COP31 in AntalyaMerz nicht bei UN-Klimakonferenz: Regierung begründet Fehlen mit Terminkollisionen
ntv bei Google bevorzugenDie Bundesregierung hat das Fehlen von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) bei der anstehenden UN-Klimakonferenz (COP31) unter anderem mit konkurrierenden Terminen auf europäischer Ebene begründet.
Der Kanzler reise am Donnerstag nach Irland, wo er am Donnerstag am Gipfel der Europäischen Politischen Gemeinschaft und Freitag am informellen EU-Gipfel teilnehme, sagte Regierungssprecher Stefan Kornelius am Freitag in Berlin. Am Dienstag empfängt der Kanzler zudem den neuen ungarischen Ministerpräsidenten Peter Magyar im Kanzleramt.
Zudem stehe am Mittwoch eine "sehr wichtige Kabinettssitzung" an, betonte Kornelius. "Wir sind in der Woche der Haushaltsbereinigung, die auch innenpolitisch volle Aufmerksamkeit verlangt." Der Terminkalender des Kanzlers sei "sehr, sehr voll". Das Gipfelsegment der UN-Klimakonferenz findet am Mittwoch und Donnerstag kommender Woche statt.
Kornelius trat Kritik entgegen, er messe der Klimakrise durch seine Abwesenheit bei der COP31 keine ausreichende Bedeutung bei. "Die Bundesregierung ist in ihrer Klimapolitik unerschüttert", betonte der Regierungssprecher. Er wies darauf hin, dass die Regierung bei der 31. Weltklimakonferenz im türkischen Antalya von Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) vertreten werde. Merz habe sich zudem immer wieder zum Klimaschutz bekannt.
Am Mittwoch hatte Vize-Regierungssprecher Steffen Meyer Merz' Fehlen bei der COP31 mit "anderweitigen Verpflichtungen" begründet, ohne dies näher auszuführen. Grüne, Linke und Umweltverbände hatten die Absage scharf kritisiert. Er sende damit das Signal, dass er die Klimakrise nicht ernst genug nehme, hieß es unisono.