Nach ParlamentswahlIsrael: Eisenkot sieht "bedeutende Fortschritte" bei Koalitionsgesprächen
ntv bei Google bevorzugenDer israelische Oppositionspolitiker Gadi Eisenkot sieht nach Koalitionsgesprächen mit Vertretern verschiedener Parteien "bedeutende Fortschritte" in Richtung einer Regierungsmehrheit.
Es habe "zahlreiche Treffen" gegeben, bei denen die Teilnehmer "entscheidend vorangekommen" seien, erklärte Eisenkot im Onlinedienst X rund eineinhalb Wochen nach der israelischen Parlamentswahl.
Nur ein Teil der Gespräche sei öffentlich bekanntgegeben worden, teilweise sei noch in den vergangenen Stunden verhandelt worden, fügte Eisenkot an. Der Oppositionspolitiker gilt als Favorit für den Auftrag zur Regierungsbildung.
Bei der Parlamentswahl am Dienstag vergangener Woche hatte keines der beiden großen politischen Lager eine Mehrheit errungen. Der rechtsreligiöse Block um Ministerpräsident Benjamin Netanjahu kam auf 53 Sitze, Eisenkots Oppositionsbündnis auf 48. Die israelisch-arabische Partei Raam und die Vereinigte Liste erhielten zusammen 19 der insgesamt 120 Mandate.
Am Donnerstag hatte Staatspräsident Isaac Herzog bekanntgegeben, er werde am Sonntag einem Abgeordneten in der neu gewählten Knesset den Auftrag zur Regierungsbildung erteilen. Herzog hatte seinerseits in dieser Woche die verschiedenen politischen Kräfte in Israel zu Gesprächen empfangen. Er hat die Aufgabe, den Politiker mit den besten Aussichten auf eine Parlamentsmehrheit mit der Regierungsbildung zu beauftragen.
Sobald Herzog einem Abgeordneten das Mandat erteilt hat, hat dieser 28 Tage Zeit, eine Regierung zu bilden. Eine Verlängerung um 14 Tage ist möglich. Sollte der Abgeordnete scheitern, kann Herzog einen anderen Politiker mit der Regierungsbildung beauftragen.