Zur befürchteten Herbst-WelleStädtetag will kostenlose Corona-Tests zurückSeit Anfang Juli kosten Corona-Tests in Deutschland drei Euro - es sei denn, man zählt zu einer bestimmten Ausnahmegruppe. Der Deutsche Städtetag hält diese Strategie für wenig zielführend und fordert im Hinblick auf steigende Infektionen im Herbst ein Umdenken. Auch an anderer Stelle bestehe Verbesserungsbedarf.28.07.2022
"Niemand soll frieren müssen"Städte wappnen sich für Gas-Mangel im WinterLicht aus, kein Warmwasser und weniger Brunnen: Angesichts einer drohenden Energie-Krise zum Jahresende prüfen die Städte geeignete Sparmaßnahmen. Sollte Gas tatsächlich knapp werden, würde zuletzt bei privaten Haushalten rationiert, heißt es vom Deutschen Städtetag.12.07.2022
Gesetzentwurf von BauministerinStädtetag befürwortet Pläne zu VorkaufsrechtWohnraum wird in Städten immer knapper und teurer. Dem will die Bundesbauministerin Geywitz mit einer Neuauflage des kommunalen Vorkaufsrechts nun einen Riegel vorschieben. Das Vorhaben soll bezahlbaren Wohnraum möglich machen. Auch die Vertreter des Deutschen Städtetages sind dafür. 01.05.2022
Hotspot-Regel endet im SeptemberStädte fordern Notfallplan für Herbst-WelleDas Infektionsschutzgesetz ist bis zum 23. September befristet. Ohne eine Verlängerung laufen dann die aktuellen Corona-Schutzmaßnahmen aus. Die Städte und Gemeinden sehen sich bisher nicht gut für den Herbst gerüstet und appellierten daher an den Bund.23.04.2022
Ärger über Hotspot-RegelLänder laufen Sturm gegen Mangel an BasisschutzGegen den Willen der Union und aller 16 Bundesländer setzt die Ampel ein sehr abgespecktes Infektionsschutzgesetz durch. Während FDP-Chef Lindner darin einen Schritt "in Richtung Normalität" aus der Corona-Pandemie sieht, laufen Kritiker weiter Sturm. Besonders die Hotspot-Regel zieht Ärger auf sich. 19.03.2022
Kontrollen der Corona-RegelnStädte dringen auf Hilfe der PolizeiDer Bund kündigt an, dass die neuen Corona-Maßnahmen streng kontrolliert werden sollen. Bei der Durchsetzung fühlen sich die Städte jedoch von der Politik im Stich gelassen. Um ausreichend Schwerpunktkontrollen durchzuführen und Bußgelder zu verhängen, brauche es die Unterstützung der Polizei.04.12.2021
Lage ist "dramatisch"Merkel: "Wir müssen in bestimmten Regionen Patienten verlegen"Im Vorfeld der morgigen Ministerpräsidentenkonferenz macht sich Kanzlerin Merkel für einen einheitlichen Grenzwert bei den Hospitalisierungen stark. Gesundheitsminister Spahn fordert 2G als bundesweites Grundprinzip und schärfere Kontrollen.17.11.2021
Gegen MietsteigerungenStädte bitten Ampel zur KasseWohnen wird immer teurer und Gebäude müssen im Zeichen des Klimaschutzes saniert werden: Mit einem vollgepackten Forderungskatalog meldet sich der Deutsche Städtetag. Dabei soll die Ampel eine Finanzspritze in zweistelliger Milliardenhöhe bereitstellen.16.11.2021
"Gehört für viele dazu"Städtetag gegen generelles BöllerverbotZum Jahreswechsel 2020/21 war das Abfackeln von Feuerwerk stark eingeschränkt. Doch dieses Mal soll es anders werden, fordert der Deutsche Städtetag. Ein generelles Böllerverbot zu Silvester lehnt der Verband ab - und stellt sich damit gegen die Forderungen von Polizeigewerkschaften.08.11.2021
Spahn erwägt ReaktivierungStädte kritisieren Debatte um ImpfzentrenMehr als 400 Impfzentren wurden in Deutschland Ende September geschlossen. Nun bringt Gesundheitsminister Spahn ins Gespräch, die Zentren für die Booster-Impfung wieder zu öffnen. Bei den Städten sorgt das für Unmut. Sie fordern "ein Mindestmaß an Kalkulierbarkeit von Entscheidungen".02.11.2021
