Seitenhieb gegen OrbanVon der Leyen will mehr in EU-Verteidigung investierenUrsula von der Leyen will erneut EU-Kommissionspräsidentin werden. Mit klaren Worten wirbt sie für dieses Ziel. Europa solle "stark" sein und sich selbst verteidigen können. Demagogen soll es nicht gelingen, die europäische Lebensart zu zerstören. Gegen Ungarns Regierungschef gibt es einen Seitenhieb. 18.07.2024
Wachsende MilliardenlückenLindner sieht das Geld ausgehenBei der Vorstellung des vom Bundeskabinett verabschiedeten Bundeshaushalts macht Bundesfinanzminister Lindner keinen Hehl daraus, wie schwierig diese Einigung war. Die wirklich harten Entscheidungen stünden Deutschland aber erst noch bevor.17.07.2024Von Sebastian Huld
Nach Ampel-Einigung auf HaushaltMehrheit der Deutschen hält Wehretat für zu geringVor einer Woche einigen sich die Ampel-Spitzen auf Eckpunkte für den Haushalt 2025. Die Bundeswehr soll demnach jedoch fünf Milliarden Euro weniger erhalten als von Verteidigungsminister Pistorius gefordert. Laut einer Umfrage hält auch mehr als die Hälfte der Bevölkerung die Wehrausgaben für zu gering. 12.07.2024
Grüne begrüßt NATO-BeschlüsseDröge fordert von Scholz Erklärung zu US-Waffen in DeutschlandNach den NATO-Beschlüssen, weitreichende US-Waffen in Deutschland zu stationieren, fordert Grünen-Fraktionschefin Dröge von Bundeskanzler Scholz eine Erklärung für die Bevölkerung. "Abschreckung" gegenüber Russland sei notwendig. Auch zur Kanzlerkandidatur der Grünen äußert sich Dröge im "ntv Frühstart".11.07.2024
Etatverhandlungen im BundestagGrüne und FDP kündigen Aufstockung für Pistorius anDie Ampel-Einigung auf den Etat für 2025 bedeutet für Verteidigungsminister Pistorius eine herbe Enttäuschung. Politiker von Grünen und FDP kündigen an, dass die knappen Mittel für die Bundeswehr im Bundestag noch aufgestockt werden dürften. Die Union erneuert ihre Kritik am Budget für die Truppe. 09.07.2024
Militär zahlt Preis für EinigungBundeswehrverband nennt Etatkompromiss "lächerlich"Der Verteidigungsetat für 2023 wächst um 1,2 Milliarden Euro. Das reicht dem Bundeswehrverband nicht. Die Summe werde "keinesfalls der aktuellen Bedrohungslage" und der deutschen Verantwortung gerecht, kritisiert der Verbandsvorsitzende.07.07.2024
Lage "neu bewertet"Bundeswehr gibt Stützpunkt im Niger aufDie Verhandlungen sind gescheitert - die Bundeswehr zieht sich aus dem Niger zurück. Für den Betrieb des dortigen Lufttransportstützpunkts konnte sich die Bundesregierung mit der Militärregierung nicht auf ein Statusabkommen einigen. Einer der Knackpunkte ist die Immunität deutscher Soldaten.06.07.2024
Gute Ideen und ganz viel PokernWas soll man von diesem Haushalt halten?Auf den letzten Drücker kommt die Ampel zu einer Einigung über Haushalt und Konjunkturhilfen. Letztere enthalten richtig gute Ideen, die das Land nach vorne bringen könnten. Doch die Quadratur des Kreises gelingt nur, indem viele Variablen offen gelassen werden. Ein Risiko für Land und Regierung.06.07.2024Ein Kommentar von Sebastian Huld
"Aber nur festgelegte Produkte"Bundeswehr setzt verstärkt handelsübliche Drohnen einMehr Drohnen für die Bundeswehr, aber klein und fein sollen sie sein - und aus dem Elektrofachhandel um die Ecke. Experten beklagen allerdings fehlende Fähigkeiten der Bundeswehr bei der Handhabung. Dazu gibt es Gründe, die gegen eine Eigenproduktion der kleinen Aufklärer sprechen.05.07.2024
Vor Einigung im Haushaltsstreit Bericht: Pistorius muss beim Wehretat zurücksteckenNoch liegt der Gesamthaushalt 2025 nicht auf dem Tisch, doch dem Verteidigungsminister könnte eine Enttäuschung bevorstehen. Statt der geforderten 6,5 soll Pistorius nur 1,7 Milliarden zusätzlich bekommen. Die Union empört sich über einen Buchungstrick, der die Lücke ausgleichen soll. 04.07.2024
