Brutale Überstunden-KulturChinas Arbeiter beschweren sich bei der EU
Von Caroline Amme
ntv bei Google bevorzugenIn China sind Überstunden bis in die Nacht verboten. Eigentlich. Die meisten Unternehmen lassen ihre Angestellten länger schuften. Weil Protest im eigenen Land nichts bringt, versuchen die Arbeitnehmer ihre Arbeitsbedingungen auf anderem Weg zu verbessern: Sie beschweren sich in Brüssel bei der EU.
Das berüchtigte 996-Arbeitsmodell ist in China groß geworden. Das bedeutet arbeiten von neun Uhr morgens bis neun Uhr abends, sechs Tage die Woche. 12 Stunden Arbeit pro Tag - 72 Stunden pro Woche. 996 ist während des rasanten Wachstums chinesischer Internet- und Tech-Startups in den 2010er-Jahren entstanden. Alibaba-Gründer Jack Ma hat diese Überstunden-Kultur 2019 als "großen Segen" bezeichnet.
Offiziell ist das 996-Modell inzwischen verboten. Chinas Oberster Gerichtshof hat es 2021 als illegal eingestuft und als Verstoß gegen das Arbeitsrecht. Eigentlich dürfen Chinesinnen und Chinesen maximal 44 Stunden pro Woche arbeiten. Inoffiziell sind die Lichter in den Unternehmen aber oft viel länger an. Durch den weltweiten KI-Boom erlebt die Arbeitskultur sogar ein Comeback in der Startup- und Tech-Szene.
Auch in den Nähereien für Modefirmen kennt man die langen Arbeitszeiten. Denn die Näherinnen werden pro Kleidungsstück bezahlt. Sie bleiben länger, um mehr zu verdienen, sagt David Hachfeld, Textilexperte bei der Menschenrechtsorganisation Public Eye im ntv-Podcast "Wieder was gelernt". "Die Arbeiterinnen haben uns von Arbeitswochen von über 70, 75 Stunden berichtet. Das heißt 10 bis 12 Stunden Arbeit am Tag, sieben Tage die Woche, bei einem bis zwei freien Tagen im Monat. Um auf einen halbwegs guten Lohn zu kommen, muss man so viel arbeiten. Und das machen die Arbeiterinnen auch."
Beschwerden über Massenentlassungen
Von extremen Überstunden haben die Chinesinnen und Chinesen die Nase voll. Doch Beschwerden in der Heimat nützen nichts. Deshalb versuchen sie es anderswo: Weil sie im eigenen Land nicht weiterkommen, wenden sie sich an die EU. In den chinesischen sozialen Medien kursieren Tipps, wie man sich bei den EU-Behörden beschweren kann, berichtet Reuters.
Auf Douyin, der chinesischen Version von Tiktok, seien laut Reuters mehrere Videos zum EU-Meldeverfahren hochgeladen worden. Die User tauschten dort Tipps aus, wie man vorgehen sollte. Sie hätten über 200.000 Aufrufe gehabt. Ein Erklärvideo zum Beschwerdeprozess habe über 5000 Likes bekommen. Auf Rednote, dem chinesischen Instagram, hatte ein User laut Reuters geschrieben: "Ich finde es richtig, dass die EU Zwangsarbeit sanktioniert. Wer stimmt zu und wer nicht?". Der Beitrag habe fast 3000 Likes gehabt, dann sei er plötzlich gelöscht worden.
Auch große europäische Autobauer wie Mercedes-Benz, BMW und Volkswagen haben Post aus China bekommen, berichtet der Euractiv-Newsletter Red Thread. Bei ihnen hätten sich Angestellte von Xingyu gemeldet. Der Zulieferer für Autobeleuchtungssysteme hatte über 100 Hochschulabsolventen kurz nach ihrer Einstellung entlassen. Sie hätten die Wahl gehabt: entweder freiwillig kündigen oder Fließbandarbeit. Die Absolventen haben sich laut dem unabhängigen Portal China Digital Times auch bei der Hongkonger Börse über die Massenentlassungen beschwert - mitten in den Vorbereitungen zum Börsengang von Xingyu. Der Aufstand hatte einen Effekt: Xingyu habe sich entschuldigt, der zuständige Personalchef sei suspendiert und den Absolventen mehr Geld angeboten worden.
Neues EU-Gesetz gegen Ausbeutung
Der Grund für die Beschwerden ist ein neues Lieferkettengesetz der EU. Ab 2029 soll es vor Ausbeutung schützen. Europäische Großkonzerne dürfen keine Produkte mehr verkaufen, die mit Zwangsarbeit oder Kinderarbeit hergestellt wurden, auch ihre Zulieferer nicht. Darunter fallen auch übermäßige Überstunden. Firmen, die das nicht einhalten, drohen Strafen. Betroffen sind Unternehmen mit über 5000 Beschäftigten und einem Jahresumsatz von mindestens 1,5 Milliarden Euro. Eigentlich waren als Grenze 1000 Mitarbeiter und eine Umsatzschwelle von 450 Millionen Euro geplant. Das Gesetz war aber auf Druck von Wirtschaftsverbänden abgeschwächt beschlossen worden.
