Berlin Tag & MachtArm, sexy, enteignet - und wer ist eigentlich dieser Bruder?
Von Marie von den Benken
ntv bei Google bevorzugenNach der Wahl in Berlin müssen SPD und Grüne entscheiden, mit wem sie regieren wollen. Über eine Hauptstadt, in der selbst Karl Lagerfeld noch Fragen hätte und ein unbequemes Dilemma: Wie geht Deutschland mit Antisemitismus um, der nicht von Rechtsaußen kommt?
Karl Lagerfeld sagte 2017 einen Satz, der ihm viel Ärger einbrachte: "Man kann nicht Millionen Juden töten, um danach Millionen ihrer schlimmsten Feinde kommen zu lassen." Später erklärte er, sein Satz sei eine "Metapher" gewesen - fügte allerdings hinzu: "Aber ich habe auch wenig Araber getroffen, die sagen: 'Ich liebe die Juden.'"
Nun war Karl Lagerfeld vieles. Modeschöpfer, Fotograf, Diet-Coke-Connaisseur, Stehkragen-Fanatiker und der einzige Deutsche, der Heidi Klum nicht kannte. Claudia Schiffer mal ausgenommen. Ein ausgewiesener Nahostexperte war er nicht. Und selbstverständlich ist pauschale Gleichsetzung arabischer oder muslimischer Menschen mit Antisemiten idiotisch. Lagerfeld berührte mit seiner typisch unsubtilen Chanel-Kettensäge dennoch ein Dilemma, das uns noch heute beschäftigt: Wie geht ein Land, das aus seiner Geschichte eine besondere Verantwortung für jüdisches Leben ableitet, mit Antisemitismus um, wenn er mal nicht von Neonazis kommt?
Seit Sonntag, leider, erahnt man die Antwort darauf. Berlin hat gewählt. Stärkste Kraft der Hauptstadt ist die Linke. Vergangene Woche beschäftigten wir uns noch mit Friedrich Merz und seinem ambitionierten Langzeitprojekt, die AfD zu halbieren. Es wurde vorsichtig angeregt, der Bundeskanzler möge eventuell überprüfen, welche Partei genau halbiert werden sollte. Die Wählerinnen und Wähler in Mecklenburg-Vorpommern haben diese Frage beantwortet. CDU: 4,9 Prozent. Das ist kein Wahlergebnis, das ist der Schlussakt einer Volkspartei. Die AfD kommt auf 38,2 Prozent. Die SPD von Manuela Schwesig erreicht 35,5 Prozent. Sie wird trotzdem weiterregieren, denn niemand koaliert mit den Schmuddelkindern.
Issa schon da?
Berlin galt lange als "arm, aber sexy". Nach 25,7 Prozent für die Linke soll dieser Claim nun modernisiert werden. An der Spree gilt ab jetzt: arm, sexy und enteignet. Das jedenfalls strebt Wahlsiegerin Elif Eralp an. Braucht dafür aber unglücklicherweise Grüne und SPD als Koalitionspartner. Diese Regierungsbildung könnte komplizierter werden als Speisekarten veganer Wiesn-Zelte für Markus Söder.
Enteignung also. Toll. Was soll schon schiefgehen? Ein erster, naja, Erfolg: Die Vonovia-Aktie stürzt ab. Wohnungssuchende hingegen merken bislang nichts. Die besichtigen weiterhin 32-Quadratmeter-Apartments in Friedrichshain für 1550 Euro (kalt). Aber was soll's. Enteignung ist ohnehin nur Mietpreisbremse mit Anlauf. Das eigentliche Problem der Linken hatte mit Enteignungs-Fantasien sowieso nichts zu tun: Es ist ihr Einladungsmanagement. Denn normalerweise sind Wahlpartys Orte, an denen Parteimitglieder zu schlechter Musik warmen Sekt aus Plastikgläsern trinken und versuchen, nicht volltrunken im Hintergrund umzufallen, wenn live in der ARD ihr Spitzenkandidat interviewt wird.
