Asylgipfel scheitert im AnsatzSo wird das nichts - für niemandenGleich beim ersten Versuch, Wahlkampf mit dem Thema Migration zu machen, verbrennen sich alle die Finger. Sich im Nachgang eines Gipfels, der kein echter war, im Bundestag anzubrüllen und "Infamie" vorzuhalten, führt exakt nirgendwohin. 11.09.2024Ein Kommentar von Nikolaus Blome
"Ampel-Vorschläge unzureichend"Merz weist "infame" Behauptung der Inszenierung zurückUnionsfraktionschef Friedrich Merz will die Scholz-Attacke nicht auf sich sitzen lassen. Er macht der Ampel schwere Vorwürfe. An weiteren Gesprächen zur Migrationspolitik ist er nicht interessiert, obwohl der Kanzler ihm die Option offengehalten hatte. 11.09.2024
Meyer im FrühstartFDP-Fraktionsvize: Union muss von Maximalforderung runtergehenDie Union hat die Verhandlungen mit der Ampel für gescheitert erklärt, obwohl die Regierung der Opposition weit entgegenkam. Trotzdem macht die FDP der Opposition ein weiteres Angebot – und schlägt eine neue Gesprächsrunde vor.11.09.2024
Gescheiterter MigrationsgipfelScholz und Merz vermissen Führungsstärke - beim anderenSPD und CDU geben nach dem ergebnislosen Abbruch der Migrationsgespräche jeweils der Gegenseite die Schuld. Kanzler Scholz und CDU-Chef Merz attestieren sich gegenseitig Führungsschwäche. Es dürfte ein Vorgeschmack auf die morgige Generaldebatte im Bundestag sein.10.09.2024
RTL/ntv-TrendbarometerPistorius ist Umfragenkönig, Lindner und Scholz verlieren deutlichTrotz leichter Verluste bleibt Boris Pistorius vorne: Beim Verteidigungsminister sehen die meisten Menschen das Land in guten Händen. Die Plätze zwei bis vier besetzen Unionspolitiker - von denen keiner CDU-Chef Merz ist. Im Osten sind nur drei Politiker beliebter als Sahra Wagenknecht.10.09.2024
Schlingerkurs nicht nur bei AsylSo kann die SPD unmöglich weitermachenOb Grenzkontrollen, Bürgergeld oder Friedensverhandlungen: Der Kanzler und seine SPD machen gerade Politik nach dem Motto: Heute so, morgen so. Das führt sie in den Untergang.10.09.2024Ein Kommentar von Veit Medick
RTL/ntv-TrendbarometerFDP sackt deutlich unter 5-Prozent-Hürde, Union legt weiter zuÜber Wochen schien das RTL/ntv-Trendbarometer wie fest getackert. Nun kommt Bewegung rein: Die FDP rutscht in ein existenzielles Zustimmungstief. Die Union nimmt Fahrt auf.10.09.2024
Vor dem MigrationsgipfelUnion vermisst Details zu Faesers angekündigten GrenzkontrollenNoch immer steht ein Fragezeichen hinter dem Migrationsgipfel. CDU-Chef Merz stellt vorab die Bedingung, die Ampel müsse etwas anbieten. Die führt demnächst für sechs Monate Kontrollen an allen Landesgrenzen wieder ein. Die wiederum stören Linke und Wirtschaftsvertreter. 10.09.2024
Gespräche nach LandtagswahlKretschmer trifft sich mit Wagenknecht - Sachsen auch ein ThemaAus dem Stand zieht das BSW mit fast zwölf Prozent der Stimmen in den sächsischen Landtag ein. Für die CDU führt an der Truppe um Sahra Wagenknecht kein Weg vorbei, will man eine stabile Koalition. Nach scharfen Attacken im Wahlkampf treffen sich beide nun in Berlin.09.09.2024
"Zurückweisungen rechtswidrig"Menschenrechtler kritisieren Merz' Migrations-ForderungEinen Tag vor den geplanten Migrationsgesprächen zwischen Bundesregierung, Ländern und Union wenden sich Amnesty International und weitere Nichtregierungsorganisationen an die Ampel. Sie appellieren an die Regierung, Forderungen nach rechtswidriger Zurückweisung abzulehnen.09.09.2024
