In rund 50 StädtenNächste Runde der "GenZ regelt"-Proteste startet
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Nach den ersten bundesweiten Protesten Ende Oktober rufen die Initiative "GenZ regelt", aber auch weitere Organisationen und Initiativen für diesen Freitag erneut bundesweit zu Demonstrationen auf. Verlangt werden unter anderem mehr Geld für Bildung, eine sozial gerechtere Lastenverteilung sowie konsequenter Klimaschutz.
Dabei gibt es teils voneinander unabhängige Demonstrationsaufrufe von verschiedenen Seiten. In Berlin plant die Bundesschüler:innenkonferenz (BSK) eine eigene Großkundgebung für bessere Bildung gemeinsam mit Fridays for Future und dem Bundeselternrat.
Was ist am Freitag geplant?
In Berlin, Köln, Frankfurt am Main und München will "GenZ regelt" Großkundgebungen organisieren. Die Berliner Kundgebung soll um 11.30 Uhr am Alexanderplatz beginnen. Es gibt auch Aufrufe zu einem Schulstreik. In etwa 50 weiteren Städten sind Demonstrationen anderer Initiativen und Organisationen geplant, die sich demnach dem Aufruf von "GenZ regelt" angeschlossen haben, darunter in Hamburg, Hannover, Leipzig und Stuttgart. Rund 20.000 Menschen hatten bis Donnerstagmittag ihre Teilnahme zugesagt - deutlich weniger als vor den Protesten vor drei Wochen. Damals gingen dann rund 120.000 meist junge Menschen auf die Straße.
Die Berliner Kundgebung des Bündnisses um die BSK soll um 14.30 Uhr am Brandenburger Tor starten. Dieser Aufruf wird außer von Fridays for Future und dem Bundeselternrat auch von der Bildungsgewerkschaft GEW sowie weiteren Bildungsverbänden unterstützt. "Unsere Zukunft ist keine Verhandlungsmasse. Bildung ist unsere Zukunft", hieß es vorab. Die GEW unterstützt aber auch den Aufruf von "GenZ regelt". In anderen Städten gibt es zudem weitere, unterschiedliche Demonstrationsaufrufe.
Was fordern die jeweiligen Initiatorinnen und Initiatoren?
Die "GenZ"-Bewegung konzentriert sich für die Kundgebungen an diesem Freitag auf sechs Kernforderungen. Statt Kürzungen soll es mehr Geld für Schulen, Suchthilfe und Psychotherapie geben. Nachdrücklich verlangt wird "ein bezahlbares Leben" - die Sorgen der Menschen gehörten "ganz oben auf die Tagesordnung". Der Protest richtet sich zudem gegen eine "ungerechte Lastenverteilung".
Abgelehnt wird eine Rückkehr zur Wehrpflicht. Grundrechte sollen besser geschützt werden. "GenZ regelt" fordert zudem "konsequenten Klimaschutz jetzt, damit wir eine Zukunft haben". Generell verlangt wird eine Politik, die Belange junger Menschen stärker in den Fokus rückt.
Zentrale Forderungen der BSK sind die Sanierung maroder Schulen und "Bildung für alle". Auch hier geht es aber zudem um mehr Klimaschutz und um klare Haltung gegen Rechtsextremismus.
Wer steht hinter der "GenZ"-Initiative?
"GenZ regelt" versteht sich als unabhängiger, überparteilicher und loser Zusammenschluss junger Menschen, die sich "für unsere Jugend und für unsere Zukunft" starkmachen. Als ein Vorbild nennt die Initiative die Jugendproteste in Frankreich und weiteren europäischen Ländern. Der Name "GenZ regelt" leitet sich von dem Begriff "Generation Z" ab. Darunter werden meistens Menschen der Geburtsjahrgänge 1995 bis 2010 verstanden.
Warum gibt es kein gemeinsames Aktionsbündnis?
Die verschiedenen Initiativen und Organisationen konnten sich teilweise nicht auf ein gemeinsames Vorgehen verständigen. Die BSK war bereits vor den Demonstrationen vom 31. Oktober auf Distanz zu "GenZ regelt" gegangen. Dabei ging es besonders um die Befürchtung gewaltsamer Ausschreitungen wie in Frankreich - auch wenn die "GenZ"-Initiative diese ebenfalls ablehnt.
Die BSK konzentriert sich zudem stärker auf bildungspolitische Forderungen im engeren Sinn. Allerdings finden sich auch in ihrem Demonstrationsaufruf weitere politische Forderungen. Unterstützung für "GenZ regelt" kommt unter anderem auch aus der Linkspartei. Die Grünen-Vorsitzende Franziska Brantner stellte sich hinter den Aufruf der BSK, es gibt aber auch Unterstützung aus den Grünen für "GenZ regelt".
Sind erneut gewaltsame Ausschreitungen zu befürchten?
Nach und am Rande der zunächst friedlichen "GenZ"-Kundgebungen vom 31. Oktober war es in mehreren Städten zu massiven Krawallen gekommen, die allerdings meist von anderen Gruppierungen ausgingen. "GenZ regelt" hat sich davon ausdrücklich distanziert. "Unser Protest ist friedlich, ohne jede Ausnahme", heißt es. Ebenso abgelehnt werden alle Formen von Hass, Hetze und Diskriminierung sowie das Zeigen verfassungsfeindlicher Symbole.
Gleichwohl ist nicht auszuschließen, dass auch diesmal gewaltbereite Gruppen die Demonstrationen nutzen, um eigene Ziele zu verfolgen. Die Polizei dürfte zumindest in den Metropolen erneut mit einem Großaufgebot vor Ort sein. Der Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Jochen Kopelke, befürchtet offenbar neue Zwischenfälle. "Jetzt geht es um die Durchhaltefähigkeit der gesamten deutschen Polizei", sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. "Die testen uns und unsere Standfestigkeit weiter und intensiver aus. Die Polizei ist vorbereitet. Ich hoffe sehr, dass noch mehr polizeiliche Gefahrenabwehrmaßnahmen getroffen werden."

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