Nachfolge für Bärbel BasAlexander Schweitzer wird neuer Bundesarbeitsminister
ntv bei Google bevorzugenBärbel Bas tritt von zwei Ämtern zurück - die Suche nach ihrem Nachfolger ist indes schon abgeschlossen. Alexander Schweitzer soll aus Mainz in die Hauptstadt wechseln.
Nach dem Rücktritt von Bärbel Bas als SPD-Chefin und Bundesarbeitsministerin wird nach ntv-Informationen aus Parteikreisen der frühere rheinland-pfälzische Ministerpräsident und SPD-Vize Alexander Schweitzer neuer Bundesarbeitsminister. Wer auf Bas an der Parteispitze der SPD folgt, ist indes noch nicht geklärt. Dem Vernehmen nach soll Co-Chef Lars Klingbeil an der Struktur einer Doppelspitze festhalten.
Seine Reise nach Indien, zu der er am späten Montagnachmittag aufbrechen wollte, sagte Klingbeil ab. Dies teilte sein Ministerium mit. Auch seine im Anschluss an Indien geplante Weiterreise zur Jahrestagung der Weltbank und des Internationalen Währungsfonds in Thailand liegt damit auf Eis.
Schweitzer war von 2024 bis 2026 Ministerpräsident und hatte mit der SPD die Landtagswahl im März dieses Jahres gegen die CDU verloren. Daraufhin ging es für ihn in die zweite Reihe zurück - als Abgeordneter und SPD-Fraktionschef im Landtag. Dem Juristen waren jedoch seither Ambitionen nachgesagt worden, nach Berlin ins Bundeskabinett wechseln zu wollen.
Hoffnung auf rasche Reformen
Der deutsche Mittelstand hofft auf rasche Reformen unter dem designierten Arbeitsminister. "Für den Mittelstand gilt es nun, die wichtigen Strukturreformen zügig umzusetzen", sagte Matthias Bianchi vom Deutschen Mittelstands-Bund (DMB). "Die sozialen Sicherungssysteme müssen verlässlich und finanzierbar bleiben." Schweitzer selbst habe betont, wie eng wirtschaftliche Stärke, Investitionen und gute Arbeitsplätze zusammenhingen. Der eingeschlagene Reformkurs müsse mit vollem Einsatz und Tempo vorangetrieben werden. Zu Bas hieß es, man habe sie "als faire und streitbare Gesprächspartnerin erlebt, die dem Mittelstand offen begegnet ist und den Dialog konstruktiv geführt hat, auch bei unterschiedlichen Positionen", so DMB-Vertreter Bianchi.
Der Juso-Vorsitzende Philipp Türmer begrüßte die Entscheidung, dass der SPD-Vize Bas' Nachfolger werden soll. Schweitzer habe als Ministerpräsident in Rheinland-Pfalz und langjähriger Minister "immer besonders für die Themen Arbeit und Soziales gestanden", sagte Türmer den Funke Medien. Den künftigen Sozialminister beschrieb er so: "Nie von oben herab, immer auf Augenhöhe und stets mit ganz klarer sozialdemokratischer Orientierung." Er sei überzeugt, dass diese Richtschnur ihn auch im Arbeits- und Sozialministerium begleiten werde. "In allen Reformdebatten wird diese klare Haltung notwendig sein."
Bas hatte zuvor ihren Rücktritt als Ministerin und SPD-Co-Chefin erklärt. Sie begründete den Schritt mit der Trauer nach dem Tod ihrer Stieftochter, aber auch "öffentlichen Angriffen" von Seiten des Koalitionspartners Union.