Gerüchte über NeugründungWir brauchen keine neue Partei - aber auch keine altenÜber Wochen beschäftigt das Gerücht einer prominenten Parteineugründung das politische Berlin. Doch da ist wohl nichts dran. Gut so! Denn die bestehenden Parteien werden gebraucht - wenn sie selbst die Kraft zur Erneuerung finden.16.10.2026Ein Gastbeitrag von Michael Roth
Nach Aussagen in VideoFraktionsspitze der Berliner Linken distanziert sich von Vanessa EmdeDie Berliner Linken-Politikerin Vanessa Emde unterzeichnet wie alle anderen Abgeordneten der Fraktion eine Erklärung, die sich zum Existenzrecht Israels bekennt. Kurz darauf macht sie Aussagen, die auf das Gegenteil schließen lassen. Zudem kritisiert Emde das Papier. Nun droht ihr der Ausschluss aus der Fraktion.16.10.2026
Treffen mit Ferat KoçakClanchef Remmo: Linken-Abgeordneter saß in meinem BüroNachdem sich der Linken-Abgeordnete Ferat Koçak von etwaigen Kontakten zum Remmo-Clan freigesagt hat, widerspricht dessen Chef erneut. Laut Issa Remmo hat der Politiker mehr als eine Stunde mit ihm in seinem Büro über Politik diskutiert.16.10.2026
Völkerrechtlicher "No-Brainer"Linken-Politikerin Emde wiederholt umstrittene AussagenWährend Linke, Grüne und SPD über eine gemeinsame Regierung verhandeln, hält Vanessa Emde an ihrer Position zum Existenzrecht von Staaten fest. Auch die gemeinsame Erklärung ihrer Fraktion kritisiert sie als unvollständig.16.10.2026
Kommt "so schnell es geht"Bauministerin kündigt gesetzliches Enteignungsverbot anEin zentrales Vorhaben der Berliner Linkspartei könnte bald mit einem Stoppschild ausgebremst werden. Bauministerin Hubertz arbeitet an einem Verbot von Wohnungsvergesellschaftungen. Die SPD-Politikerin will stattdessen lieber auf Wohnungsbau setzen. 16.10.2026
Berlin Tag & MachtStörung im Betriebsablauf: Die Sondierung fährt nur bis NeuköllnDie Berliner Linke hat die Wahl gewonnen, aber das Rote Rathaus längst noch nicht erobert. Die Abgeordnete Emde bringt Rot-Grün-Rot ins Wanken, SPD und Grüne verlieren die Geduld. Und Elif Eralp steht vor einer erstaunlichen Frage: Mit welcher Linken soll sie eigentlich koalieren?15.10.2026Eine Kolumne von Marie von den Benken
Özdemirs Grüne klar vornUmfrage in Baden-Württemberg versetzt CDU TiefschlagDie Landtagswahl in Baden-Württemberg im Frühjahr ist ein Kopf-an-Kopf-Rennen. Sie endet mit einem kleinen Vorsprung der Grünen vor der CDU. Aber, beide Parteien koalieren im Anschluss. Die Zusammenarbeit nutzt den Christdemokraten einer Umfrage zufolge aber nicht. 15.10.2026
"Antisemitismus und Enteignung"Ministerin Reiche muss Instagram-Post über Linke löschenWirtschaftsministerin Reiche behauptet in einem Instagram-Video über die Linke, dass die Partei "Antisemitismus offen lebt". Der Beitrag erscheint auf dem offiziellen Kanal ihres Ministeriums. Dagegen klagt die Linke in Karlsruhe - und hat zumindest vorläufig Erfolg.15.10.2026
"Missverständnisse ausgeräumt"Sondierungsgespräche in Berlin werden fortgesetztAm Dienstag unterbrechen Grüne und SPD in Berlin die Sondierungsgespräche mit den Linken. Doch die Parteien finden offenbar wieder schnell zueinander. Eine gemeinsame Erklärung zum Vorgehen gegen Antisemitismus soll in einen etwaigen Koalitionsvertrag aufgenommen werden.14.10.2026
Sondierungen in Berlin pausiertSPD verschärft Ton gegenüber Linken, Grüne wollen AntwortenDie Linke verfasst parteiintern ein anderes Dokument zur Bekämpfung von Antisemitismus, als sie es zuvor mit Grünen und SPD gemeinsam getan hat. Daraufhin pausieren die Sondierungen. Während die SPD Verlässlichkeit fordern, wollen die Grünen über das Linken-Papier reden. 14.10.2026
Zoff um Linken-AbgeordneteRot-Grün-Rot zerlegt sich, bevor es angefangen hatDie Berliner Linken-Spitze um Wahlsiegerin Elif Eralp ist eingeklemmt: Ihre möglichen Koalitionspartner machen Druck beim Thema Israel und Antisemitismus. Zugleich lehnen weite Teile der Linkspartei jedes Zugeständnis rigoros ab. Wie das gelöst werden soll? Unklar.14.10.2026Von Hubertus Volmer