In Neukölln wurde es abwechslungsreicher. Auf der Party der Linken taucht Issa Remmo auf. Die Berliner Polizei ordnet Teile der Remmo-Großfamilie dem Milieu organisierter Kriminalität zu. Es tauchen Bilder auf, die Linke erklärte eilig, Remmo sei nicht eingeladen gewesen, es gebe weder politische noch persönliche Beziehungen. Etwas undankbar, finde ich. Remmo hat mit seinem Auftritt immerhin riskiert, seine Der-Pate-Aura durch ein Foto mit Jan van Aken zu ruinieren. Eralp sagte im ZDF sogar, Remmo sei der Party verwiesen worden. Dummerweise nimmt die Geschichte dann eine skurrile Wendung: Firas Remmo, Issa Remmos Sohn, veröffentlicht einen Chat mit dem Bundestagsabgeordneten Ferat Koçak. Darin reden sich beide mit "Bruder" an. Koçak schickt Grüße "mit Respekt" an den Vater und bittet, ein Video zu verbreiten. Pikant: Das zeigt ausgerechnet eine Bundestagsrede Koçaks über Clankriminalität.
Nichts gemeinsam, trotzdem da: Remmo-Clan und Antifa
Wer kennt es nicht: Mit jemandem aus Berlins bekanntestem Clan-Komplex chatten, um Reichweite für die eigene Rede über Clankriminalität zu erbetteln. Das ist ungefähr so, als würde Jens Spahn Karl Lauterbach bitten, Werbung für seinen TED-Talk "Transparenz bei Maskendeals" zu machen. Koçak erklärte, er habe nicht gewusst, mit wem er da kommunizierte. Inzwischen lässt er seine Parlamentsfunktionen ruhen. In München kennt man seinen Juwelier. In Hamburg seinen Reeder. In Berlin kennt man nicht mal seinen Bruder. Allein diese Groteske hätte den Wahltriumph ruinieren können. Aber Berlin wäre nicht Berlin, wenn die Linke nicht noch einen weiteren Gästelisten-Joker in petto hätte.
Und der hat es in sich: Auch Ibrahim Ibrahim war auf der Wahlparty. Er gilt als führender Unterstützer der PFLP. Die Volksfront zur Befreiung Palästinas wird als extremistische Organisation eingeordnet und steht auf der EU-Terrorliste. Koçak erklärte auch hierzu, er habe ihn nicht gekannt. Und zack: So verwandelt sich die Geschichte von einer bizarren Wahlparty in ernsthafte politische Divergenz.
Die Berliner Linke hat seit Langem einen Konflikt über Israel, Antizionismus und Antisemitismus in Teilen der Partei. Nach diesem Wahlsieg wird das keine innerparteiliche akademische Debatte bleiben können. Die Partei möchte die Regierende Bürgermeisterin stellen. Berlin ist nicht irgendeine Stadt. Es ist die Hauptstadt des Landes, das aufgrund seiner Geschichte seiner besonderen Verantwortung für jüdisches Leben und der Sicherheit Israels gerecht werden muss. Da reicht "Wir wussten nicht, dass jemand hier ist, der Israel vernichten möchte" nicht als politische Diskurs-Beerdigungs-Strategie.
Guten Tag, ich bin die Mindestanforderung
Die Reaktionen fallen entsprechend heftig aus. Israels Botschafter Ron Prosor sprach von "unmittelbarer Existenzgefahr" für die jüdische Gemeinschaft in Berlin und warf Teilen der Linken Nähe zu Terrorverherrlichern sowie Verharmlosung von Antisemitismus vor. Auch Josef Schuster, Präsident des Zentralrats der Juden, warnte vor einer Regierungsbeteiligung der Linken und appellierte an SPD und Grüne.
Bei aller Empörung muss unterstrichen werden: Kritik an Benjamin Netanjahu ist nicht antisemitisch. Kritik an der israelischen Regierung ist nicht antisemitisch. Solidarität mit palästinensischen Zivilisten ist nicht antisemitisch.
