationen, noch könne ein Bundeswehr-Einsatz in der Region ein Automatismus sein.18.06.2026
RTL/ntv-TrendbarometerSPD legt leicht zu, AfD hängt Union weiter abNachdem die SPD in der Vorwoche auf einen absoluten Tiefpunkt fällt, können die Sozialdemokraten im neuen Trendbarometer etwas aufatmen. Die AfD hält ihren deutlichen Vorsprung vor CDU und CSU, während Bundeskanzler Merz nicht aus seinem Dauertief findet.16.06.2026
Finanzloch soll schuld seinWohl mehr als 90 Bahnprojekte in GefahrWeil das Geld fehlt, drohen mehr als 90 Bauprojekte der Bahn sich erst einmal im Gleisbett zu verlaufen. Das zumindest legt eine Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Grünen nahe. Dabei sagt auch die Bundesregierung: Die vorgesehenen Investitionen entsprechen nicht dem Bedarf. 14.06.2026
Parteichefin Brantner kontertGrüne Jugend empört über neues Realo-NetzwerkRegelmäßig sorgt die Grüne Jugend innerhalb der eigenen Partei für Kopfschütteln. Nun haben die Nachwuchsgrünen auch selbst einmal Anlass zur Empörung. Ein konkurrierendes Realo-Netzwerk soll von der Parteispitze Hilfe bei der Gründung bekommen haben. Brantner hält dagegen. 12.06.2026
GKV-Reform im BundestagAb jetzt wird durchgepeitschtDie Koalition aus Union und SPD bringt ihr erstes großes Reformvorhaben in den Bundestag ein. Das Sparprogramm für die gesetzliche Krankenversicherung soll Kosten begrenzen und trotzdem eine gute Versorgung gewährleisten. Die Opposition ist auf den Barrikaden.12.06.2026Von Volker Petersen
"Mittelstand offenbar vergessen"Grüne entdecken Kostenfalle für Betriebe in HeizungsgesetzDas überarbeitete Heizungsgesetz der Bundesregierung sorgt wegen viel Unklarheit bereits für Kopfschütteln. Allerdings kann es auch existenzbedrohlich werden - für kleine Betriebe. Deren Kosten könnten durch eine Gesetzeslücke massiv steigen. 11.06.2026
Attacken von AfD und GrünenMerz will "das Ruder herumreißen" - und erlebt DonnerwetterIn seiner Regierungserklärung zum Europäischen Rat bekräftigt Kanzler Merz seine Entschlossenheit, Reformen umzusetzen. Inhaltlich bleibt er im Allgemeinen, dafür werden Grüne und AfD in ihrer Kritik umso deutlicher.11.06.2026Von Volker Petersen
"Massivste Vorfälle"Bundestagsgremium berät nach rechten Ausfällen bei JugendveranstaltungDas Planspiel "Jugend im Parlament" ist nach Ansicht mehrerer Parteien ein "sehr gelungenes Format" für die Demokratiebildung. Die Teilnehmer werden von den Parteien nominiert. Aus dem Umfeld der AfD kommt es dabei offenbar zu rechtsextremen Vorfällen.10.06.2026
