Hypothek für DigitalpaktEtatüberschuss der Länder steigtDie deutschen Bundesländer haben in ihrer Gesamtheit im vergangenen Jahr einen zweistelligen Milliardenüberschuss erwirtschaftet. Nach dem Kassensturz bleibt deutlich mehr übrig als zuvor angenommen. Das könnte in den Gesprächen über Bundeszuschüsse für Schulen eine Rolle spielen.25.01.2019
"Antidemokratische Positionen"AfD-Politiker nicht willkommen in BuchenwaldMehr als 60.000 Menschen foltern und töten die Nazis im KZ Buchenwald. Von der Gedenkveranstaltung will die Stiftung nun AfD-Politiker ausschließen: In ihrer Erklärung bezieht sich die Gedenkstätte erneut auf die Rede von Höcke, der bis heute an seiner Meinung zur Erinnerungskultur festhalte.25.01.2019
Debatte auf Grüner WocheKlöckner diskutiert Nährwert-LogosWie gesund ist mein Produkt? Diese Frage sollen Verbraucher sich künftig noch leichter mittels eines Farbkennzeichnungssystems für Lebensmittel beantworten. Julia Klöckner spricht sich für eine Kennzeichnung aus, mahnt jedoch, dass die Darstellung auch "ihre Tücken" hat.25.01.2019
Machtkampf in VenezuelaMaas stellt sich auf die Seite von GuaidóIn der Venezuela-Krise vermeidet die Bundesregierung zunächst ein klares Bekenntnis. Doch nun schlägt sich Außenminister Heiko Maas auf die Seite der Opposition um den selbsternannten Interimspräsidenten Juan Guaidó.24.01.2019
Nur noch ein Prozent WachstumRegierung senkt KonjunkturprognoseWegen des Brexit und einer schwächelnden Weltwirtschaft korrigiert die Bundesregierung ihre Wachstumsprognose nach unten. Der allgemeine Aufschwung der deutschen Wirtschaft ist laut Berlin aber nicht gefährdet.24.01.2019
"Beschimpfungen im Minutentakt"Charlotte Knobloch wird nach AfD-Eklat bedrohtWährend ihrer Holocaust-Gedenkrede kritisiert die Vorsitzende der Israelitschen Kultusgemeinde München und Oberbayern die AfD scharf. Einige Abgeordnete verlassen daraufhin den Saal. Nun wird Charlotte Knobloch zunehmend beleidigt und beschimpft. 24.01.2019
Unfälle mit autonomen AutosVerkehrsgerichtstag debattiert über SchuldfrageSelbstfahrende Autos sollen die Zukunft sein. Auf dem Weg dahin sind allerdings noch viele Fragen offen. Beim Verkehrsgerichtstag in Goslar wird vor allem diskutiert, wer bei einem Unfall mit einem autonomen Fahrzeug zur Verantwortung gezogen werden muss. 24.01.2019
Raketenteile für das GolfemiratBerlin genehmigt Rüstungsexport nach KatarAufgrund der Khashoggi-Affäre hat die Bundesregierung Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien gestoppt. An dessen Erzfeind Katar liefert Deutschland aber nun Raketenteile. Das Golfemirat wird wegen Menschenrechtsverletzungen und seiner offensiven Außenpolitik kritisiert.24.01.2019
Nicht mehr SchlusslichtBerlin hat einen neuen FeiertagBislang gehörte die Hauptstadt zu den Bundesländern mit den wenigsten Feiertagen. Dies hat die rot-rot-grüne Regierung nun geändert. Fortan ist der Frauentag arbeitsfrei. Zuletzt hatten mehrere Bundesländer eigene neue Feiertage beschlossen.24.01.2019
VHS-Schüler verprügeltVier Verdächtige nach Attacke festgenommenWährend eines Volkshochschulkurses platzen drei junge Männer in den Raum. Ihr Ziel scheint klar: Sie gehen auf einen Jugendlichen zu und prügeln mit einem Schlagstock und einer Stange auf ihn ein. Nun nimmt die Polizei mehrere Tatverdächtige fest.24.01.2019
