An Kapitol-Erstürmung beteiligtOath-Keepers-Gründer zu langer Haftstrafe verurteiltVerurteilt wurde Stewart Rhodes bereits im vergangenen Jahr - nun steht auch die Strafe fest. Für fast zwei Jahrzehnte muss der Gründer einer rechtsextremen Miliz in Haft. Er sei während der Kapitol-Erstürmung "wie ein General auf dem Schlachtfeld" aufgetreten, hatte der Staatsanwalt gesagt.25.05.2023
Quent: Bisher keine ExtremistenExtremismusforscher: Razzia könnte Letzte Generation radikalisierenDie Polizei geht massiv gegen die Letzte Generation vor. Der Vorwurf: es handelt sich um eine kriminelle Vereinigung. Extremismusforscher Quent nennt ihn unbegründet. Noch. Denn das staatliche Vorgehen könnte nun tatsächlich zur Radikalisierung führen. 25.05.2023
Inflation und PolarisierungDie unheimlichen Parallelen zwischen 1923 und 2023Geldentwertung, Hasstiraden auf politische Gegner, soziale Not und irrationale Erklärungsversuche: Wer sich mit der Weimarer Republik befasst, stößt auf mehr oder weniger krasse Ähnlichkeiten mit der heutigen Zeit. Das ist alarmierend - und dennoch gibt es auch bedeutende Unterschiede.21.05.2023Von Thomas Schmoll
Terrorprozess in Dänemark16-Jähriger muss fünfeinhalb Jahre ins Gefängnis2021 verbreitet ein Jugendlicher in Dänemark extremistisches Material und versucht einen Mitschüler für eine Neonazi-Gruppe anzuwerben. Ein Gericht verurteilt ihn nun zu fünfeinhalb Jahren Haft. In einem Hauptanklagepunkt ist er jedoch freigesprochen worden.11.05.2023
Verfassungsschutz prüft"Letzte Generation" könnte Verdachtsfall werdenDas Bundesamt für Verfassungsschutz prüft derzeit, ob die "Letzte Generation" unter Beobachtung gestellt werden muss. Das geht aus einem Medienbericht hervor. Sollte die Aktivistengruppe zum Verdachtsfall werden, hätte das für sie weitreichende Folgen.10.03.2023
"Staat macht sich lächerlich"Tausend Extremisten in Deutschland haben WaffenerlaubnisStraftäter verlieren in Deutschland ihre Waffenerlaubnis ab einem bestimmten Strafmaß per Gesetz, bei Extremisten gilt das nur "in der Regel". Entsprechend gibt es landesweit rund tausend Extremisten, die eine Waffe führen dürfen. Teilweise werden die Personen als potenzielle Terroristen eingestuft.08.03.2023
Auch linke Proteste radikaler"Digitaler Extremismus" alarmiert Verfassungsschutz Extremisten finden mit ihren Themen zunehmend Anschluss in der bürgerlichen Mitte, warnt Sachsens oberster Verfassungsschützer. Der "Wutwinter" bleibt bisher aus, nicht aber das Empörungspotenzial. Nicht nur im rechten Lager ist eine Radikalisierung zu beobachten. Treiber sind soziale Medien.21.02.2023
Reform des DisziplinarrechtsKabinett billigt härtere Gangart gegen Extremisten im DienstBundesbeamte, die als extremistisch oder verfassungsfeindlich auffallen, müssen künftig mit zügigeren Konsequenzen rechnen. Derzeit dauern Verfahren dazu noch sehr lange. Nach der im Kabinett beschlossenen Reform kann der Dienstherr Disziplinarmaßnahmen unkomplizierter verhängen.15.02.2023
Verkürztes DisziplinarverfahrenFaeser will extremistische Beamte schneller loswerdenUm einen extremistischen Beamten aus dem öffentlichen Dienst zu entfernen, ist ein langwieriges Verfahren erforderlich - im Schnitt dauert es fast vier Jahre. Das will Bundesinnenministerin Faeser nun ändern. Von den Gewerkschaften gibt es allerdings bereits Kritik an den neuen Plänen.14.02.2023
95 Tote, 221 VerletzteAnschlag auf Moschee in Pakistan war wohl RacheaktBei einem Anschlag auf die Moschee eines pakistanischen Polizeipräsidiums sterben mindestens 95 Menschen. Die Polizei geht nun von einem "gezielten Racheakt" gegen Sicherheitskräfte aus. Sie stünden im Kampf gegen Extremisten an vorderster Front.31.01.2023
