Neuer SPD-Chef an ihrer SeiteEsken kann sich Klingbeil als Co "sehr gut vorstellen"Norbert Walter-Borjans geht, Saskia Esken bleibt. Aber mit wem zusammen wird die Parteivorsitzende ab Dezember die SPD führen? Kurz bevor der Vorstand heute offiziell einen Nachfolger vorschlägt, bestätigt Esken im Prinzip, dass alles auf den bisherigen Generalsekretär hinausläuft.08.11.2021
Gesetzentwurf in der MacheAmpel plant neue Corona-RegelnWie will die Ampel-Koalition nach Auslaufen der Corona-Notlage verfahren? Angesichts der vielen Neuinfektionen drängt die Zeit. Jetzt kommen Details zu einem Gesetzentwurf zutage. Der sieht etwa eine tägliche Testpflicht für Pflegepersonal vor. Ein Lockdown für Ungeimpfte scheint vom Tisch.07.11.2021
Umbruch in SPD-FührungStegner sieht Esken mit Klingbeil an SpitzeAm Montag will die SPD für Klarheit über die zukünftige Parteispitze sorgen. Ralf Stegner macht bereits eine Prognose, wer das neue Führungsduo bilden wird, und setzt auf die Geschlossenheit der Genossen. Aus dem Nordosten bekommt er für diesen Wunsch Rückenwind.06.11.2021
Keine strittigen Punkte mehrSPD und Linke in MV schmieden BündnisWährend die Koalitionsverhandlungen der Ampel-Parteien im Bund ins Stocken geraten, wird das rot-rote Bündnis in Mecklenburg-Vorpommern schneller fertig als geplant. SPD-Ministerpräsidentin Schwesig und Linke-Chefin Oldenburg stellen die Beschlüsse nun auf Parteitagen zur Abstimmung. 05.11.2021
Verkauf von SchenkerZerschlagung könnte Bahn sanierenPünktliche Züge, besserer Service, mehr Umsatz: Diese Chancen wittern Grüne und FDP, falls die Deutsche Bahn ihre Tochtergesellschaften verkauft und ihr Netz abgibt. Fest steht, dass es an der Konzernspitze neues Personal geben wird.05.11.2021
Wieder mit Wählern verbundenScholz: Erleben Revival der SozialdemokratieBei seinem Besuch in Schweden spricht SPD-Kanzleranwärter Scholz von einem international spürbaren Wiederaufleben der Sozialdemokratie. Dabei betonte er die inspirierende Arbeit gerade aus den Nordländern für den heimischen Wahlerfolg.05.11.2021
Abstimmung in Berliner BezirkLinke-Bürgermeister mit AfD-Stimmen gewählt?Aufregung im Berliner Bezirk Pankow: SPD und Linke brechen Gespräche mit dem Wahlsieger Grüne ab und nominieren einen eigenen Bürgermeister-Kandidaten. Der wird auch ins Amt gewählt. Nun aber stellt sich plötzlich die Frage, woher die Mehrheit kam.05.11.2021
"Riecht nach Arroganz" Erster Krach zwischen Union und AmpelDie Ampel aus SPD, Grünen und FDP steht zwar noch nicht, doch hagelt es bereits massive Kritik seitens der Union. Diese bemängelt eine zu geringe Mitgliederzahl im Hauptausschuss des Bundestages. Dies sei gefährlich, da hier Themen wie das Infektionsschutzgesetz besprochen werden.05.11.2021
Neue Chefin soll SPD lockenFDP und Grüne planen wohl Zerschlagung der BahnWie kann es mehr Wettbewerb auf der Schiene geben? Nach Ansicht von FDP und Grünen braucht es dazu eine Neuorganisation der Deutschen Bahn. Im Kern geht es einem Bericht zufolge um die Trennung von Netz und Betrieb. Der zaudernden SPD soll der Plan mit einer Personalie schmackhaft gemacht werden.04.11.2021
Koalitionsverhandlungen stockenGrüne sind unzufrieden mit dem Ampel-StandIst es doch bald vorbei mit der Harmonie bei den Koalitionsverhandlungen? SPD, Grüne und FDP legen nach ihrer jeweils internen Zwischenbilanz keinen neuen Zeitplan vor. Die Grünen zeigen sich sogar offen unzufrieden mit dem aktuellen Verhandlungsstand.04.11.2021
