Geld oder Gesundheit?Zuckersteuer: Das ist geplant und das kommt auf Sie zuViel Wirbel gab es zuletzt um die geplante Zuckersteuer, immer wieder wandelte sie sich, wurde vorgeschlagen, einkassiert und wieder angekündigt. Wie es dazu kam, was nun beschlossen werden soll und warum - die wichtigsten Fragen und Antworten.14.10.2026
Die Länder müssen mitredenWohnungsbau-Offensive könnte an Verfassung scheiternBundesfinanzminister Klingbeil will mit einer Bundeswohnungsbaugesellschaft die Errichtung von Wohnungen vorantreiben. Allerdings könnte die Idee frühzeitig an einer notwendigen Verfassungsänderung scheitern - was auch an der Haltung der CDU zur Linken und zur AfD liegt. 14.10.2026
Streit beigelegtKabinett beschließt Zuckersteuer auf GetränkeFür stark gezuckerte Getränke soll künftig eine Steuer fällig werden. Erst stoppt das Kanzleramt die Pläne von Finanzminister Klingbeil - nun einigen sich Union und SPD auf einen Kompromiss. Geplant ist ein zweistufiges Modell.14.10.2026
Keine Hoffnungsträger in SichtDie SPD hat jetzt die Qual der knappen AuswahlWer soll künftig die SPD anführen, statt oder neben Lars Klingbeil? Einen Tag nach dem Abgang der Parteichefin Bärbel Bas macht ihr leerer Stuhl vor allem eines deutlich: Wie wenige drumherum tanzen.13.10.2026Ein Kommentar von Sebastian Huld
Nachfolge an der ParteispitzePistorius will nicht als SPD-Chef antretenWer steht nach dem Rücktritt von Bärbel Bas künftig an der SPD-Spitze? Der beliebteste Sozialdemokrat Pistorius sieht sich mit seiner Aufgabe voll ausgelastet. Er hat aber einen klaren Favoriten.13.10.2026
Rente, Haushalt, SteuernSchwarz-Rot steht vor sieben herausfordernden GroßbaustellenDie Koalition aus Union und SPD steht in diesem Herbst vor etlichen Problemlagen. Bei Rente, Haushalt und Steuern stehen Einigungen noch aus. Die Regierungsbildung in zwei Bundesländern könnte zudem zum Stolperstein werden. 13.10.2026
SPD besetzt ihre Spitze neuDas Bas-Beben stellt alles infrage - auch die Merz-Koalition Der Rücktritt von Bärbel Bas schlägt hohe Wellen: Die Stimmung zwischen SPD und Union wird giftig und die Zukunft der Koalition ungewiss. Eine neue SPD-Spitze und die Debatte über ihre Besetzung wirken sich auch auf das schwarz-rote Bündnis aus.12.10.2026Von Sebastian Huld
SPD-Chef lässt Kandidatur offenKlingbeil: Parteitag wird zum Jahreswechsel gesamte SPD-Spitze neu wählenDie SPD wird in den nächsten Monaten ihre Führung komplett neu aufstellen. Parteichef Klingbeil lässt offen, ob er weiterhin die Partei führen wird. 12.10.2026
Reaktionen auf RücktrittMerz zollt Bas Respekt - Schwesig kritisiert Union scharfBärbel Bas begründet ihren Rücktritt mit einem familiären Todesfall und dem Umgang des Koalitionspartners CDU/CSU mit ihr in dieser Trauerphase. Nun sprechen Unionspolitiker ihr Beileid aus - und ignorieren die Kritik weitgehend.12.10.2026
"Keine geringe Summe"Klingbeil wehrt sich gegen Kritik an seiner SteuerreformEine Einkommenssteuerreform mit einem Volumen von zehn Milliarden Euro soll bei der Bevölkerung für Entlastung sorgen. Daran hat die Opposition allerdings einiges auszusetzen. Finanzminister Klingbeil verteidigt das Vorgehen und zeigt sich offen für weitere Steuersenkungen. 08.10.2026
Unionsfraktionschef: "Gut war's"Koalitionsausschuss schweigt nach vier Stunden Beratung zu BeschlüssenErstmals seit mehr als drei Monaten kommen die Koalitionsspitzen wieder zusammen. Nach den Landtagswahlen hält Kanzler Merz am Reformkurs fest, die SPD will nachverhandeln. Mögliche Ergebnisse sollen erst in den Morgenstunden veröffentlicht werden.08.10.2026
