"Gibt immer Alternativen"Berliner CDU hält Tür für Alternativ-Sondierungen offen
ntv bei Google bevorzugenIn Berlin verhandeln Linke, SPD und Grüne seit Wochenbeginn einen Koalitionsvertrag. Die Begleitgeräusche sind immens. Grund genug für die CDU, sich wiederholt als Alternative in Erinnerung zu rufen.
Berlins CDU-Partei- und Fraktionsvorsitzender Stefan Evers hat unmittelbar vor einem Treffen mit Vertretern von Grünen und SPD erneut angekündigt, Sondierungsgespräche anbieten zu wollen. Evers warnte vor einer Berliner Landesregierung unter linker Führung. Linke, Grüne und SPD haben zu Wochenbeginn ihre Koalitionsgespräche begonnen. "Solange es keinen Koalitionsvertrag gibt, gibt es immer auch Alternativen", sagte Evers. "Unsere Hand ist ausgestreckt, die Tür steht offen."
Evers betonte, es habe auch zuvor schon einen Austausch mit Grünen und SPD gegeben: "Wir haben durchgehend gesprochen. Wir treffen uns jetzt in der Konstellation zu dritt. Das lag jetzt weniger an uns als an der Terminfindung." Die Einladung zum heutigen Gespräch sei deutlich vor Beginn der Koalitionsverhandlungen ausgesprochen worden.
Er habe angekündigt, Sondierungsgespräche anzubieten und werde das auch tun. Auf die Frage, ob das realistisch sei, nachdem die Koalitionsverhandlungen zwischen Linke, Grünen und SPD bereits begonnen haben, sagte der CDU-Politiker: "Wir haben in den letzten Wochen vieles erlebt, was es so bisher nicht gab." Damit dürfte er auf die Äußerungen von Linken-Spitzenpolitikerin Elif Eralp, die Proteste beim Linke-Parteitag sowie die Absetzbewegungen prominenter SPD-Politiker vom Kurs des Berliner Landesverbands anspielen.
Grüne und SPD hatten vor dem Treffen erklärt, dass sie von der CDU zu einem Gespräch über Themen wie den Landeshaushalt eingeladen worden seien, nicht über mögliche Sondierungen. Evers hatte bereits am Donnerstag angekündigt, Sondierungsgespräche anbieten zu wollen.
Die CDU war bei der Abgeordnetenhauswahl in Berlin Ende September hinter der Linken auf Platz zwei gekommen. Für eine Fortsetzung der Koalition mit der SPD reichten die Ergebnisse der beiden Parteien indes nicht.