Vorschlag bis DezemberKlüssendorf: Ein Mann allein wird die SPD nicht führen
ntv bei Google bevorzugenMitte Januar tagt der Bundesparteitag der SPD. Zwei Monate vorher müssen Vorschläge für die neue Spitze vorliegen. Der Bundesvorstand will sich ein wenig mehr Zeit dafür gönnen, erklärt Generalsekretär Klüssendorf. Ein Kriterium für die Wahl steht allerdings bereits fest.
Die SPD-Spitze will bis spätestens Dezember einen Personalvorschlag für die künftige Führung der Partei machen. "Wir haben uns zum Ziel gesetzt, im Dezember als Parteivorstand auch mit dem Personalvorschlag ins Rennen zu gehen, was die Neubesetzung angeht - bis spätestens im Dezember", sagte SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf in Berlin nach den Gremiensitzungen seiner Partei. Man wolle diesen Vorschlag für den SPD-Bundesparteitag Mitte Januar vorlegen. Jetzt sei es Aufgabe des Parteivorsitzenden und der Stellvertreter, entsprechende Gespräche zu führen.
Man habe sich noch nicht geeinigt, wer nach dem Rückzug von Bärbel Bas für die SPD kommende Woche noch am Koalitionsausschuss mit der Union teilnehme, fügte er hinzu. Es werde auf jeden Fall eine Frau sein, die Regierungsverantwortung trage. Infrage kommen neben den Kabinettsmitgliedern der SPD etwa auch Ministerpräsidentin Anke Rehlinger aus dem Saarland oder Manuela Schwesig aus Mecklenburg-Vorpommern.
Nach dem Rücktritt von SPD-Co-Chefin und Arbeitsministerin Bas hatte Partei-Chef Lars Klingbeil vorgeschlagen, dass auf dem vorgezogenen Bundesparteitag in Bremen die gesamte Führungsspitze neu gewählt werden solle. Finanzminister Klingbeil selbst hat noch nicht gesagt, ob er erneut für den Parteivorsitz kandidieren möchte. Es gebe die Möglichkeit, eine erneute Doppelspitze oder aber eine alleinige Vorsitzende zu wählen, sagte Klüssendorf. Es sei aber unmöglich, dass ein Mann allein die SPD führen könne.
Für die Parteigliederungen gilt eine Antragsfrist für inhaltliche und personelle Vorschläge bis zum 16. November, sagte der Generalsekretär. Der Vorstand dürfe aber wie in den vergangenen Jahren auch später Vorschläge für den Bundesparteitag machen. "Das ist also auch kein unübliches Verfahren", betonte er.