Neue Frist bis SonntagKein Durchbruch bei Brexit-Dinner Großbritanniens Premier Johnson und EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen haben den Durchbruch nicht geschafft. Trotzdem sollen die Gespräche über einen Brexit-Handelspakt weitergehen, die Entscheidung soll bis Sonntag fallen. Einen Fortschritt erzielten sie aber. 09.12.2020
Mehr als kiffenWas CBD alles kannCBD - ein Zaubermittel für und gegen alles? CBD ist in vielen Formen zu haben: als Öl, als Creme, als Kapsel, als Gummibärchen. Und als Liquid für E-Zigaretten. Ein EuGH-Urteil hat jüngst für Klarheit gesorgt, was die Branche der Hanf-Anbauer freut. So wie Marco Cappiello und Jacopo Paolini aus den Abruzzen. 09.12.2020Von Sabine Oelmann
Ein Dinner soll den Deal rettenJohnson provoziert vor dem Brexit-GipfelKann ein persönliches Gespräch doch noch den Durchbruch bringen? Der britische Premier Johnson und Kommissionspräsidentin von der Leyen treffen sich in Brüssel, um Streitfragen beim Handelsabkommen auszuräumen. Doch eine Einigung ist alles andere als sicher. Zumal sich Johnson hart gibt.09.12.2020Von Markus Lippold
Kompromiss in Sicht?Polen meldet Einigung im EU-HaushaltsstreitWeil Verstöße gegen die Rechtsstaatlichkeit in Zukunft sanktioniert werden sollen, blockieren Ungarn und Polen den EU-Haushalt. Nun meldet Warschau, dass der Streit beigelegt sei. Die Bundesregierung hält sich mit einer Bestätigung allerdings zurück. 09.12.2020
Streit um Whatsapp und InstagramUSA planen Klage gegen Facebook In der EU werden die Internetgiganten schon länger kritisch beäugt - und nun bekommen Facebook und Co auch in ihrem Heimatland Gegenwind. Die US-Regierung und ein Großteil der Bundesstaaten planen offenbar eine Klage gegen das soziale Netzwerk. Sogar von Zerschlagung ist die Rede.09.12.2020
Johnson trifft von der LeyenBrexit-Showdown beim "Dinner for two"Mehrere Deadlines haben Großbritannien und die EU bei ihren Verhandlungen über die künftigen Handelsbeziehungen schon gerissen. Kurz vor knapp reist Premier Johnson nun zu EU-Kommissionschefin von der Leyen nach Brüssel. Kommt ein Durchbruch - oder der große Knall?09.12.2020
Staffelung nach CO2-AusstoßEinigung auf EU-weite Mautregeln für LkwEin wichtiger Kompromiss auf dem Weg zu einheitlichen Mautregeln: Zukünftig soll in der EU für schwere Lastwagen eine Maut fällig werden - bei der konkreten Umsetzung haben die Mitgliedstaaten allerdings einigen Handlungsspielraum. Und eine Einigung mit dem EU-Parlament steht noch aus. 08.12.2020
Ringen mit der EU um den BrexitLondon lenkt bei Binnenmarktgesetz einDie Brexit-Verhandlungen ziehen sich seit Jahren und werden auf den letzten Metern immer undurchsichtiger: Die britische Regierung zieht jetzt doch mehrere umstrittene Klauseln aus ihrem geplanten Binnenmarktgesetz wieder zurück - ein heikler Gesetzesentwurf mit gesellschaftlicher Sprengkraft im britischen Nordirland.08.12.2020
EU-Haushaltsstreit mit Polen Ex-Präsidenten: Stoppt Erpressung der EUEs ist ein ungewöhnlicher Schritt: In einem offenen Brief und mit deutlichen Worten mischen sich drei ehemalige polnische Präsidenten in den Streit der PiS-Regierung mit der EU um den gemeinsamen Haushalt ein. Das polnische Veto gegen die Beschlüsse werten sie als Erpressung.08.12.2020
Post-Brexit-Ringen in BrüsselJohnson macht wenig Hoffnung auf EinigungDer britische Premierminister Johnson ist zwar "immer optimistisch", doch aktuell sei "die Situation schwierig". Im Post-Brexit-Ringen könnten die Positionen anscheinend nicht weiter voneinander entfernt liegen. In den kommenden Tagen wollen Brüssel und London persönlich über verbleibende Differenzen sprechen.08.12.2020
