EVP-Chef stützt von der LeyenWeber kritisiert "Achse Macron und Orban"In dreitägigen Verhandlungen kann sich der EU-Sondergipfel auf keinen Kandidaten für den Posten des EU-Kommissionschefs einigen. Und das, obwohl CSU-Politiker und Spitzenkandidat Weber eigentlich mit einer Nominierung gerechnet hatte. Jetzt erklärt er, wer daran Schuld habe.04.07.2019
"Belastung für Koalition"AKK warnt SPD vor Votum gegen von der LeyenDer Zorn über die Nominierung von Ursula von der Leyen ist in Teilen der Politik noch nicht verraucht. Vor allem die SPD hadert mit dem Votum. CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer macht nun deutlich, dass die Reaktionen auch Auswirkungen auf die Koalition in Berlin haben könnte.04.07.2019
Tusk umgarnt GrüneJuncker fällt von der Leyen um den HalsSie strahlen und herzen sich: Beim Treffen von EU-Kommissionschef Juncker mit seiner designierten Nachfolgerin von der Leyen ist Harmonie angesagt. Seine Unterstützung hat sie sicher. EU-Ratspräsident Tusk umwirbt nun eine andere entscheidende Partei.04.07.2019
SPD gegen von der LeyenDämlicher geht es kaumDie SPD will von der Leyen an der EU-Spitze verhindern. Die erste Deutsche seit 1967, die erste Frau an der EU-Spitze überhaupt. Ein nationaler Wahlkampfschlager wird das mit Sicherheit nicht. Im Gegenteil.04.07.2019Ein Kommentar von Tilman Aretz
Schmuggel von Iran nach Syrien?Gibraltar stoppt Super-ÖltankerEigentlich verbieten europäische Sanktionen, Öl nach Syrien zu liefern. Doch jetzt stoppen Kontrolleure einen großen Öltanker bei Gibraltar, der auf dem Weg ins Assad-Reich gewesen sein soll. Die vermutliche Herkunft des Rohstoffs ist nicht minder brisant.04.07.2019
Architekten und IngenieureEuGH kippt deutsche HonorarordnungWas bekommen Architekten und Ingenieure für Planungsleistungen? Das ist in Deutschland geregelt. Durch entsprechende Vorgaben soll die Qualität gesichert werden. Daran hatte die EU-Kommission Zweifel und klagte gegen Berlin.04.07.2019
Platzt die Koalition?SPD vergrätzt über EU-PokerDie Große Koalition hat einen neuen Zankapfel. Diesmal ist es die Nominierung von Verteidigungsministerin von der Leyen zur Kommissionspräsidentin. Ganz weit geht ausgerechnet ein alter SPD-Chef, was wiederum die derzeitige Parteispitze auf den Plan ruft.04.07.2019Von Gudula Hörr
Nach Vorwürfen im Fall RacketeSeehofer sieht "großen Skandal" bei der EUNach der Festnahme der "Sea-Watch"-Kapitänin wird die Bundesregierung von vielen Seiten für ihre Flüchtlingspolitik getadelt. Nun meldet sich Innenminister Seehofer zu Wort und wehrt sich gegen die Kritik. Er ist der Meinung, dass die EU bei dem Thema versagt hat.04.07.2019
"Da müssen wir durch"Der Migrationsdruck auf Europa wächstDer Druck nimmt zu. Immer mehr Menschen wollen ihre Heimat verlassen. Und ausgerechnet Entwicklungshilfe fördert diesen Exodus noch. Denn auch Migration muss man sich leisten können.03.07.2019Von Gudula Hörr
Von der Leyen als ÜberraschungFehler im SystemDie Nominierung der Deutschen provoziert das EU-Parlament. Und offenbart: das Modell Spitzenkandidat ist gescheitert.03.07.2019Ein Kommentar von Miriam Pauli