"Operation Pandora"Europol sichert 9000 geraubte KulturschätzeIm Zuge der "Operation Pandora" decken Europol-Ermittler in zig Ländern den Raub von Kulturgütern auf. Mehr als 9000 Schätze wurden sichergestellt - von Münzen über Musikinstrumente bis hin zu Statuen. Einer der Verdächtigen soll mithilfe eines Metalldetektors antike Ausgrabungsstätten geplündert haben.09.03.2022
In Entwurf nicht vorgesehenZügiger EU-Beitritt der Ukraine unwahrscheinlichAngesichts der russischen Invasion in sein Land beantragt Ukraines Präsident Selenskyj eine schnelle Aufnahme in die Europäische Union. Ein EU-Gipfel soll in den kommenden Tagen darüber beraten. Doch in einem Entwurf der Abschlusserklärung ist keine Rede von einem beschleunigten Verfahren.09.03.2022
Andere Lieferanten im BlickEU will russische Gas-Importe schnell reduzierenDie EU-Kommission will sich in den kommenden Jahren unabhängig von Russlands Gaslieferungen machen. Dafür will sie auf erneuerbare Energien und Importe aus Ländern wie Katar, den USA und Ägypten setzen. Auch US-Außenminister Blinken dringt auf Europas Unabhängigkeit von russischem Gas.08.03.2022
EU will Desinformation bestrafenBundesregierung bereitet weitere Sanktionen vorWegen des Angriffs auf die Ukraine will die Bundesregierung Russland mit weiteren Sanktionen belegen. Laut Finanzminister Lindner sollen sie auch Kreml-Unterstützer aus Belarus treffen. Die EU kündigt derweil Strafmaßnahmen gegen diejenigen an, die Falschinformation über den Krieg verbreiten.08.03.2022
"Nicht alleine lassen"EU will ukrainische Journalisten schützenDie freie Meinungsäußerung gehört auch zu Kriegszeiten verteidigt. Also will die EU Einrichtungen unterstützen, die Journalisten aufnehmen. Auch Berichtende in Krisengebieten sollen weiterhin geschützt werden.08.03.2022
Entwurf für Gipfel-TreffenEU will sich von russischer Energie lösenBei ihrem Treffen in Versailles wollen die Staats- und Regierungschefs der EU die Abkehr von russischen Gas-, Öl- und Kohle-Importen einläuten. Doch ein Entwurf für den Gipfel bleibt hinter Forderungen aus der Ukraine zurück. Italien kündigt bereits eine deutliche Reduzierung seiner Einfuhren an.07.03.2022
Branche will mehr SubventionenGrünes Biogas könnte russisches ersetzenDie Ökostrombranche plädiert für einen rascheren Ausbau von Biogasanlagen. Im Sinne von Energiewende und Unabhängigkeit ist dies eigentlich ein langfristiges Projekt. Mit mehr Subventionen könnten einem Fachverband zufolge aber sofort fünf Prozent der russischen Gasimporte ersetzt werden.07.03.2022
An EU-Vergabesystem vorbeiDeutsche Rüstung wird beschleunigtDie Rüstungspolitik hat ein Nadelöhr: Obligatorische EU-weite Ausschreibungen dauern oft Jahre. Angesichts des Kriegs in der Ukraine will das Verteidigungsministerium nun per Ausnahmeregelung einkaufen und ein weiteres Nadelöhr, das Bundeswehr-Beschaffungswesen, entbürokratisieren.07.03.2022
Am Ende entscheiden MitgliederEU prüft Beitrittsantrag der UkraineNach dem Angriff Russlands auf die Ukraine beantragt Kiew den Beitritt in die Europäische Union. Auch die früheren Sowjetstaaten Georgien und Moldau wollen Mitglieder werden. Nun kommt Bewegung in den Prozess - doch er dürfte noch lange andauern.07.03.2022
Billiger als Corona-MaßnahmenDer Öl- und Gasboykott wäre teuer, aber möglichTäglich fließen Hunderte Millionen Euro und Dollar nach Russland und konterkarieren die westlichen Sanktionen. Die Forderungen nach einem Öl- und Gasboykott werden lauter. Bundeskanzler Scholz behauptet, wir könnten auf Russlands Rohstoffe nicht verzichten. Doch das ist nur eine Frage des Preises.07.03.2022Von Max Borowski
