Politik

Kein letztes "do widzenia"?Steinmeier verschiebt überraschend Abschiedsbesuch in Polen

20.11.2026, 12:17 Uhr
imageVon Tomasz Kurianowicz
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Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier war im Frühjahr 2023 zuletzt in Warschau, als Polens Staatschef noch Andrzej Duda hieß. (Foto: picture alliance/dpa)

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier absolviert seine letzten Auslandsbesuche. Engen Partnerländern Deutschlands will Steinmeier dabei "Tschüss und Danke" sagen. Den Polen aber sagt Steinmeier kurzfristig ab - und könnte ganz auf einen Abschied verzichten.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat einen für Montag dieser Woche geplanten Besuch in Polen abgesagt. Der Besuch sei verschoben worden, ein neuer Termin stehe noch nicht fest, sagte eine Sprecherin des Bundespräsidenten auf Nachfrage von ntv.de. Gründe für die kurzfristige Termin-Absage nannte sie nicht. Steinmeier wollte in Warschau unter anderem den polnischen Präsidenten Karol Nawrocki treffen. Es sollte ein Abschiedsbesuch werden: Steinmeiers zweite Amtszeit endet am 18. März 2027. am 30. Januar wählt die Bundesversammlung seinen Nachfolger oder Nachfolgerin. Die CSU-Politikerin Ilse Aigner ist Favoritin auf das Amt.

Nawrockis Sprecher Rafał Leśkiewicz bestätigte der polnischen Nachrichtenagentur PAP, dass der Besuch für Mitte November geplant war. Die deutsche Seite habe über die Verschiebung informiert. Nach PAP-Informationen sind die Chancen, dass Steinmeier vor dem Ende seiner Amtszeit ein letztes Mal nach Polen reist, minimal.

Entschädigung sollte Thema sein

Die polnische Seite hatte angekündigt, bei dem Treffen die Entschädigung für die Opfer der deutschen Besatzung im Zweiten Weltkrieg anzusprechen. Nawrockis außenpolitischer Berater Marcin Przydacz hatte am 22. Oktober in Berlin gesagt, das werde eines der Hauptthemen sein. Nawrocki wolle vorschlagen, deutsche Investitionen in die Verteidigung der Nato-Ostflanke als Teil einer Entschädigung anzurechnen. Steinmeier hatte bei Nawrockis Antrittsbesuch in Berlin im September 2025 erklärt, die Entschädigungsfrage sei aus deutscher Sicht rechtlich abgeschlossen.

Im Bundeshaushalt 2027 ist zudem kein Geld für die sogenannte humanitäre Geste vorgesehen, eine Hilfe für die noch lebenden polnischen Opfer der Besatzung. Der Haushaltsausschuss des Bundestags beschloss den Etat am 13. November, drei Tage vor dem geplanten Besuch. Nach einem Bericht von Table.Media hatten sich Bundeskanzler Friedrich Merz, Finanzminister Lars Klingbeil und Außenminister Johann Wadephul schon im Sommer darauf verständigt, den anvisierten Betrag von 200 Millionen Euro doch nicht bereitzustellen.

Der geplante Besuch Steinmeiers wäre außerdem in eine Phase heftigen innenpolitischen Streits in Polen gefallen. Seit Ende Oktober eskaliert der Konflikt zwischen Nawrocki und der Regierung von Ministerpräsident Donald Tusk um das Verfassungstribunal. Das Auswärtige Amt wollte sich nicht zu der Eskalation äußern. Ob der Streit oder die Entschädigungsfrage bei der Verschiebung eine Rolle spielten, ist offen.

Hinweis der Redaktion: In der ersten Fassung des Artikels war versehentlich vom kommenden Montag die Rede. Richtig ist: Der Besuch in Polen war für Montag, 16. November geplant.

Quelle: ntv.de