Deutschland 2025 SchlusslichtBrüssel kappt BIP-Prognose für EuroraumHohe Unsicherheit, Arbeitskräftemangel und sparsame Verbraucher: Brüssel blickt pessimistisch auf die Zukunft der Wirtschaft der Europäischen Union. Für 2025 traut die EU-Kommission Deutschland ein BIP-Plus von 0,7 Prozent zu - das wäre das geringste Wachstum aller Euro-Länder. 15.11.2024
Neuer BehandlungsansatzEMA gibt grünes Licht für Alzheimer-MedikamentRund eine Million Menschen sind in Deutschland von einer Alzheimer-Erkrankung betroffen. Bisherige Therapien zielen lediglich auf die Symptome ab. Nun empfiehlt die EMA die Zulassung eines neuartigen Medikaments, allerdings beschränkt auf eine bestimmte Patientengruppe. 14.11.2024
EU-Diplomat will Dialog kappenBaerbock ist offen für Sanktionen gegen Israel-MinisterDer Vorschlag ist brisant: Als Reaktion auf die Kriegsführung in Gaza will der EU-Außenbeauftragte Borrell den regelmäßigen Dialog mit Israel einfrieren. Das Auswärtige Amt widerspricht, zeigt sich jedoch aufgeschlossen für gezielte Sanktionen.14.11.2024
Umstrittene MehrheitAfD sichert CDU-Waldschutzplan im EU-ParlamentMit den Stimmen der AfD-Abgeordneten hat die CDU eine knappe Mehrheit für ein weniger strenges EU-Waldschutzgesetz erzielt. Die Abstimmung sorgt für Zündstoff im Europaparlament. Kritiker sehen in dem Vorgehen ein Einreißen der sogenannten Brandmauer gegen Rechtsaußen.14.11.2024
Gemeinsamer WaffenkaufEU finanziert Ukraine-Hilfen erstmals aus regulärem HaushaltBislang sieht der reguläre EU-Haushalt keine Militärhilfen für die Ukraine vor. Diese werden über Fonds und auf nationaler Ebene finanziert. Jetzt können die Mitgliedstaaten erstmals gemeinsam mit Haushaltsmitteln Waffen für Kiew kaufen.14.11.2024
Verstoß gegen KartellvorschriftEU verhängt 800-Millionen-Euro-Strafe gegen MetaDer Einschätzung der EU-Kommission zufolge hat der Facebook-Mutterkonzern Meta das Wettbewerbsrecht gebrochen und muss nun eine Strafe von 797,72 Millionen Euro zahlen. Meta kündigte umgehend an, vor Gericht gegen die Strafe aus Brüssel vorzugehen.14.11.2024
Wegen Veruntreuung von GeldernAnklage fordert Haft und Amtsverbot für Le PenMarine Le Pen will 2027 endlich ihr großes Ziel erreichen: den Einzug in den Élysée-Palast in Paris. Doch ein Prozess droht nun ihre Präsidentschaftskandidatur zu verhindern. Dort fordert die Staatsanwaltschaft eine lange Haftstrafe und den Verlust des passiven Wahlrechts. 14.11.2024
Migrationspolitik in ItalienMattarella liest Musk nach Richterschelte die LevitenElon Musk findet mittlerweile offenbar Gefallen daran, sich in die Politik anderer Länder einzumischen. So auch in Italien. Er findet, Richter die gegen die Migrationspolitik der rechten Regierung entscheiden, müssten weg. Das lässt Präsident Mattarella nicht auf sich sitzen.13.11.2024
Schlachtruf der Ukraine"Russisches Kriegsschiff, fick dich" darf keine eingetragene Marke werdenZu Beginn der Invasion besetzen russische Streitkräfte die ukrainische Schlangeninsel. Die Antwort eines Soldaten zur Aufforderung zur Kapitulation: "Russisches Kriegsschiff, fick dich!". Diese Worte werden zum Symbol des Widerstands - und zur eigenen Marke. Doch das klappt nicht.13.11.2024
Verteidigungsfähigkeit bleibeStrack-Zimmermann: "Scholz hat immer laviert"Deutschland ist nur bedingt abwehrbereit - dies ist eine Erkenntnis seit dem Überfall Russlands auf die Ukraine. Nun zerbricht auch noch die Ampel-Koalition vorzeitig und in den USA heißt der Wahlsieger Trump. Das hat Folgen, warnt Europapolitikerin Strack-Zimmermann. Beunruhigt ist sie aber nicht.13.11.2024