Klingbeil erwartet schnelle Sprit-EntlastungBundesregierung arbeitet mit Ländern an Lösung für Autofahrer
ntv bei Google bevorzugenBundesfinanzminister und SPD-Co-Chef Lars Klingbeil hat sich zuversichtlich gezeigt, dass sich die Bundesregierung angesichts der hohen Spritpreise rasch auf eine Entlastung von Autofahrern verständigt.
Die Bundesregierung arbeite mit den Ländern intensiv daran, eine Lösung zu finden, sagte Klingbeil am Freitag vor dem Treffen der europäischen Finanzminister in Dublin. "Ich bin optimistisch, dass das jetzt auch sehr schnell gelingen kann, dass es zu einer Entlastung kommt." An den Zapfsäulen brauche es ein spürbares Signal. Die Belastung für die Bürgerinnen und Bürger sei groß, vor allem für jene, die auf das Auto angewiesen seien.
Auf Details ging Klingbeil nicht ein. Im Gespräch ist in der Bundesregierung unter anderem eine zeitweise Senkung der Mehrwertsteuer auf Kraftstoffe von 19 auf sieben Prozent. Das würde den E10-Rekordpreis von 2,314 Euro im Tagesdurchschnitt vom Mittwoch bei vollständiger Weitergabe rechnerisch um rund 23 Cent auf etwa 2,08 Euro je Liter verringern.
Auf Journalistenfragen unterstrich Klingbeil, dass er nicht gegen eine Mehrwertsteuersenkung sei. "Ich hab' mir nur angewöhnt, erst dann rauszugehen und Sachen öffentlich zu machen, wenn sie beschlossen sind", sagte der Finanzminister. "Aber ich will jetzt ein klares, schnelles Signal an den Zapfsäulen." Er sei guter Dinge, "dass wir das jetzt sehr zügig hinbekommen".