Völkerrecht und KriegsrhetorikMachen Panzer und Sprüche ein Land zur Kriegspartei?Kritiker der westlichen Waffenlieferungen an die Ukraine sehen die NATO auf dem Weg, Kriegspartei zu werden. Putin stellt seinen Krieg ohnehin als Verteidigung gegen den Westen dar. Völkerrechtlich ist beides falsch.30.01.2023Von Hubertus Volmer
Melnyks Bitte läuft ins Leere"U-Boote sind zurzeit unrealistisch"Die Ukraine gibt in ihrer Forderung nach mehr Waffen nicht auf. Nach Kampfpanzern und -flugzeugen wirbt Vize-Außenminister Melnyk vehement für deutsche U-Boote. Er hat recht: Sie hätten einen hohen militärischen Nutzen. Doch zu einer Lieferung wird es wohl nicht kommen.30.01.2023Von Vivian Micks
Panzer von USA und "Vasallen"Moskau nennt Verhandlungen sinnlosDie geplanten Panzerlieferungen aus dem Westen sind in den Augen der russischen Führung "höchst destruktiv". Dass er nicht mit der Ukraine oder "deren Puppenspielern" über einen Frieden verhandelt, schiebt der Kreml auf die Waffenlieferungen.30.01.2023
Waffenlieferungen an die UkraineEsken meidet die Kampfjet-AbsageDie Bitte aus Kiew, zusätzlich zu den Panzern auch Militärflugzeuge zu liefern, stößt bei Bundeskanzler Scholz auf Ablehnung. Seine Parteichefin Esken äußert sich nicht so eindeutig. Auf die Frage, ob sie Kampfjet-Sendungen ausschließe, antwortet sie ausweichend.29.01.2023
US-Vorwurf sei ErfindungNordkorea: Haben Wagner-Gruppe keine Waffen geliefertRussland fehlt es bei der Invasion der Ukraine teils an Waffen und Munition. Die USA behaupten, dass Unterstützung aus Nordkorea gekommen sei. In Pjöngjang will man davon nichts wissen, spricht von einem Gerücht. Washington wolle mit dem Vorwurf nur eigene Waffenlieferungen an die Ukraine rechtfertigen.29.01.2023
Etat und Sondervermögen zu kleinRheinmetall: Deutschland muss mehr für Militär ausgebenDer Rüstungskonzern Rheinmetall fordert vom Bund Grundsatzentscheidungen über die künftige Höhe der Militärausgaben. Diese reichten gegenwärtig nicht aus. Für ein neues Werk will das Unternehmen zudem Staatshilfen. Zugleich rechnet es mit einem deutlichen Anstieg der Bestellungen.28.01.2023
Waffen oder Munition an Bord?Südafrika und das mysteriöse Schiff aus RusslandEin Containerschiff aus Russland schaltet vor der südafrikanischen Küste seinen Transponder aus, legt in der Nähe von Kapstadt an und verlädt im Schutz der Dunkelheit Kisten mit unbekanntem Inhalt. Die USA sprechen von Waffenlieferungen, Südafrika schweigt sich aus. 28.01.2023Von Kevin Schulte
30 Exemplare sowjetischer BauartPolen will neben Leoparden 60 weitere Panzer liefernAls Bundeskanzler Scholz sich noch weigert, der Ukraine Leopard-Panzer zu schicken, drängt ihn insbesondere Polen zur Zustimmung. Nun, da sie erteilt ist, macht Warschau bei der Sendung des deutschen Kriegsgeräts nicht Halt.27.01.2023
Panzer-Nachschub ist teuerPistorius hält Sondervermögen für unzureichendDer neue Verteidigungsminister gibt sich kurz nach seinem Amtsantritt keinen Illusionen hin. Pistorius warnt davor, dass die Bundeswehr ihren Bedarf an Panzern kurzfristig nicht decken kann. Das im vergangenen Jahr bewilligte Sondervermögen sei zu niedrig, um die Truppe zu modernisieren.27.01.2023
Wieduwilts WocheHerr Scholz ist mein Hirte, mir wird's an nichts mangelnHört man dem Bundeskanzler genau zu, sind seine Prioritäten sonnenklar: Ängste first, Ukraine second. Scholz geht den Weg der geringsten Zumutung - und will, dass wir es "Führung" nennen.27.01.2023Eine Kolumne von Hendrik Wieduwilt
