Kritik an Verfassungsschutz"#wirsindmehr" in linksextreme Ecke gerücktMehr als 60.000 Menschen kommen im Herbst 2018 in Chemnitz zusammen, um unter dem Motto "#wirsindmehr" ein Zeichen gegen Rechts zu setzen. Für den sächsischen Verfassungsschutz ist das Konzert ein Beleg für das Verbreiten linksextremer Ideologie.15.05.2019
Verfassungsgericht urteiltRBB muss Wahlwerbespot der NPD zeigenDie Öffentlich-Rechtlichen weigern sich, einen Werbespot der rechtsextremen NPD zur Europawahl auszustrahlen. Dieser erfülle den Tatbestand der Volkverhetzung, sind sich die Sender sicher. Das Bundesverfassungsgericht überstimmt nun vorangegangenen Gerichtsurteile.15.05.2019
Höchster Wert seit zehn JahrenMehr Rechtsextremisten in Sachsen registriertImmer wieder gerät Sachsen wegen rechter Umtriebe im Freistaat bundesweit in die Schlagzeilen. Die Behörden berichten nun von einer wachsenden Szene mit mehr Anhängern. Doch auch der Linksextremismus nimmt zu. Angesichts der anstehenden Wahlen werden neuerliche Aktionen beider Lager erwartet.14.05.2019
"Da müssen wir reinschauen"Verfassungsschutz warnt vor rechter DynamikSeit den Vorfällen in Chemnitz attestiert Verfassungsschutzpräsident Haldenwang dem Rechtsextremismus in Deutschland eine neue Dynamik und ein subtileres Vorgehen. Um die Szene besser zu beobachten, fordert der oberste Verfassungsschützer mehr Befugnisse im Internet.13.05.2019
"Schleichende Entwicklung"Maaßen warnt vor "Gift" des ExtremismusImmer wieder wettert Maaßen gegen die Migrationspolitik der Bundesregierung. Auch bei seiner Rede für den "Berliner Kreis" der Union findet der ehemalige Verfassungsschutzchef deutliche Worte. Er warnt davor, den sich einschleichenden Islamismus in Deutschland zu unterschätzen.11.05.2019
BfV darf Begriff nicht verwendenRegierung nennt AfD weiter "Prüffall"Laut Gerichtsbeschluss darf der Verfassungsschutz die AfD nicht mehr als "Prüffall" bezeichnen, weil damit Wähler abgeschreckt werden könnten. Im Innenministerium halten Politiker an dem Begriff fest - und sehen sich damit im Recht.01.05.2019
"Gottverdammte Nazi-Wichser"Thriller-Debüt "Westwall" birgt SprengstoffEine Polizeischülerin, die in einer Kommune aufgewachsen ist. Ein junger Aussteiger, der für den Verfassungsschutz arbeitet. Eine rechte Terrorgruppe, bestehend aus obdachlosen Kindern. Das alles vermengt Benedikt Gollhardt zu einem fulminanten Thriller-Debüt.21.04.2019Von Thomas Badtke
Benedikt Gollhardt im Interview"Westwall ist eine historische Warnung"Der Westwall ist ein fast vergessenes Monstrum im Westen. Hemingway hat dort seine Lust am Krieg verloren. Für das Thriller-Debüt von Benedikt Gollhardt ist er titelgebend. Wie es dazu kam, warum der Westwall heute aktueller denn je ist und welche Rolle Verfassungsschutz und NSU spielen, sagt der Autor n-tv.de.20.04.2019
Haftbefehl von Syrer verbreitetBeamter nach Chemnitz-Gewalt angeklagtIm August 2018 wird in Chemnitz ein 35-Jähriger getötet. Der Haftbefehl gegen einen tatverdächtigen Syrer landet schnell im Internet - fotografiert und verbreitet von einem sächsischen Beamten. Nun wird der Staatsdiener wegen Verletzung von Dienstgeheimnissen angeklagt.15.04.2019
"Virtuelles Cyber-Kalifat"Verfassungsschutz warnt vor IS-RückkehrernVerfassungsschutzpräsident Haldenwang warnt davor, den IS nach seiner militärischen Niederlage zu unterschätzen. Besonders die Kinder der Rückkehrer bereiten ihm Sorge. Er plädiert für eine stärkere Überwachung durch seine Behörde.14.04.2019