Streeck fordert Aromen-Verbot"Vapes führen Jugendliche schnell in eine Nikotinsucht"Rauchen ist unter jungen Menschen wieder beliebter geworden, zeigen aktuelle Zahlen. Der Drogen- und Suchtbeauftragte Hendrik Streeck sieht die Ursache bei verlockenden Geschmacksrichtungen in E-Zigaretten und Vapes.26.05.2026
Mieter melden Linke Missbrauch "Wir werden Vonovia aufs Dach steigen"Die Partei Die Linke will weiter gegen den von ihr ausgerufenen Mieten-Notstand vorgehen und startet dafür ein neues Portal. Dort sollen Mieter des Wohnkonzerns Vonovia ab heute Mängel und Verstöße melden. Das Ziel: Wohnungen des Dax-Konzerns zu vergesellschaften.22.05.2026
"Werden nicht umhinkommen"Wegner stellt sich beim Thema Vermögenssteuer gegen MerzDie Koalition ringt um eine Entlastung der Bürger. Die Vorschläge sind vielfältig und auch innerhalb der einzelnen Parteien herrscht keinesfalls nur Übereinstimmung. Berlins Regierender Bürgermeister Wegner etwa präsentiert einmal mehr eigene Vorstellungen.12.05.2026
Justizministerin Hubig bei ntvWer Partnerin schlägt, soll Umgangsrecht fürs Kind verlierenDie Bundesregierung will bei häuslicher Gewalt härter durchgreifen. Der Plan von Justizministerin Hubig: Männern und Frauen den Umgang mit dem Kind streichen, wenn sie gegen den anderen Elternteil gewalttätig werden.11.05.2026
Banaszak über Heizungsgesetz"Das wird schweineteuer für die Leute"Grünen-Chef Banaszak warnt vor teuren Heizplänen der schwarz-roten Regierung. Er fordert härtere Eingriffe gegen hohe Mieten.07.05.2026
Kooperation mit DrittländernDobrindt kündigt Gesetz gegen "Abschiebehemmnisse" anInnenminister Dobrindt will Abschiebungen mit einem neuen Gesetz beschleunigen. Dabei setzt er auch auf sogenannte Return Hubs in Drittstaaten. Mit Blick auf die Koalition fordert er Kompromissbereitschaft von allen Beteiligten.06.05.2026
Ines Schwerdtner im Frühstart"Wir müssen uns auf Neuwahlen einstellen"Linken-Chefin Ines Schwerdtner hat kein Vertrauen in die Koalition. Sie sei zu Recht die unbeliebteste Bundesregierung und tue nichts gegen die Wirtschaftskrise. Dem Kanzler wirft sie vor, die Realität der Menschen nicht zu kennen. Eigene Vorschläge zielen vor allem auf höhere Schulden ab.30.04.2026
SPD-Generalsekretär im FrühstartKlüssendorf: Schwarz-Rot macht "es der AfD zu leicht"Die schwarz-rote Koalition feiert sich für die Einigung zur GKV-Reform und auf die Eckdaten zum Haushalt. Aber vor allem die SPD hat schon jetzt diverse Änderungswünsche - und riskiert mit der Forderung nach einem Aussetzen der Schuldenbremse weitere Konflikte.29.04.2026
"Entlastung wird zur Belastung"Ministerpräsident Voigt: Länder zahlen 1000-Euro-Prämie nichtDie Entlastungsprämie sorgt weiter für Diskussionen. Laut dem Ministerpräsidenten von Thüringen bekommen die Beschäftigten der Länder diese nicht. Den Tankrabatt, eine weitere Entlastung, verteidigt er.24.04.2026
Kanzleramtsminister zu MerzFrei: Rente bleibt "ganz wesentlicher Teil" der AlterssicherungKanzleramtschef Thorsten Frei weist Kritik an Merz' Renten-Aussage zurück. Trotz einer wütenden SPD zeigt Frei sich zuversichtlich, dass die Koalition eine Lösung findet.22.04.2026
