EU-Parlament ruftBarley will Vize-Präsidentin werdenFür die SPD ging sie als Spitzenkandidatin in die Europawahl, gab danach sogar ihr Amt als Bundesjustizministerin ab. Nun strebt Katarina Barley den Job als Vize-Präsidentin des EU-Parlaments an. Sie wolle dem Parlament "mehr Gehör" verschaffen. 02.07.2019
Koalitionsvertrag vorgestelltBremen bekommt wieder SPD-BürgermeisterMit einer rot-grün-roten Koalition beginnt ein "neues Kapitel" für Bremen. Nach dem Rücktritt von Oberbürgermeister Sieling und der Vorstellung des ausgehandelten Koalitionsvertrags steht aber fest: der Bürgermeisterposten bleibt in SPD-Hand.01.07.2019
Spitzenkandidat der SPDBremens Bürgermeister Sieling tritt abDer Bremer Regierungschef Carsten Sieling wird nicht an der Spitze der nächsten Landesregierung in der Hansestadt stehen. Der SPD-Politiker erklärt nach der Einigung auf die Rot-Grün-Rot-Koalition in Bremen seinen Verzicht auf das Amt.01.07.2019
Historische Koalition stehtBremens SPD holt Grüne und Linke ins BootFast fünf Wochen nach der Bürgerschaftswahl in Bremen steht die Koalition. Stimmen die Parteien zu, wird das kleinste Bundesland künftig rot-grün-rot regiert – ein historisches Experiment in Westdeutschland.01.07.2019
2021 bleibt das ZielHeil bei Grundrente verhandlungsbereitDie im Koalitionsvertrag zwischen Union und SPD vereinbarte Grundrente steckt fest. Knackpunkt ist die Bedürftigkeitsprüfung. Nun will Arbeitsminister Heil neue Bewegung in die Verhandlungen bringen. Doch es gibt Grenzen.30.06.2019
Bewerbungsphase läuft anPistorius erwägt Kandidatur für SPD-VorsitzIn den kommenden zwei Monaten können sich SPD-Mitglieder um die Parteispitze bewerben. Der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius kann sich offenbar eine Kandidatur vorstellen. Allerdings nur unter bestimmten Bedingungen.30.06.2019
In Paket an Sachsen-MinisterSPD-Politiker erhält Sturmgewehr-DrohungMitte Mai trifft im Haus von Martin Dulig ein Paket ein. Die Frau des sächsischen SPD-Chefs öffnet die Sendung und entdeckt darin eine Sturmgewehr-Attrappe. Sachsens Ministerpräsident Kretschmer reagiert entsetzt über die Drohung und spricht von einer "Riesensauerei".29.06.2019
RTL/n-tv TrendbarometerUnion holt Grüne wieder einDie Dominanz der Grünen scheint nach vier Wochen wieder gebrochen: Das neue RTL/n-tv Trendbarometer sieht die Unionsparteien in den Umfragewerten wieder gleichauf. Wenn es allerdings um die Frage nach der Kanzlerpräferenz geht, hat ein Grüner weiter die Nase deutlich vorn.29.06.2019
Kaum Bewerber für den ChefpostenWie fängt sich die SPD, Frau Schwan?In einem Punkt ist Gesine Schwan ganz anders als die SPD: Sie ist gut gelaunt. Im Interview lacht sie gelegentlich, und das ist nie hämisch gemeint, sondern optimistisch. "Ich glaube, dass die schlechte Atmosphäre in der SPD überwindbar ist", sagt sie.27.06.2019
"Brauchen schnelle Aufklärung"Grüne fordern Task Force zu LübckeDie Grünen-Politikerin Irene Mihalic drängt auf die Einrichtung einer Arbeitsgruppe, um die rechtsextremistischen Hintergründe im Mordfall Lübcke aufzuklären. Es gehe schließlich auch um den Schutz anderer bedrohter Kommunalpolitiker. Auch von SPD-Seite kommen Forderungen.27.06.2019
