ISW sieht hybride KriegsführungRussland setzt NATO an finnischer Grenze unter DruckEs wirkt wie ein Déjà-vu: Zahlreiche Migranten werden an eine NATO-Grenze verfrachtet und zum Grenzübertritt animiert. Was im Jahr 2021 zwischen Belarus und Polen zu Verwerfungen führte, wiederholt sich jetzt in Finnland. Das ISW sieht darin einen Versuch Russlands, die NATO zu destabilisieren.21.11.2023
Hamas-Sympathisant im KanzleramtWas macht Scholz, wenn Erdogan Israel beschimpft?Israels Sicherheit ist deutsche Staatsräson, der türkische Präsident hält das Land dagegen für einen "Terrorstaat" - beim Besuch von Recep Tayyip Erdogan im Kanzleramt ist hitzige Atmosphäre vorprogrammiert. Dennoch hält auch die Union das Treffen für richtig. Es geht um Geiseln, die Ukraine und Migration.17.11.2023
Hauptstützpunkt in DeutschlandNATO rüstet Überwachungsflotte auf - AWACS teils ausgemustertDie NATO modernisiert ihre Verteidigungstechnik und investiert einen Milliardenbetrag in sechs neue Aufklärungsflugzeuge. Sie sollen die alten AWACS ergänzen, die am deutschen Hauptstützpunkt in Geilenkirchen bei Aachen stationiert sind und den Luftraum im östlichen Europa überwachen. 15.11.2023
"Würde Russland abschrecken"Ex-NATO-Chef für Teilbeitritt der UkraineWegen des Krieges mit Russland ist ein NATO-Beitritt Kiews eigentlich ausgeschlossen. Der frühere Generalsekretär der Allianz schlägt vor, dass die besetzten Gebiete außen vor bleiben könnten, wenn die Ukraine aufgenommen wird. Der Vorteil wäre eine Abschreckung gegen weitere Kreml-Aggressionen. 12.11.2023
Putins "Trojanisches Pferd"Kann Ungarn aus der EU geworfen werden?Ungarn hat an der westlichen Welt anscheinend kein Interesse mehr. Ministerpräsident Viktor Orban trifft sich mit Putin und nutzt Ukraine-Hilfen für ein Erpressungsmanöver. Er kann es sich erlauben, weil NATO und EU nur begrenzte Mittel haben, Ungarn im Zaum zu halten.10.11.2023Von Kevin Schulte
Besuch am 17. NovemberErdogan kommt für umfangreiche Gespräche nach BerlinDer türkische Präsident Erdogan folgt der Einladung von Kanzler Scholz und besucht Deutschland am 17. November. Kritik an seinen lobenden Worten für die Terrororganisation Hamas bleibt bisher meist aus. Denn bei wichtigen Themen ist Berlin auf Ankara angewiesen.10.11.2023
"Kein Problem für die NATO"Stoltenberg reagiert auf Erdogans Hamas-Lob nichtWährend der Westen im Krieg in Gaza an der Seite Israels steht, schert das NATO-Mitglied Türkei aus. Erdogans Lobreden an die Adresse der Hamas-Terroristen werden allerdings innerhalb des Bündnisses kaum kommentiert. Auch Generalsekretär Stoltenberg hängt das Problem betont niedrig. 10.11.2023
Mehr Tempo bei Schweden-BeitrittNATO-Generalsekretär ermahnt UngarnNoch immer ist der schwedische NATO-Beitritt in Ungarn nicht ratifiziert. Generalsekretär Stoltenberg fordert deshalb mehr Tempo - und erinnert das EU-Land eine mehrfach geäußerte Zusage.09.11.2023
Zwei-Prozent-Ziel der NATOBundeswehrverband will Zusage von ScholzVerteidigungsminister Pistorius braucht mehr Geld für die Bundeswehr, damit die Truppe "kriegstüchtig" wird. Innerhalb der SPD stößt er damit auf Gegenwehr. Der Bundeswehrverband verlangt von Bundeskanzler Scholz dafür eine klare Parteinahme.09.11.2023
Ohne Russland sinnlosNATO-Staaten setzen Rüstungsabkommen ausBereits seit 2007 liegt er auf Eis, nun steigt Russland endgültig aus dem KSE-Vertrag aus. Als Reaktion darauf vereinbaren Deutschland und andere NATO-Staaten ein vorläufiges Ende des Rüstungsabkommens. Eine erneute Anwendung sei aber möglich. 07.11.2023
