Linke hadert mit VereinbarungenSPD winkt Koalitionsvertrag durchBerlin steht vor einer Neuauflage des rot-rot-grünen Bündnisses. Die SPD gibt den Koalitionsvereinbarungen mit großer Mehrheit grünes Licht. Die Linken-Spitze dagegen macht keinen Hehl aus ihrer Unzufriedenheit, wirbt bei den Mitgliedern dennoch um Zustimmung.05.12.2021
Künftiger KanzleramtschefKann Olaf Scholz eigentlich witzig sein, Herr Schmidt?Er ist der engste Scholz-Vertraute und bald Kanzleramtschef: Wolfgang Schmidt erzählt im Interview, dass der künftige Kanzler witzig sein kann und was er macht, wenn er sauer ist. Und er deutet an, was Scholz aus seiner Sicht besser machen wird als Angela Merkel.04.12.2021
99 Prozent Zustimmung zur AmpelDie SPD genießt den Rausch des MomentsDer SPD-Sonderparteitag zum Koalitionsvertrag wird zur verspäteten Siegesfeier bei der Bundestagswahl. Die Redner können die Bedeutung des Augenblicks nicht hoch genug loben. Die Partei strotzt vor Selbstbewusstsein, braucht für ihre Geschlossenheit aber auch die FDP als Gegenspieler.04.12.2021Von Sebastian Huld
Sonderparteitag für Scholz-WahlSPD stimmt Koalitionsvertrag mit Grünen und FDP zuAuf ihrem hybriden Sonderparteitag macht die SPD als erste der drei Ampelparteien den Weg zur Regierungsbildung frei. 99 Prozent der Delegierten stimmen für das Bündnis mit Grünen und Liberalen im Bund. Kritik äußerten die Delegierten dennoch.04.12.2021Von Sebastian Huld
Personalien erst am MontagSPD stimmt über Koalitionsvertrag abBevor nächste Woche die neue Regierung vereidigt wird, müssen die beteiligten Parteien den Koalitionsvertrag absegnen. Die SPD beruft dazu heute einen Parteitag ein. Ob es dann schon Details zur Besetzung der sozialdemokratischen Ministerposten gibt? Insbesondere die Besetzung des Gesundheitsressorts wird mit Spannung erwartet. 04.12.2021
Nachfolger von KlingbeilKühnert soll SPD-Generalsekretär werdenDie Gerüchte halten sich schon lange - nun nimmt die Personalie Gestalt an. Kevin Kühnert soll neuer Generalsekretär der SPD werden. Der ehemalige Juso-Chef würde damit auf Lars Klingbeil folgen, der an die Parteispitze rücken soll. 02.12.2021
Staatssekretäre und -ministerHabeck, Baerbock und Lindner verteilen PostenAls Staatssekretäre, Staatsminister und Parlamentarische Staatssekretäre werden sie Schlüsselrollen in der Ampelregierung übernehmen. Erste Namen aus den Ministerien der Grünen und Liberalen sind bereits bekannt - eine Übersicht.02.12.2021
Interne Chatgruppe aus BayernAfD-Politiker soll von "Bürgerkrieg" gesprochen habenDie bayerische AfD gerät wegen radikaler Inhalte einer internen Chatgruppe mächtig unter Druck. Die Telegram-Gruppe habe mehr als 250 Mitglieder, darunter auch Teile des Landesvorstands. Bayerns Innenminister Herrmann sieht darin neue Argumente für eine Verfassungsschutzbeobachtung.01.12.2021
DGB beklagt TrotzverhaltenArbeitgeber bremsen beim MindestlohnLaut SPD soll der erhöhte Mindestlohn von 12 Euro bereits Mitte 2022 gezahlt werden. Mit dem Beschluss übergehen die Ampel-Parteien die sonst zuständige Mindestlohn-Kommission. Die Arbeitgeber zeigen sich verärgert und lassen eine Sitzung platzen. Der DGB sieht darin eine Trotzreaktion. 30.11.2021
Neuer Gipfel in dieser WocheBund und Länder bereiten weitere Beschränkungen vorEs sollte ein Austausch zur Corona-Lage sein - nun aber planen Bund und Länder doch weitere Beschränkungen. Konkrete Schritte sollen in zwei Tagen beschlossen werden. Im Raum stehen Geisterspiele der Profiligen, Kontaktbeschränkungen und längere lokale Lockdowns.30.11.2021
