Völkermord in Ruanda 1994Pariser Gericht verurteilt Arzt zu langer Haftstrafe1994 werden in Ruanda etwa 800.000 Menschen getötet, die meisten von ihnen gehören der Volksgruppe der Tutsi an. Ein Arzt aus dem ostafrikanischen Land muss jetzt lange in Haft. Es ist bereits der sechste Prozess wegen Beteiligung an dem Genozid in Frankreich. 20.12.2023
Für Baerbock ein "Meilenstein" Biontech weiht erstes mRNA-Werk in Afrika einAfrika ist auf den Import von Impfstoffen angewiesen. Nur ein Prozent der benötigten Vakzine werden auf dem Kontinent hergestellt. Das könnte sich schon bald ändern. Nach einer Testphase soll in einem ruandischen Biontech-Werk im kommenden Jahr die kommerzielle Produktion anlaufen.18.12.2023
Binnen 48 Stunden nach Ankunft Spahn will Geflüchtete nach Ghana und Ruanda abtransportierenDie Abwicklung von Asylverfahren in Nicht-EU-Staaten ist die Kernforderung im neuen Migrationskonzept der CDU. Fraktionsvize Spahn hofft auf abschreckende Wirkung auf potenzielle Migranten. 17.12.2023
Abschiebungsfrage im UnterhausSunaks Ruanda-Plan droht Niederlage - Hardliner fordern VerschärfungenDie Begrenzung der Migration ist eines der zentralen Wahlversprechen der Tories. Ein Abschiebungsplan nach Ruanda scheitert vor Gericht, die Zahl der Migranten bleibt hoch. Die Regierung will mit einem neuen Gesetz reagieren, droht jedoch bei einer Abstimmung eine weitere Schlappe zu kassieren. 12.12.2023
Spannungen mit dem KongoHitler-Vergleich sorgt in Ruanda für EmpörungBei einer Wahlkampfveranstaltung vergleicht der Präsident der Demokratischen Republik Kongo seinen ruandischen Amtskollegen mit Diktator Adolf Hitler. In Ruanda regiert man empört und spricht von einer "deutlichen Drohung". Das Verhältnis der beiden Staatsmänner ist bereits seit geraumer Zeit angespannt. 10.12.2023
Abschiebung von AsylsuchendenGroßbritannien opfert Menschenrechte seinem Ruanda-PlanDas Oberste Gericht entscheidet, dass Londons Vorhaben, Asylbewerber direkt nach ihrer Ankunft nach Ruanda auszufliegen, gegen Menschenrechte verstößt. Premierminister Sunak will den "Human Rights Act" im Fall von Ruanda aussetzen, um Migranten doch noch auf diesem Weg loswerden zu können.06.12.2023
Experte Vorländer im Interview"Das europäische Asylsystem ist kollabiert"Nach der Bund-Länder-Einigung bremst der Vorsitzende des Sachverständigenrats Migration, Hans Vorländer, die Erwartungen: Geringere Leistungen für Asylbewerber würden den Migrationsdruck nicht senken. Auch Drittstaatenverfahren sieht der Wissenschaftler skeptisch. Er hält andere Stellschrauben für wichtiger.20.11.2023
Asylsuchende abschiebenOberstes Gericht schiebt britischem Ruanda-Plan Riegel vorAuch internationale Kritik hält die britische Regierung nicht von ihrem Plan ab, Asylsuchende direkt nach Ruanda abzuschieben, ohne ein Recht auf Rückkehr. Doch das Oberste Gericht in London nennt das Vorhaben nun rechtswidrig.15.11.2023
Asylverfahren in DrittstaatenKönnte Deutschland illegal Eingereiste in Afrika unterbringen?Die Ministerpräsidenten der Union handeln beim Migrationsgipfel eine Zusage vom Kanzler heraus: Der Bund will prüfen, ob über den Anspruch auf Schutz künftig auch außerhalb der EU entschieden werden kann. Manche setzen große Hoffnungen auf so eine Lösung, die Aussichten auf Erfolg sind aber bestenfalls vage.10.11.2023Von Sebastian Huld
Wer wird abgeschoben, wer nicht?Die entscheidenden fünf Tage nach Ankunft eines FlüchtlingsDie CDU fordert, dass Flüchtlinge direkt nach ihrer Ankunft in Europa nach Ruanda oder Tunesien weitergeschickt werden. Doch die EU will ihre Asylverfahren im eigenen Territorium behalten. Dabei wird in nur fünf Tagen entschieden, was mit den Migranten geschieht.09.11.2023Von Lea Verstl
