Zwei Varianten für höhere LöhneKabinett bespricht Pflege-GesetzDeutschland braucht dringend mehr Altenpfleger. Ein Gesetz soll den Beruf attraktiver machen und die Arbeitsbedingungen und Löhne verbessern. Es liegen zwei Vorschläge von Arbeitsminister Heil auf dem Tisch. 15.06.2019
Arbeitsminister verzichtetHeil will nicht neuer SPD-Chef werdenSeit dem Rücktritt von Andrea Nahles wird Hubertus Heil als möglicher Nachfolger an der Spitze der Sozialdemokraten gehandelt. Doch eine Kandidatur schließt der Arbeitsminister nun aus. Einen Favoriten für den Posten hat er aber bereits im Blick.15.06.2019
Eigene Gesellschaft geplantBund nimmt sich der Funklöcher anOffenbar ist das Vertrauen in die Konzerne nicht unbegrenzt. Die Versorgung mit mobilem Internet nimmt der Staat nun selbst in die Hand. Allerdings ist der Eingriff der neuen Gesellschaft auf die Beseitigung der sogenannten weißen Flecken begrenzt.14.06.2019
Merkel spricht beim MieterbundGrüne wollen 100.000 Wohnungen bauenMit einer "Wohngarantie" und jährlich 100.000 neuen Wohnungen will Göring-Eckardt die Mietenkrise lösen. Während sich die Kanzlerin beim Mieterbund rechtfertigen muss, beharrt ihr Koalitionspartner auf einen Mietendeckel.14.06.2019
"So populistisch wie die AfD"Schäfer-Gümbel teilt gegen die Grünen ausDer Umgangston in der GroKo wird schärfer. Doch nun knöpft sich der kommissarische SPD-Chef Schäfer-Gümbel zur Abwechslung mal die Grünen vor. Ihre Klimafixierung findet er genauso populistisch wie die Ausländerpolitik der AfD.14.06.2019
GroKo geht in KlausurWeitermachen ist wohl der einzige PlanDer drohende Bruch der Großen Koalition ist ein Dauerthema, die Personaldebatten in SPD und CDU halten an. Für die Klausur der Fraktionsspitzen ist das kein Thema - aus gutem Grund.13.06.2019Von Benjamin Konietzny
"Dynamik nicht mehr steuerbar"Steinbrück sieht GroKo-Aus vor WeihnachtenSeit der Europawahl wachsen die Zweifel am Fortbestand der Regierungskoalition. Ex-Kanzlerkandidat Steinbrück sieht das Ende der GroKo nahe und die Landtagswahlen im Herbst dafür ausschlaggebend. Kritisch äußert er sich auch zum Thema Kühnert.13.06.2019
Partei am BodenDie SPD sucht einen UnverantwortlichenWer könnte den SPD Parteivorsitz, wer den Fraktionsvorsitz übernehmen? Die Sozialdemokraten brauchen eine neue Führung, doch bisher gibt es niemanden, der diesen Job übernehmen will.12.06.2019Von Cigdem Akyol
Linke und SPD zusammenfügen?Lafontaine will keine FusionsdebatteLinken-Politiker Lafontaine reagiert auf Berichte, er halte eine Fusion mit der SPD für notwendig: Er wolle keine "vordergründige Fusionsdebatte". Ob das bedeutet, dass er eine ernsthafte Diskussion über den Zusammenschluss will, sagt er nicht eindeutig.12.06.2019
Wagenknecht kritisiert VorschlagLafontaine wirbt wohl für Fusion mit SPDDer frühere SPD- und heutige Linken-Politiker Lafontaine scheint in internen Gesprächen einen Zusammenschluss beider Parteien zu fordern. Es fehle allerdings das nötige Personal, um eine Fusion umzusetzen. Erste Stimmen reagieren mit Zustimmung, aber auch Kritik wird laut.12.06.2019
