"Historischer Fehler"Habeck gibt Union Schuld an schwerer Wirtschaftskrise "Die Union ist energiepolitisch eine Geisterfahrerpartei", wettert Habeck auf dem kleinen Parteitag der Grünen Richtung CDU/CSU. Die Union sei auch schuld, dass sich Deutschland abhängig von russischem Gas gemacht habe, so der Bundeswirtschaftsminister.01.06.2024
Debatte der EU-SpitzenkandidatenFür die einen ist Putin Verbrecher, für die anderen HandelspartnerDie Spitzenkandidaten für die Europawahl sind sich in ihrer TV-Debatte beim Vorgehen gegen Russland uneinig. Deutlich wird das bei der Einschätzung von Präsident Putin. Auch die Fragen der Klimapolitik erhitzen die Gemüter - besonders beim Stichwort Verbrenner-Verbot.31.05.2024Von Lea Verstl
CSU-Generalsekretär im Frühstart"SPD und Grüne möchten über inhaltsleeren Wahlkampf hinwegtäuschen"EVP-Spitzenkandidatin Ursula von der Leyen schließt eine Zusammenarbeit mit der rechtskonservativen EKR-Fraktion nicht aus. Damit sorgt sie weiterhin für Kritik. CSU-Generalsekretär Huber wirft SPD und Grünen jetzt vor, die Debatte bewusst herbeizuführen. 30.05.2024
Ukrainetalk bei "Maischberger""Es hängt an uns, dass der Krieg erfolgreich wird"Soll die Ukraine mit westlichen Waffen militärische Ziele in Russland angreifen dürfen? Er habe seine Position in der Frage geändert, sagt der CDU-Außenpolitiker Röttgen bei "Maischberger". Amira Mohamed Ali vom BSW fürchtet hingegen, dass Putins Armee dadurch nur noch stärker würde.30.05.2024Von Marko Schlichting
Rechte Ränkespiele in der EULe Pen flirtet mit Meloni, von der Leyen aber auchNeue Machtoption für Italiens Ministerpräsidentin Meloni: Die französische Rechtspopulistin Le Pen bietet ihr eine Zusammenarbeit im Europaparlament an. Mit dieser Kooperation würde Meloni viel riskieren. Die große Verliererin aber wäre EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen.28.05.2024Von Lea Verstl
RTL/ntv-TrendbarometerUnion rutscht ab, Merz unbeliebter als ScholzFür die Union geht es im RTL/ntv-Trendbarometer abwärts. Auch die Grünen geben leicht nach. Die Befragten bekunden ihr Unverständnis für andauernde Ampel-Streitigkeiten. Erstmals fragt Forsa, wie sich die Menschen bei einem Duell zwischen Kanzler Scholz und Herausforderer Merz entscheiden würden. 28.05.2024
CDU-Außenpolitiker Kiesewetter"Die Ukraine droht zu zerfallen, es droht Massenflucht"In der ntv-Sendung Frühstart lobt CDU-Außenpolitiker Kiesewetter den Appell von Frankreichs Präsidenten Macron für eine gemeinsame Verteidigungspolitik der EU. Vom Bundeskanzler erwartet er mehr Werben für ein entschiedenes Vorgehen gegen Russland. Kiesewetter macht Scholz schwere Vorwürfe.28.05.2024
CO2-Grenzwerte sollen fallenCDU will deutsche Autobauer vor Strafen bewahrenDie EU-Kommission will in elf Jahren keine Verbrenner mehr neu zulassen. Die Grenzwerte, die die Autoflotten ausstoßen dürfen, werden dafür schrittweise gesenkt. Werden sie gerissen, zahlen VW, BMW und Co. Strafen. Das will die CDU ändern - das Geld würde anderweitig benötigt. 27.05.2024
Kommunalwahl mit RechtsdrallAfD erobert Thüringen nicht, rückt aber deutlich vorEin Rechtsextremist feiert seinen Überraschungserfolg, die AfD festigt ihre Stellung als stärkste politische Kraft neben der CDU: Der Ausgang der großen Kommunalwahl in Thüringen bestätigt einen fortgesetzten Rechtsruck im Land. Auch eine Newcomer-Partei jubelt, während Grüne und Linke leiden.27.05.2024Von Sebastian Huld
Zehn Rechtsextreme in StichwahlAfD gelingt in Thüringen kein DurchmarschDie CDU spricht von einem "guten Tag", die Linke äußert sich zumindest vorsichtig erleichtert: Bei den Landrats- und Oberbürgermeisterwahlen in Thüringen ergattert die AfD zumindest im ersten Anlauf kein Spitzenamt. Vielerorts wird es allerdings Stichwahlen geben.27.05.2024
