SPD-General im ntv FrühstartKühnert über Scholz: "Das ist einfach gute Führung"Die breite Unterstützung der Ukraine in der Bevölkerung verdankt sich der Besonnenheit von Bundeskanzler Scholz - das steht für SPD-Generalsekretär Kühnert fest. Proteste wie die der Bauern seien normal, sagt er im ntv Frühstart. Gewaltfantasien müssten sich aber alle in Politik und Gesellschaft entgegenstellen.28.02.2024
Rechtspopulisten im ClinchAlice Weidel rechtfertigt "Remigrations"-Begriff vor Le PenNach dem Treffen von Rechtsextremisten und Rechtspopulisten in Potsdam kommt Kritik an der AfD auch aus ungewohnter Ecke: Marine Le Pen fordert eine Erklärung und droht mit dem Ende der gemeinsamen Fraktion im EU-Parlament. AfD-Chefin Alice Weidel schreibt einen Brief - und rechtfertigt den "Remigrations"-Begriff.28.02.2024
Seltsames Treffen mit Weidel"Le Pen bot sich die Chance, die rechtsextreme Laterne weiterzureichen"Marine Le Pen ist die bekannteste Rechtspopulistin Europas - doch vor einigen Wochen distanzierte sie sich von der AfD. Nun macht deren Chefin Weidel sogar eine Art Kotau vor ihr und beteuert, keine Pläne zur "Remigration" zu haben. Wie rechts ist Le Pen überhaupt noch? Expertin Ronja Kempin gibt Antworten.27.02.2024
Festgenommen im "sicheren" LandTaliban lassen österreichischen Rechtsextremisten freiEin österreichischer Rechtsextremist reist im Oktober 2022 nach Afghanistan, in einem Reisebericht schwärmt er von seinem "gefahrlosen Bildungsurlaub". Als er einige Monate später wieder in das Land kommt, wird er von den Taliban verschleppt. Nach neun Monaten bekommt das österreichische Außenministerium den 84-Jährigen frei.26.02.2024
Amt wartet Gerichtsurteil abBericht: Verfassungsschutz will AfD neu einstufenSeit fast einem Jahr arbeitet der Verfassungsschutz laut einem Bericht schon an einem neuen Gutachten zur Radikalität der AfD. Das Urteil des Geheimdienstes fällt demnach eindeutig aus. Doch die Beamten wollen wohl noch ein laufendes Gerichtsverfahren abwarten, bevor sie ihre Ergebnisse vorlegen. 25.02.2024
RN auf Distanz zu AfDLe Pen verlangt von Weidel Stellungnahme gegen "Remigration"Die französischen Rechtspopulisten vom Rassemblement National versuchen, das Schmuddel-Image einer rassistischen Partei loszuwerden. Nach einem gemeinsamen Treffen fordert Marine Le Pen nun AfD-Chefin Alice Weidel auf, schriftlich von "Remigrations"-Ideen Abstand zu nehmen.25.02.2024
Gedenken an NSU-OpferZehntausende demonstrieren bundesweit gegen rechtsDie Welle der Proteste gegen Rechtsextremismus reißt nicht ab. Allein in Hamburg versammeln sich nach Veranstalterangaben 50.000 Demonstranten - mit prominenter musikalischer Unterstützung. Auch Dutzende kleinere Städte mobilisieren ihre Bürger wieder für die Demokratie. 25.02.2024
"Wollen Verantwortung"CDU-Spitzenkandidat Voigt zieht rote Linie zu AfD und LinkeDie CDU in Thüringen will nach zehn Jahren zurück an die Macht. Mit Landeschef Voigt an der Spitze zieht die Partei in den Wahlkampf. In Umfragen liegt sie deutlich vor der regierenden Linken und klar hinter der AfD. Mit beiden will der 47-Jährige nicht regieren.24.02.2024
Schutz für VerfassungsgerichtBuschmann will Gesetzentwurf für Merz ausarbeitenMuss man das Bundesverfassungsgericht für den Fall schützen, dass verfassungsfeindliche Parteien in Deutschland mehr Macht bekommen? Die Union hat Gespräche darüber mit den Ampel-Parteien gerade platzen lassen. Mit einem Gesetzentwurf will der Bundesjustizminister CDU-Chef Merz wieder ins Boot holen. 24.02.2024
Vom Landtag abgewähltAfD-Politiker Siegmund verliert nach Potsdam-Treffen AmtDass er dabei gewesen sei, bedeute nicht, dass er die dort vertretenen Positionen teile. Dieser Auffassung folgt der Landtag in Magdeburg nicht und entzieht dem AfD-Politiker den Vorsitz eines Landtagsausschusses.21.02.2024
