E-PKW-Absatz legt wieder zuEuropas Verbraucher zögern beim AutokaufIst das die Trendwende? Im September stieg nach Monaten wieder die Zahl der verkauften E-Autos. Allerdings ging ihr Anteil am Gesamtmarkt in den ersten Monaten zurück. Die großen Märkte verbuchten deutliche Rückgänge - mit Ausnahme Spanien.22.10.2024
Votum über Kurs des LandesMoldau stimmt mit knapper Mehrheit für EU-Kurs in VerfassungIn Moldau stimmen die Bürger darüber ab, ob eine EU-Mitgliedschaft als Ziel in der Verfassung verankert werden soll. Beobachter berichten von massiver Einflussnahme Russlands. Am Ende setzt sich dennoch das Pro-EU-Lager knapp durch. Entscheidend sind die Stimmen der Moldauer im Ausland.21.10.2024
Neue Fangquoten verhandeltÖzdemir fordert Schonfrist für Ostsee-FischerDie Fischbestände besonders in der Ostsee sind massiv bedroht. Die EU-Kommission verhandelt derzeit die Fangquoten neu. Gehen sie zurück, steht das Aus vieler kleiner Fischer bevor. Daher macht sich Landwirtschaftsminister Özdemir für sie stark und fordert die Verlängerung einer Ausnahme. 21.10.2024
300.000 gekaufte Stimmen?Präsidentin Moldaus sieht "beispiellose" WahlmanipulationMaia Sandu siegt zwar bei den Abstimmungen in Moldau. Doch es bahnt sich eine Stichwahl an, da ihr der prorussische Kontrahent wertvolle Prozente abluchst. Die Präsidentin des kleinen Landes sieht sich mit einem "beispiellosem Angriff auf die Freiheit und die Demokratie" konfrontiert.21.10.2024
42 Milliarden an SteuervorteilenEU-Länder subventionieren Verbrenner-DienstwagenHalter von Dienstwagen sparen im Jahr durchschnittlich 6800 Euro an Steuern. Weil darunter viele Verbrenner sind, kommen innerhalb der fünf größten EU-Länder rund 42 Milliarden Euro an Subventionen zusammen. Derweil geht der Verkauf an E-Autos in Europa zurück. 21.10.2024
Rückschlag für Präsidentin SanduErste Ergebnisse: Moldauer stimmen gegen EU-BeitrittBei den Präsidentschaftswahlen in Moldau zeichnet sich für die pro-europäische Regierung eine herbe Enttäuschung ab. Anders als erwartet, votieren die Bürger mehrheitlich gegen einen EU-Beitritt, für den die Präsidentin geworben hatte. Sandu gibt Moskau die Schuld. 20.10.2024
Wieduwilts WocheNein, Meldeportale sind keine Zensur - aber!Ein grüner Spitzenbeamter darf Privilegien für das Melden von Inhalten im Netz vergeben, die "trusted flagger". Es ist ein Rezept zur Entfremdung zwischen Bürger und Staat.18.10.2024Von Hendrik Wieduwilt
Migrationstalk bei Illner"Sind in einer Situation, wo man alle Instrumente versuchen muss"Die Asylpolitik ist in der EU seit Monaten ein bestimmendes Thema. Bei Maybrit Illner wirbt ein Migrationsforscher für die Drittstaatenlösung. Sachsens Ministerpräsident Kretschmer kann er dafür begeistern.18.10.2024Von Marko Schlichting
Drittstaatenlösung umstrittenEU-Länder wollen Gesetz für schnellere AbschiebungenPolen will das Asylrecht aussetzen, Deutschland führt Grenzkontrollen ein und Ungarn und die Niederlande wollen am liebsten ganz aus den gemeinsamen Verträgen aussteigen - trotz der kürzlich beschlossenen Reform gibt es beim EU-Gipfel reichlich Gesprächsbedarf, was die gemeinsame EU-Asylpolitik angeht. 18.10.2024
"Dabei bleibt es"Scholz lässt Selenskyj bei EU-Gipfel abblitzenWie bekommt man Putin an den Verhandlungstisch? Unter anderem mit einem abschreckenden Raketenarsenal, sagt der ukrainische Präsident Selenskyj. Kanzler Scholz sieht allerdings keinen Anlass, seine Absage zur Taurus-Lieferung noch einmal zu überdenken. 18.10.2024
