RTL/n-tv TrendbarometerUnionsparteien erholen sich leichtNach deutlichen Einbußen in der Wählergunst geht es für die Unionsparteien wieder leicht bergauf, wie das RTL/n-tv Trendbarometer zeigt. Etwas Grund zur Freude gibt es auch bei der SPD.06.04.2019
Steigende Mieten, kaum WohnungenZehntausende protestieren in 19 StädtenDie Mieten steigen von Jahr zu Jahr, in zahlreichen deutschen Städten gehen nun Zehntausende dagegen auf die Straße. Außerdem startet hier ein umstrittenes Volksbegehren für Enteignungen großer privater Wohngesellschaften. 06.04.2019
Neue Regeln für SelbstständigeHeil plant Pflicht zur AltersvorsorgeSelbstständige sollen nach den Willen von Arbeitsminister Heil dazu verpflichtet werden, privat oder über die gesetzliche Rentenversicherung für das Alter vorzusorgen. Einen entsprechenden Gesetzentwurf will der SPD-Politiker bis Ende des Jahres präsentieren.06.04.2019
Bundeswehr in die Schulen?Fragt mal die Eltern, nicht nur PolitikerKlar, die Bundeswehr hat einen verfassungsmäßigen Auftrag, den sie auch in Schulen darstellen soll. Aber der Dienst bei der Bundeswehr ist kein normaler Job. So gesehen ist der Beschluss der Berliner SPD doch ein guter Kompromiss.02.04.2019Ein Kommentar von Hubertus Volmer
Klarstellung der Berliner SPD"Die Bundeswehr verdient unseren Respekt"Ein Beschluss der Berliner SPD sorgt für Aufregung: Die Bundeswehr soll nicht mehr an Schulen Werbung machen dürfen. Berlins Innensenator Geisel betont, die Landes-SPD habe "ein Werbeverbot, kein Informationsverbot" beschlossen.02.04.2019Von Hubertus Volmer
Schulverbot für BundeswehrKritik an Berliner SPD wird lauterDie Berliner Landes-SPD will die Bundeswehr nicht mehr an den Schulen der Stadt um Nachwuchs werben lassen. Man befürchte "militärische Propaganda" und Verharmlosung von realen Gefahren. Heftiger Widerspruch kommt von der CDU - aber auch die SPD zeigt sich entsetzt.02.04.2019
"Habe Revanchefoul gemacht"Müller keilt gegen die KoalitionspartnerIn der Hauptstadt regiert eine rot-rot-grüne Regierung unter SPD-Führung. Doch dem Regierenden Bürgermeister Müller zufolge wird unterm Kabinettstisch ordentlich getreten. Vor der eigenen Partei platzt ihm nun der Kragen. Linke und Grüne feixen sich eins. 31.03.2019
Partei distanziert sichThüringer SPD-Abgeordneter lädt Sarrazin einEr wechselte von der AfD zur SPD-Fraktion im Thüringer Landtag. Nun sorgt Oskar Helmrich mit einer Einladung des umstrittenen Autors Sarrazin innerhalb der Partei für Empörung. Verstehen kann er die Aufregung nicht, und er erwartet auch keine raschen Sanktionen.30.03.2019
AKK verliert weiter ZustimmungCDU stürzt wieder unter 30 ProzentMit einem klar konservativeren Kurs will CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer Wählerstimmen zurückholen. Doch im neuen RTL/n-tv Trendbarometer rutscht die Partei nun wieder ab. Noch dramatischer sieht es für AKK bei der Kanzlerpräferenz aus. Vizekanzler Scholz holt auf.30.03.2019
Vor Europa- und KommunalwahlSchwesig holt Spitzenergebnis im NordostenVor knapp zwei Jahren hat Manuela Schwesig die SPD im Nordosten übernommen. Bei ihrer Wiederwahl erzielt sie nun ein noch besseres Ergebnis. Sie hofft nun auf Rückenwind für die anstehenden Wahlen im Mai.30.03.2019
