Mit Ehemann in WeinregionMetsola verweigert Antworten zu LuxusreiseNach Bekanntwerden des Korruptionsskandals im EU-Parlament meldet Präsidentin Metsola eine Reise auf Kosten einer Weinbruderschaft nach. Erst später stellt sich heraus, dass ihr Mann sie begleitete. Auch weitere Details will die Parlamentschefin nicht preisgeben. Zuständig für Sanktionen wäre sie selbst. 24.01.2023
Lösungsplan für KosovoSerbiens Präsident: Lieber Kompromiss als SanktionenSerbien und Kosovo verbindet nicht nur eine Grenze, sondern auch eine innige Feindschaft. Serbiens nationalistischer Präsident Vucic erwägt nun, sich auf einen Plan zur Normalisierung der Verhältnisse einzulassen. Offenbar macht die Drohung von EU-Diplomaten Eindruck. 24.01.2023
Einreise- und VermögenssperrenEU verhängt viertes Sanktionspaket gegen IranAngesichts der anhaltenden schweren Menschenrechtsverletzungen im Iran verschärft die EU ihre Sanktionen: Gegen 37 Personen und Organisationen sollen Einreiseverbote und Vermögenssperren erlassen werden. Die Einstufung der Revolutionsgarden als "terroristisch" steht jedoch weiterhin zur Diskussion.23.01.2023
Im Februar und MärzEZB plant Zinserhöhungen um jeweils 0,5 PunkteSeit Juli 2022 erhöht die Europäische Zentralbank mehrmals die Zinsen, um der Inflation entgegenzuwirken. Schon im Februar und März sollen diese erneut jeweils um 0,5 Prozentpunkte angehoben werden, wie EZB-Ratsmitglied Knot sagt. Und dabei soll es nicht bleiben.22.01.2023
Es begann mit einem ScheiternWas der Élysée-Vertrag heute bedeutetDer deutsch-französische Freundschaftsvertrag von 1963 fing für de Gaulle mit einer großen Enttäuschung an. Seine Bedeutung blieb trotzdem immens. Er sorgt für Verflechtungen und Routinen, die bis heute Entfremdungen abfedern.22.01.2023Ein Gastbeitrag von Hartmut Kaelble
Noch unveröffentlichte ZahlenZahl der Asylanträge in der EU um knapp 50 Prozent gestiegenIm vergangenen Jahr erreichen die EU-Mitgliedstaaten deutlich mehr Asylanträge: Knapp eine Million Menschen bewerben sich um den Schutzstatus - viele von ihnen kommen aus Kriegs- und Krisengebieten wie Syrien oder Afghanistan. Deutschland verzeichnet dabei die meisten Anträge.22.01.2023
Wucher bei MilitärverpflegungUkrainischer Verteidigungsminister einbestellt Zwei Politiker sorgen für Schlagzeilen in Kiew: Verteidigungsminister Resnikow muss sich für überhöhte Preise beim Einkauf für die Truppe rechtfertigen. Ein Vize-Minister wird festgenommen. Resolute Korruptionsbekämpfung gehört zu den Bedingungen für einen EU-Beitritt der Ukraine. 21.01.2023
Russland droht mit VergeltungKontoschließungen zwingen RT-Frankreich in die KnieIm Februar 2022 verhängt die EU ein Sendeverbot für russische Medien. Trotzdem produziert und verbreitet der russische Staatssender RT noch in einem letzten EU-Land Programme - bis jetzt. In Frankreich zwingen nun Kontenschließungen den Sender dazu, den Laden dicht zu machen. 21.01.2023
Die arktische SeidenstraßeChina sichert sich neue Wege in die WeltMit dem Bau der "neuen Seidenstraße" errichtet China in vielen Teilen der Welt neue Handelsrouten. Europa sieht dabei lange tatenlos zu, will jetzt aber anziehen. Doch Peking arbeitet längst am nächsten Megaprojekt: einem Weg durch die Arktis.21.01.2023Von Andrea Sellmann und Mary Abelaziz-Ditzow
Weiterer EU-Korruptionsskandal?Metsola ließ sich mit Mann in Luxushotel einladenDie EU-Parlamentspräsidentin kommt in Erklärungsnot, weil sie 125 Geschenke, die ihr im Amt überreicht wurden, nicht meldet. Nun wirft zudem ihre Übernachtung in einem französischen Hotel Fragen auf. Die Reise hätte Metsola bereits im November öffentlich machen müssen - das tat sie aber nicht.20.01.2023
