Taurus-Debatten im BundestagUnion führt Ampel mit einfacher Frage vorCDU und CSU sind dafür, Grüne und FDP auch: Der Ukraine sollte der Marschflugkörper Taurus geliefert werden. In der SPD sieht es anders aus. Das führt zu einer mehrstündigen Debatte im Bundestag. Die ist überdurchschnittlich spannend und teilweise schmerzhaft für die Ampelfraktionen.22.02.2024Von Volker Petersen
Strack-Zimmermann stimmt zuUnionsantrag scheitert - Pistorius weicht Fragen zu Taurus ausMit einem eigenen Antrag versucht die Union, der Ampel ein Bekenntnis zur Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine abzuringen. Die Ampel lässt die Frage in einer eigenen Vorlage offen. Die Antwort von Verteidigungsminister Pistorius zur Position der SPD-Fraktion ist vielsagend.22.02.2024
Verhandlungen nach BauernprotestSelenskyj schickt Regierungschef an die polnische GrenzeDie Demonstrationen polnischer Landwirte an der Grenze zur Ukraine lassen Präsident Selenskyj keine Ruhe. Nun sieht er Waffenlieferungen dadurch gefährdet. Deshalb macht er die Gespräche mit den Bauern zur Chefsache - und setzt mehrere Kabinettsmitglieder darauf an.21.02.2024
Das T-Wort vermiedenScholz verweigert Lieferung "eines besonderen Waffensystems"Dass Kanzler Scholz der Ukraine keine Taurus-Raketen liefern will, ist bekannt. Eine öffentliche Begründung für diese Position gibt es bislang nicht. Scholz' Regierungssprecher nimmt mittlerweile nicht mal mehr das Wort "Taurus" in den Mund.21.02.2024
Hofreiter über zwei Jahre Krieg"Ukraine muss versuchen, die Front bis 2025 zu halten"Zum Jahrestag der russischen Invasion zeichnet Europapolitiker Anton Hofreiter ein gemischtes Bild von der Lage in der Ukraine. Das Land müsse darauf setzen, im kommenden Jahr wieder in die Offensive zu kommen, sagt der Grüne im Interview mit ntv.de. Verhandlungen mit Russland seien keine Option.21.02.2024
An Russland gelieferte WaffenWestliche Teile in Raketen aus Nordkorea entdecktIm Angriffskrieg gegen die Ukraine unterstützt Pjöngjang Russland mit Waffenlieferungen. Bei einer Untersuchung der Trümmer durch eine britische Organisation stellt sich nun heraus: In den Geschossen steckt Elektronik aus dem Westen. Die Spur führt in die USA - aber auch nach Deutschland. 21.02.2024
CDU-Politiker im FrühstartRöttgen fordert Klarheit beim Taurus-AntragDie Ampelkoalition will im Bundestag gemeinsam die Lieferung von weitreichenden Waffen an die Ukraine fordern – gemeint ist der Marschflugkörper Taurus. CDU-Außenpolitiker Röttgen zeigt sich im Frühstart offen dafür, fordert aber eindeutige Formulierungen.20.02.2024
Gemeinsamer Antrag geplantAmpel-Fraktionen wollen Scholz bei Taurus auf Trab bringenSeit Mai letzten Jahres hat der Bundeskanzler die Bitte der Ukraine um Taurus-Marschflugkörper auf dem Tisch. Seitdem wurde nichts entschieden, geschweige denn geliefert. Jetzt erhöhen die Koalitionsfraktionen den Druck. Auch wenn das T-Wort gar nicht fällt.20.02.2024
Notfalls mit Hilfe VerbündeterBiden erwägt Lieferung reichweitenstarker ATACMS an KiewIm vergangenen Herbst setzt die Ukraine erfolgreich ATACMS-Raketen gegen russische Stützpunkte ein. Nun denkt das Weiße Haus offenbar über die Lieferung moderner Varianten mit einer höheren Reichweite nach - notfalls mit der Hilfe verbündeter Staaten. 19.02.2024
Angriff durch RusslandLitauen befürchtet europäischen "Pearl-Harbor-Moment" "Wenn Russland nicht von der Ukraine aufgehalten wird, kann sich der Krieg ausweiten": Litauens Außenminister ist sich sicher, dass das Nachbarland auch nicht vor einem Angriff auf ein NATO-Land zurückschrecke. Die abnehmende US-Hilfe hält er daher für besonders besorgniserregend.19.02.2024
