Voraussetzung für KoalitionDröge: Linke muss Antisemitismus-Problem in eigenen Reihen lösen
ntv bei Google bevorzugenKurz vor den Entscheidungen über Koalitionsverhandlungen in Berlin verteidigt Katharina Dröge die Gespräche mit der Linken. Für ein tragfähiges Bündnis müssten laut der Grünen-Fraktionschefin im Bundestag jedoch klare Vereinbarungen eingehalten werden.
Die Co-Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Katharina Dröge, hat die Gespräche ihrer Partei mit der Linken über eine mögliche Regierungsbildung in Berlin verteidigt. Allerdings müsse die Berliner Linke nun entschieden die Vereinbarungen des Sondierungspapiers zur Bekämpfung von Antisemitismus und Clan-Kriminalität durchsetzen, sagte Dröge im Deutschlandfunk. Die Linkspartei müsse "das Antisemitismus-Problem in ihren eigenen Reihen lösen", denn ansonsten "können die Grünen irgendwann nur noch mit der SPD koalieren".
Ihr Anspruch sei es, "andere demokratische Parteien dazu zu bringen, dass sie solche problematischen Dinge lassen", sagte Dröge mit Blick auf den Umgang von Teilen der Linken mit Antisemitismus. Das müsse dann auch in Koalitionsverhandlungen thematisiert werden. "Ich weiß, dass das Kritik bringt, aber ich finde, in einer Demokratie gibt es keinen anderen Weg, als um solche Fragen miteinander zu streiten."
Die Linke in Berlin habe in Teilen "ein erhebliches Problem mit Antisemitismus", sagte die Grünen-Co-Fraktionschefin. Dieses Problem müsse gelöst werden. "Das muss auch eindeutig sein dafür, dass eine Koalition tragfähig sein kann." Dröge kritisierte die Aufnahme der Linken-Politikerin Vanessa Emde in die Fraktion. Diese habe sich wiederholt problematisch geäußert. Die Berliner Linken-Fraktionsvorsitzende Elif Eralp müsse sich fragen lassen, inwieweit sie ihre Partei im Griff habe.
Die Grünen wollten am heutigen Montag ebenso wie die SPD darüber entscheiden, ob sie Koalitionsverhandlungen mit der Linken in Berlin aufnehmen. Grundlage ist ein Sondierungspapier, das unter anderem eine Vergesellschaftung von großen Immobilienkonzernen sowie ein Neubauprogramm für 100.000 Wohnungen vorsieht.