Neonazi schafft es in StichwahlThüringen wählt: CDU wehrt vielfach Angriffe der AfD abThüringen hat gewählt. Die Wahlbeteiligung ist insgesamt schwächer als fünf Jahre zuvor. Die CDU reitet ersten Ergebnissen zufolge auf einer Erfolgswelle, liegt auch in großen Städten vorn. Die AfD hat dagegen oft das Nachsehen, die Linke schaut in die Röhre, ein Rechtsextremist freut sich dagegen.26.05.2024
Staatsschutz ermittelt"Mehr Kalifat wagen!" - Gefälschte CDU-Plakate aufgetaucht"Mehr Kalifat wagen!" Dass dies keine Botschaft ist, die die CDU unter ihrem Namen verbreiten möchte, liegt auf der Hand. Dennoch tauchen in Leipzig Plakate mit diesem Text und Parteilogo auf. Der Kreisverband ist empört, die Behörden sind eingeschaltet.26.05.2024
Wegweisende KommunalwahlenSchwappt die blaue Welle der AfD über Thüringen?Vor den Landtags- und Europawahlen stimmt Thüringen über seine Bürgermeister, Landräte und Kommunalparlamente ab. Die Wahl am Sonntag ist richtungsweisend: Die Höcke-AfD könnte deutlich an Einfluss gewinnen, die CDU ihre Vormachtstellung verlieren. Das wäre sehr zum Leidwesen des CDU-Politikers Mario Voigt.26.05.2024
FDP widerspricht sofortKiesewetter: "Krieg lässt sich nur mit Schulden gewinnen"Die Ukraine braucht mehr denn je die Unterstützung ihrer Verbündeten, um sich gegen den Angriffskrieg Russlands zu verteidigen. Der CDU-Außenpolitiker Kieswetter fordert die Bundesregierung auf, "all in" zu gehen - und dafür auch Schulden aufzunehmen. 25.05.2024
"Kriminell manipuliert"CDU zieht bei Verbrenner-Umfrage den SteckerZwei Wochen vor der Europawahl lässt die CDU online über das von der EU beschlossene Verbrenner-Aus abstimmen. Die Umfrage liefert allerdings nicht das gewünschte Ergebnis. Nach einer "massiven" Manipulation zugunsten des Verbots stoppt die Partei die Aktion.25.05.2024
"Schadet unserem Wohlstand"CDU und CSU starten Kampagne gegen Verbrenner-AusAls Baustein der EU-Klimastrategie soll der Verbrennermotor ab 2035 verboten werden - ein Projekt, an dem auch Kommissionspräsidentin von der Leyen maßgeblich beteiligt war. Kurz vor der Europawahl schwenken die deutschen Unionsparteien in dieser Frage endgültig um.24.05.2024
"Nicht nur von Ruanda sprechen"CDU-Politiker schlägt Asylverfahren in Senegal und Ghana vorGroßbritannien macht es vor, die CDU will nachziehen: ausgelagerte Asylverfahren in sogenannten sicheren Drittstaaten. Bisher ist diesbezüglich vor allem Ruanda im Gespräch - nun schlägt Thorsten Frei zwei weitere afrikanische Länder vor. Von deren Bereitschaft ist der Konservative überzeugt.24.05.2024
Sozialtalk bei Markus LanzPolitiknachwuchs lässt frische Ideen vermissenWie denken eigentlich junge Politiker über die Probleme in der Gesellschaft? Das will Markus Lanz in seiner ZDF-Talkshow am Mittwochabend von den Vorsitzenden einiger Jugendorganisationen wissen. Die klingen am Ende wie ihre arrivierten Pendants. 23.05.2024Von Marko Schlichting
Daniel Günther im Frühstart "Wünsche mir die Kanzlerin zurück auf Parteitagen" Daniel Günther ist seit Langem ein bekennender Fan von Angela Merkel. Im Frühstart von ntv schwärmt Schleswig-Holsteins Ministerpräsident nun einmal mehr von der Ex-Kanzlerin. Doch auch die aktuelle Ausrichtung der Union hält er für richtig. Die Neuaufstellung sei gelungen, findet er - nicht zuletzt dank Parteichef Merz. 22.05.2024
Idee zulasten DeutschlandsLindner über von der Leyens Schulden-Vorstoß empörtIn einem Interview sagt die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, sie sei offen für eine weitere gemeinsame Schuldenaufnahme. Das sorgt für Unmut bei Bundesfinanzminister Christian Lindner. Er sieht in dem Vorstoß ein Problem, das vor allem Deutschland schaden könnte.21.05.2024
