Nach wochenlanger BlockadePolen öffnet Grenzübergang für LKW aus UkraineNach Kriegsbeginn lockert die EU die Auflagen für Transporte aus der Ukraine - zum Nachteil für polnische Spediteure. Diese reagieren mit Blockaden auf die Konkurrenz aus dem Nachbarland. Zumindest leere LKW können die Grenze nach Polen jetzt aber wieder passieren.04.12.2023
Verkehr würde nicht sichererWissing schützt Senioren weiter vor Tests der FahrtüchtigkeitAutofahren ist für viele ältere Menschen Ausdruck ihrer Selbstbestimmung. Deshalb kochen Debatten darum regelmäßig hoch. Verkehrsminister Wissing lehnt Tests zu deren Fahrtüchtigkeit weiterhin ab. Zahlen von 2022 belegen jedoch, dass die durchaus sinnvoll wären. 04.12.2023
Schwaches EU-GeschäftDeutsche Exporte sinken im Oktober unerwartetUm die Wirtschaft in der EU steht es nicht gut und Deutschlands Unternehmen bekommen dies einmal mehr zu spüren: Made in Germany war erneut weniger gefragt. Dagegen wuchs der Absatz in die USA und China. Doch die Exporterwartungen hellen sich auf. 04.12.2023
Mängel bei TransparenzInternetkonzerne tricksen EU-Verbraucher weiterhin aus Große Digitalkonzerne versuchen Nutzer im Netz zu leiten, das ist bekannt. In der EU soll der Digital Services Act dies eigentlich verhindern und für Transparenz sorgen. Obwohl er seit Monaten in Kraft ist, umgehen Amazon, Google und Co. die Regeln noch immer, klagen Verbraucherschützer in einer Studie.04.12.2023
Ex-Außenminister für AufrüstungJoschka Fischer: EU sollte Atomwaffen besitzenDer Kampf gegen Atomwaffen hat bei den Grünen Tradition. Doch angesichts der Weltlage spricht sich Parteiikone Joschka Fischer dafür aus, Europa nuklear aufzurüsten. Der Ex-Außenminister begründet seine Forderung mit Blick auf Russland und die USA. 03.12.2023
Absichtserklärungen in DubaiUSA kündigen schärfere Methan-Regeln anDie USA erklären auf der Klimakonferenz in Dubai, in Zukunft strengere Vorgaben für den Methanausstoß zu machen. Die Konzentration des Treibhausgases in der Atmosphäre steigt mittlerweile schneller an als die des Kohlendioxids. Um die Erderwärmung zu drosseln, muss auch der Methan-Ausstoß geringer werden. 03.12.2023
Statt BeitrittsverhandlungenOrban will "strategische Partnerschaft" der EU mit KiewKiew sei noch nicht bereit, die Konsequenzen unklar: Ungarns Regierungschef Orban lehnt einen EU-Beitritt der Ukraine weiterhin ab. Stattdessen plädiert er für eine "schrittweise Annäherung". Dafür würde sich eine "strategische Partnerschaft" eignen, so Orban. 01.12.2023
Start noch im Dezember?Meta will Threads nun auch in die EU bringenIm Juli bringt der Internet-Konzern Meta seine neue Plattform Threads auf den Weg. Unter Berufung auf die rechtliche Lage in der EU wird Nutzern aus Mitgliedstaaten zunächst die Möglichkeit vorenthalten, sich dort anzumelden. Doch schon bald soll sich das ändern.01.12.2023
Kritik an von der LeyenOrban winken zehn Milliarden Euro aus BrüsselWegen eingefrorener Milliarden aus dem EU-Haushalt bewegt sich Ungarn in winzigen Schritten auf eine Justizreform zu. Zugleich droht Regierungschef Orban Brüssel mit einer Blockade der Ukraine-Hilfen. Nun scheint seine Doppel-Strategie aufzugehen.30.11.2023
OSZE als "Anhängsel" der NATOLawrow hetzt gegen "westliche Politikelite"Die OSZE befindet sich in der Krise. Laut Russlands Außenminister trägt daran allein der Westen die Schuld. Lawrow holt beim Jahrestreffen der Organisation zu einem Rundumschlag gegen EU und NATO aus. Deutschlands Außenministerin Baerbock kontert.30.11.2023
