Absage an MacronScholz schließt deutsche Militärausbilder in der Ukraine ausFrankreichs Präsident Macron will "aus Gründen der Effizienz" gemeinsam mit anderen Ländern, Militärausbilder in die Ukraine schicken. Bundeskanzler Scholz erteilt diesem Vorstoß eine klare Absage und erläutert noch einmal seine Maßstäbe für die Unterstützung der Ukraine. 08.06.2024
Bedarf weit über PersonalzielBericht: Bundeswehr braucht für NATO-Ziele viel mehr SoldatenDie Bundeswehr hat sich zum Ziel gesetzt, ihren Personalstand auf 203.000 Soldaten zu erhöhen. Einem Bericht zufolge reicht diese Zahl bei weitem nicht aus, um die NATO-Verpflichtungen zu erfüllen. Demnach benötigt es zehntausende Soldaten mehr. 07.06.2024
Berlin lehnt Begriff Mission abDeutschlands Rücksicht auf Moskau nervt NATO-PartnerWortklauberei oder substanzieller Einwand? Die NATO will ein Unterstützungsprojekt für die Ukraine auflegen, Deutschland pocht darauf, dieses aber nicht "Mission" zu nennen. Damit wecke man in Russland Befürchtungen, das Bündnis wolle eigene Soldaten einsetzen. Das sieht aber nur Berlin so.07.06.2024
NATO-Länder konkurrierenRüstungskonzern kann die Ukraine nicht schnell beliefernWaffenhersteller müssen derzeit einen Spagat schaffen: Die Ukraine braucht Material zur Abwehr der russischen Invasion und NATO-Staaten möchten ihre geschrumpften Bestände auffüllen. Zu viel auf einmal, klagt die Rüstungsschmiede KNDS. Vor zwei Jahren glaubte man nicht an einen langjährigen Krieg. 06.06.2024
Nach russischem VorbildGeorgien plant queer-feindliche GesetzeDer Kaukasus-Staat Georgien ist in vielen Fragen gespalten. Nun will die Regierungspartei des Landes ihre Anhänger mit queer-feindlicher Politik mobilisieren. Kritiker fürchten um den EU- und NATO-Beitritt.04.06.2024
Sollte Russland angreifenNATO plant wohl Alternativrouten für US-Truppen an OstflankeIm Falle eines russischen Angriffs auf die NATO, würden US-Truppen über die Niederlande nach Europa gelangen, um die Allianz zu verteidigen. Einem Bericht zufolge beschäftigt sich das Bündnis aber auch mit Alternativrouten. Denn die Häfen in Nordeuropa gelten als anfällig für russische Luftangriffe.04.06.2024
Bedrohung "scheint real möglich"Experten empfehlen Schutzräume für KriegsfallVor der Innenministerkonferenz fassen Experten, unter anderem aus dem BMI, ihre Empfehlungen für ein Schutzraumkonzept zusammen. Denkbar erscheinen ihnen gezielte Angriffe mit Kollateralschäden. Für einen Ausbau von Hausschutzräumen veranschlagen sie 131 Milliarden Euro.31.05.2024
Mit West-Waffen gegen RusslandSechs Gründe, warum die Entscheidung richtig istDie Ukraine darf nun auch Waffen aus den USA und Deutschland für Angriffe auf Russland nutzen. Das ist ein weiterer Schritt in diesen Krieg hinein. Doch er ist folgerichtig und keine Eskalation.31.05.2024Ein Kommentar von Volker Petersen
Angriffe auf russischen BodenScholz verweigert Putin sicheres HinterlandVier Tage vergehen zwischen einer überraschenden Einlassung von Frankreichs Präsident Macron und einer weitreichenden Entscheidung von Bundeskanzler Scholz: Die Ukraine soll auch mit westlichen Waffen auf Russland feuern dürfen. Was das im Detail bedeutet, ist so unklar wie der Prozess der Entscheidungsfindung.31.05.2024Von Sebastian Huld
NATO-Treffen in PragStoltenberg fordert 40 Milliarden Euro pro Jahr für UkraineZum Auftakt des NATO-Außenministertreffens in Prag findet Generalsekretär Stoltenberg klare Worte über die aus seiner Sicht unzureichende Unterstützung der Ukraine. Er will dem Land für die kommenden Jahre eine Mindestsumme an Unterstützung garantieren. Ob sein Vorschlag Zustimmung findet, ist fraglich. 31.05.2024
