Ringen um die neue FührungBericht: Schwesig signalisiert Bereitschaft für SPD-Spitze - unter Bedingungen

Bis weit nach Mitternacht beraten führende Sozialdemokraten über Personal und Kurs der angeschlagenen Partei. Doch eine schnelle Lösung zeichnet sich nicht ab. Im Mittelpunkt steht Manuela Schwesig, die sich nicht zu einer festen Zusage drängen lässt.
Die SPD-Führung hat sich in einer Nachtsitzung noch nicht auf einen Vorschlag für Personal und Konzept verständigen können. Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig habe grundsätzliche Bereitschaft zu einer Kandidatur angedeutet, diese aber mit inhaltlichen Konzepten verbunden, sagte ein mit der Sitzung des Parteipräsidiums Vertrauter der Nachrichtenagentur Reuters. Schwesig habe dem Druck von Vertretern aus einigen Landesverbänden nicht nachgegeben. Die Sitzung in der Hamburger Landesvertretung sei leidenschaftlich gewesen und habe bis weit nach Mitternacht gedauert, hieß es.
"Das Präsidium hat sich intensiv mit der Vorbereitung des Parteitages im Januar sowie der bestmöglichen Aufstellung der SPD beschäftigt", hieß es aus der amtierenden Parteispitze. "Es ist deutlich geworden, dass dabei insbesondere die inhaltliche Ausrichtung eine wesentliche Rolle spielt, damit die SPD wieder stark wird." Auch bei der regulären Präsidiumssitzung am kommenden Montag werde es noch keine Entscheidung geben. In der kommenden Woche wird Schwesig wegen der Gallen-OP keine dienstlichen Termine wahrnehmen, wie es aus der Schweriner Staatskanzlei hieß.
Parteichef Lars Klingbeil hat wie Schwesig nach dem Rücktritt von Co-Chefin Bärbel Bas noch offengelassen, ob er beim Sonderparteitag im Januar antritt. Dort soll die gesamte SPD-Führung neu gewählt werden. Schwesig gilt als Schlüsselfigur, nachdem sie mit einer Aufholjagd bei der Septemberwahl in ihrem Land gepunktet hatte und wieder eine Regierung bilden kann. Die SPD hatte mehrere Niederlagen bei Landtagswahlen erlitten und kommt auch bundesweit aus dem Umfragetief nicht hinaus.
Präsidium und Vorstand der SPD wollen bis spätestens 16. Dezember einen inhaltlichen und personellen Vorschlag für den Parteitag machen. Viele auch im Führungsgremium verlangen deutlich schneller Klarheit, wer die Sozialdemokratie künftig leitet. Bisher hat lediglich der frühere Arbeitsminister Hubertus Heil seine Kandidatur angekündigt und damit Klingbeil herausgefordert. Die SPD braucht jedoch auch eine Frau in der Doppelspitze oder als alleinige Vorsitzende.
An der Sitzung in der Hamburger Landesvertretung hatten neben dem Präsidium auch mehrere Spitzen von Landesverbänden teilgenommen. Die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger fehlte aus Krankheitsgründen. Sie selbst will nicht antreten, ihre Meinung in der Führungsfrage hat aber Gewicht.