Daraus folgt allerdings nicht, dass jeder Vorwurf des Antisemitismus automatisch eine Kampagne gegen Israelkritiker ist. Eine demokratische Partei, die Berlin regieren möchte, muss beides gleichzeitig können: palästinensisches Leid benennen und Antisemitismus in den eigenen Reihen kompromisslos bekämpfen. Das ist keine raffinierte politische Forderung. Das ist die Mindestanforderung.
Und dennoch wirkt genau das wie das zentrale Problem für SPD und Grüne. Plötzlich geht es nicht mehr darum, ob man sich bei Enteignung oder Haushalt einigt. Es geht um die Frage, welche Bedingungen SPD und Grüne an eine Regierungsbeteiligung der Linken stellen. Eine Stadt wählt links und bekommt: eine ziemlich rechte Debatte. Die Grünen-Fraktionsvorsitzenden Katharina Dröge und Britta Haßelmann fordern inzwischen, Koçak aus der Bundestagsfraktion auszuschließen. Das ist bemerkenswert. Die Grünen könnten demnächst in Berlin mit der Linken koalieren, während ihre Fraktionsvorsitzenden auf Bundesebene verlangen, einen Berliner Linken aus seiner Fraktion zu werfen. Das sind keine Koalitionsverhandlungen mehr. Das ist "Sommerhaus der Stars" mit Reichstagszugang.
Willy Brandt bekommt Schnappatmung
Für die SPD ist die Lage kaum angenehmer. Sie ist in Berlin auf 12,1 Prozent abgestürzt. Aus der einst dominierenden Regierungspartei ist eine Partei geworden, die sich in Koalitionsverhandlungen mit der Verhandlungsmacht eines Ryanair-Passagiers wiederfindet, dessen Handgepäck zwei Zentimeter zu breit ist. Und dennoch wäre es zu einfach, diese Debatte lediglich als parteipolitische Manöver abzutun. Wenn führende Vertreter jüdischer Organisationen und Politiker möglicher Koalitionspartner konkrete Vorwürfe formulieren, muss eine Partei, die regieren möchte, diese beantworten. Aber bitte nicht mit "Aber Gaza" oder "Aber die CDU". Sondern lieber mit realistisch umsetzbaren Maßnahmen.
Eine funktionierende Linke ist nämlich wichtig. Nicht nur, weil fast jeder zweite Berliner unter 35 sie wählt. Eine Generation, die spürt, dass Wohnen unbezahlbar wird und Eigentum unerreichbar, reagiert auf radikale wohnungspolitische Versprechen möglicherweise anders als Menschen, deren Eigenheim seit 1998 abbezahlt ist. Wer verstehen möchte, warum die Linke in Berlin gewinnt, sollte deshalb nicht ausschließlich auf ihre problematischen Personalien und Nahostkonflikte schauen. Man kann 25,7 Prozent nicht mit Issa Remmo erklären. Aber man kann die Frage stellen, was eine Partei mit diesen 25,7 Prozent macht, wenn sie plötzlich Verantwortung übernehmen soll.
Denn Opposition ist einfach. Regieren hingegen ist wie Opposition, aber man muss die Rechnungen bezahlen. Wie sie das bewerkstelligen wollen, müsste Elif Eralp ebenfalls beantworten. Und vielleicht ist genau das die eigentliche Botschaft dieses Sonntags. Deutschland diskutiert seit Jahren, wie man die politischen Ränder wieder kleiner bekommt. Vielleicht wäre es langsam an der Zeit, mal darüber zu reden, wie man die politische Mitte wieder größer bekommt. Das klingt weniger aufregend als Brandmauern, Enteignungen, Clan-Partys und Terrorlisten. Wäre aber hilfreicher.
Bis dahin beginnen in Berlin die Sondierungsgespräche zwischen Linken, Grünen und SPD. Ich stelle mir das erste Treffen ungefähr so vor: Elif Eralp bringt ein Enteignungskonzept mit. Die Grünen bringen eine Liste mit Fragen zum Antisemitismus mit. Die SPD bringt 12,1 Prozent mit. Und Friedrich Merz sitzt draußen und denkt: Zwölf Prozent, was für Angeber.