Zu diesem Gesetz hat die EU schon jetzt ein Meldeportal gegen Zwangsarbeit eingerichtet. Hier kann man melden, wenn man weiß, dass Produkte oder Firmen mit Zwangsarbeit in Verbindung stehen. Über dieses Portal haben sich die Chinesen beschwert. Einige Hinweise auf Arbeitsrechtsverstöße, darunter übermäßige Überstunden, seien dort eingegangen, hat eine Quelle innerhalb der EU-Kommission Reuters gesagt. Merklich angestiegen seien die Beschwerden aber nicht.
Die EU hat ein Interesse daran, dass sich in China die Arbeitsbedingungen verbessern. Denn die exzessiven Überstunden sind ein unfairer Wettbewerbsvorteil für China, sagen Kritiker. Die chinesischen Arbeiter und Arbeiterinnen in den Fabriken stellen mehr her, als der heimische Markt eigentlich braucht. Die übrigen Produkte überschwemmen die EU und den Weltmarkt und drücken die Preise.
Europa importiert inzwischen mehr aus China, als es dorthin verkauft. Waren, die in europäischen Ländern hergestellt wurden, verkaufen sich in China nicht mehr so gut. Das liegt unter anderem daran, dass der Staat massiv Geld in die heimische Industrie pumpt. Und ein Riesenproblem für die Weltwirtschaft ist auch, dass die Chinesen selbst weniger konsumieren. Zudem greifen sie eher zu günstigeren chinesischen Produkten, beispielsweise E-Autos.
USA erheben Zwangsarbeits-Zölle
Dieses Handelsungleichgewicht soll China angehen, findet die EU. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat Mitte September von einem China-Schock 2.0 gesprochen. "Unser Handelsdefizit gegenüber China liegt bei einer Milliarde Euro pro Tag", sagte von der Leyen in ihrer Rede zur Lage der Union vor dem Europäischen Parlament. Das führe zu Deindustrialisierung. "Aus diesem Grund führen wir einen Dialog mit China, um unser Handelsgleichgewicht wiederherzustellen."
Die EU hat Peking eine Frist bis Oktober gesetzt, sich um die heftigen Überstunden zu kümmern. Anfang Oktober gibt es ein wichtiges EU-China-Treffen in Peking. Dort soll es um Chinas wachsenden Handelsüberschuss gehen.
Druck auf China kommt nicht nur aus Brüssel, sondern auch aus den USA. Im Juli hatte die US-Regierung neue Zölle gegen rund 60 Handelspartnerländer verhängt, unter anderem China und die EU. Für China greift nun ein höherer Satz von 12,5 Prozent. Der US-Präsident beruft sich dabei auf ein Gesetz von 1974.
Chinesische Unternehmen kürzen Arbeitszeiten
Auch Chinas Regierung scheint den Ernst der Lage erkannt zu haben. Vergangenes Jahr hat der Staatsrat einen Aktionsplan gegen illegale Überstunden beschlossen. Lokale Behörden sollen die Arbeitszeiten in Unternehmen strenger kontrollieren. Die Unternehmen sollen sich an die 44-Stunden-Woche halten und darauf achten, dass die Arbeitnehmer Ruhe und Urlaub bekommen.
Einige der größten chinesischen Konzerne haben vergangenes Jahr reagiert und ihre Arbeitszeiten angepasst. Anscheinend aber weniger, weil die Regierung das fordert, sondern mehr, um den Sanktionen durch das EU-Lieferkettengesetz zu entgehen, meint Reuters. Die Unternehmen wollten den Zugang zu westlichen Märkten nicht verlieren, hat ein Experte der Nachrichtenagentur gesagt.
Beim Haushaltsgerätehersteller Midea zum Beispiel machen die Mitarbeiter laut dem Bericht schon um 18.20 Uhr Feierabend statt wie früher erst am späten Abend. Der Drohnenhersteller DJI schaltet demnach um 21 Uhr die Lichter aus. Beim Haushaltsgerätehersteller Haier hätten Mitarbeiter in den sozialen Medien die Einführung der Fünf-Tage-Woche gefeiert. Auch das Social-Media-Unternehmen Tencent habe in einigen Geschäftsbereichen die Überstunden deutlich gekürzt.
Das passt zu dem Wunsch der Regierung, China stärker vom Konsum und weniger von Exporten abhängig zu machen, analysiert Reuters. Der Plan: Die Chinesinnen und Chinesen sollen weniger arbeiten als bisher und dafür in ihrer Freizeit mehr Geld ausgeben. Weil sie dann mehr Zeit dafür haben. In Wirklichkeit verbringen die Angestellten ihre zusätzliche arbeitsfreie Zeit statt in der Shopping-Mall lieber mit ihrer Familie, beim Sport, auf Social-Media-Plattformen oder auf dem Sofa, haben Angestellte des Drohnenherstellers DJI der ARD gesagt.
Die neuen Vorschriften aus der EU gegen Zwangsarbeit könnten möglicherweise die Arbeitsbedingungen in China verändern. Die Voraussetzungen dafür könnten heute besser sein als noch vor einigen Jahren. Die jungen Chinesinnen und Chinesen seien anders als diejenigen, die in den 1980er und 90er Jahre geboren wurden, schreibt das Portal China Digital Times. Die Generation Z lasse sich nicht mehr so leicht einschüchtern, sondern wehre sich.