Nach Nonnemacher-EntlassungWoidke: "Lasse mir nicht auf der Nase rumtanzen"Lauterbachs umstrittene Krankenhausreform wird durch den Bundesrat verabschiedet. Dabei kommt es zum Eklat. Brandenburgs Ministerpräsident Woidke feuert seine Gesundheitsministerin während der Sitzung. Jetzt äußern sich beide zu dem Vorfall.22.11.2024
Koalitionsvertrag vorgestelltCDU, BSW und SPD einigen sich in Thüringen zu Frieden und AsylDie erste Koalition mit BSW-Beteiligung ist beschlossen. Der Vertrag zwischen der Wagenknecht-Partei sowie der SPD und der CDU in Thüringen steht nach längerem Ringen um das Thema Frieden. Ein wichtiger Punkt für den möglichen neuen Ministerpräsidenten Voigt: weniger Asylbewerber.22.11.2024
Rutte ruft NATO-Ukraine-Rat einScholz: Mittelstreckenrakete ist "furchtbare Eskalation"Bundeskanzler Scholz betont seine Ablehnung der Lieferung von Marschflugkörpern an die Ukraine auch nach dem Angriff auf Dnipro. Der Einsatz der Mittelstreckenrakete sei eine "furchtbare Eskalation", es komme jedoch auf Besonnenheit an. NATO-Chef Rutte ruft indessen nach Brüssel.22.11.2024
"Respekt für seine Entscheidung"Pistorius-Statement sorgt nicht nur für Enttäuschung in SPDDie Kanzlerfrage bei den Sozialdemokraten scheint geklärt zu sein. Pistorius erklärt, dass er nicht als Kandidat antritt und Amtsinhaber Scholz unterstützen will. Innerhalb der SPD sorgt das teilweise für Frust. Ein anderer Teil der Partei ist darüber aber geradezu erleichtert.21.11.2024
Alle nur "Idioten"?Drei umstrittene Kommissars-Anwärter müssen vor Abgeordneten zitternEs wird noch eng bei der Abstimmung des EU-Parlaments über die Nominierten der EU-Kommission. Vor allem die Vertrauten von Ungarns Regierungschef Orban, Italiens Ministerpräsidentin Meloni und Spaniens Regierungschef Sánchez verursachen Kontroversen.21.11.2024Von Lea Verstl
Wer soll Kanzlerkandidat werden?Jetzt wagen sich die Scholz-Befürworter aus der DeckungTag für Tag kommen neue Stimmen aus der SPD, die sich für eine Kanzlerkandidatur von Verteidigungsminister Pistorius aussprechen. Nun melden sich jene, die dem jetzigen Kanzler die Treue halten: Mehrere Abgeordnete warnen vor einem Kandidatentausch und fordern eine rasche Festlegung auf Scholz.21.11.2024
Jugendverband fehlt "Motivation"Juso-Chef Türmer will keine "Selbstkrönung" von ScholzBereits im Juli kürt sich Olaf Scholz quasi selbst zum Kanzlerkandidaten der SPD. Nach dem Ampel-Aus sieht vor allem der Parteinachwuchs einen Imageschaden beim Kanzler und fordert kreative Lösungen, um "das Momentum zu drehen".21.11.2024
Debatte um Pistorius brodeltLandet Scholz noch als Kanzlerkandidat in Berlin?Am Dienstag tagte die SPD-Führung, im Anschluss wurde nichts bekannt. Entgegen aller Beteuerungen dürfte es auch um die Frage gegangen sein, ob Scholz als Kanzlerkandidat noch der Richtige ist. Scholz landet am Vormittag nach dem G20-Gipfel in Berlin - und gibt sich bisher von den Debatten ungerührt.20.11.2024
Kritik an UnionPistorius warnt vor Verzögerung bei Wehrdienstplänen Wegen der vorgezogenen Bundestagswahl liegen die Pläne für ein neues Wehrdienstmodell auf Eis. Der Verteidigungsminister sieht dringenden Handlungsbedarf. Die ambitionierten Pläne der Union seien derzeit gar nicht umsetzbar. 20.11.2024
CDU, BSW und SPD einigKoalitionsvertrag für Thüringen stehtDie Regierungsbildung in Thüringen kommt auf die Zielgerade: In zweitägiger Klausur einigen sich die Verhandler von CDU, BSW und SPD auf einen Entwurf für den Koalitionsvertrag. Letztlich müssen aber noch die Parteigremien ihre Zustimmung geben, was insbesondere beim BSW noch nicht ausgemacht ist. 19.11.2024
