Misstrauen, Neuwahl, Brexit?Johnson kämpft ums politische ÜberlebenKnapp eine Woche nach Amtsantritt verlieren die Tories des frischgekürten britischen Premiers Johnson eine wichtige Nachwahl im Unterhaus. Die hauchdünne Mehrheit im zerstrittenen Parlament wird es Johnson erschweren, seine Brexit-Politik durchzuziehen. Schon ist von Neuwahlen die Rede.02.08.2019
Botschaft an SalviniVon der Leyen reicht Italien die HandDie designierte EU-Kommissionschefin von der Leyen will mit ihrem Besuch in Rom die Wogen zwischen Italien und Brüssel glätten. Sie verspricht einen neuen, frischen Start bei der Migrationspolitik. Doch während von der Leyen in Rom weilt, spitzt sich vor Italiens Haustür der Konflikt weiter zu.02.08.2019
Neustart bei Migration geplantVon der Leyen trifft Unterstützer OrbanDer rechtsnationale ungarische Ministerpräsident Orban befürwortet von der Leyen als EU-Kommissionschefin. Jetzt treffen die beiden sich, um über die anstehende Amtszeit zu reden - und das ewige Streitthema Migration. Nach dem Gespräch gibt sich von der Leyen optimistisch.01.08.2019
US-Strafmaßnahmen gegen IranRuhani bezeichnet Sanktionen als "kindisch"Die USA verhängen Strafmaßnahmen gegen Irans Außenminister Sarif. Die Reaktionen darauf fallen unterschiedlich aus: Der iranische Präsident zeigt sich gelassen, aber verärgert. Die EU äußert sich kritisch. Und der Betroffene? Der ist der Meinung, die Aktion sei wirkungslos.01.08.2019
Vorwurf des "Montrose"-KapitänsIran provoziert britische MarineDie britische Fregatte "Montrose" hält sich schon seit einigen Wochen in der Straße von Hormus auf. In dieser Zeit sei es zu einigen Vorfällen mit iranischen Kräften gekommen, sagt der Kapitän des Kriegsschiffs. Mehrmals soll der Iran die Entschlossenheit der britischen Marine "getestet" haben.31.07.2019
"Problem gelöst"Salvini lässt über Hundert Migranten an LandNach tagelangem Ausharren auf der "Gregoretti" lässt Salvini 116 Flüchtlinge in Italien an Land gehen - allerdings erst, nachdem andere Länder ihre Aufnahme zugesichert haben. Im Mittelmeer werden derweil weitere Migranten aus Seenot gerettet.31.07.2019
Wegen Auswirkungen auf EU-FirmenUSA zögern bei neuen Sanktionen gegen IranVorerst soll es offenbar keine neuen Druckaktionen gegen den Iran geben. Das US-Finanzministerium sei sich noch nicht im Klaren über mögliche Auswirkungen, heißt es in einem US-Bericht. Der Verzicht sei jedoch in Trumps Kabinett schwer umstritten.31.07.2019
Waliser Bauern von EU abhängigJohnson verspricht Hilfe - und erntet KritikNachdem Johnson bei seinem Antrittsbesuch in Schottland viel Gegenwind entgegenschlägt, hagelt es für den neuen britischen Premier nun auch bei einem Treffen mit Bauern in Wales Kritik. Denn die erhalten bislang rund 80 Prozent ihrer Einkünfte aus EU-Mitteln.30.07.2019
Kraftwerk versus Moses PelhamEuGH setzt Sampling enge GrenzenVerletzt ein Musik-Sample das Urheberrecht? Kraftwerk und Moses Pelham streiten schon seit mehr als 20 Jahren über eine zwei Sekunden lange Rhythmussequenz. Der Europäische Gerichtshof fällt nun ein Grundsatzurteil.29.07.2019
EuGH urteilt zu "Like"-ButtonNutzer müssen demnächst wohl extra klickenAuf vielen Internetseiten begegnet er den Nutzern: der "Like"-Button. Da dieser eine Datenkrake im Dienste Facebooks ist, klagte die Verbraucherzentrale dagegen. Nun gibt es ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs. Das dürfte eine wichtige Änderung bringen.29.07.2019
